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   BVerwG, 17.02.2021 - 7 C 3.20   

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https://dejure.org/2021,2301
BVerwG, 17.02.2021 - 7 C 3.20 (https://dejure.org/2021,2301)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.2021 - 7 C 3.20 (https://dejure.org/2021,2301)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 2021 - 7 C 3.20 (https://dejure.org/2021,2301)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rewis.io
  • doev.de PDF

    Kein Drittschutz der Natura 2000-Vorschriften zugunsten des Eigentümers geschützter Flächen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klagerecht des Eigentümers von Grundstücken, die in einem Natura 2000-Gebiet liegen; Verletzung in eigenen Rechten; Inhalts- und Schrankenbestimmung; Verhältnismäßigkeit; Schutzwürdigkeit; Denkmaleigentümer; Sicherung der Artenvielfalt; unmittelbare Betroffenheit; ...

  • rechtsportal.de

    RL 92/43/EWG ; BNatSchG § 32
    Erfolglosigkeit der Klage eines Nachbarn gegen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Asphaltmischanlage wegen der Nichtberechtigung auf die Berufung naturschutzrechtlicher Normen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Drittschutz der Natura 2000-Vorschriften zugunsten des Eigentümers geschützter Flächen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Drittschutz der Natura 2000-Vorschriften zugunsten des Eigentümers geschützter Flächen

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Naturschutz-Vorschriften bieten privaten Grundstückseigentümern keine Abwehrrechte

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Drittschutz der Natura-2000-Vorschriften zu Gunsten des Eigentümers geschützter Flächen! (IBR 2021, 432)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2021, 984
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 28.09.2021 - 9 A 12.20

    Unzulässige Klage gegen Planänderungsbescheid.

    Weder der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums noch das Unionsrecht gebieten es, die allein im öffentlichen Interesse erlassenen Schutzvorschriften für Natura 2000-Gebiete zugunsten des Eigentümers unter Schutz gestellter Grundstücke als individualschützend auszulegen und diesem ein auf §§ 32 ff. BNatSchG gestütztes Klagerecht einzuräumen (BVerwG, Urteil vom 17. Februar 2021 - 7 C 3.20 - NVwZ 2021, 984 Rn. 10).
  • BVerwG, 28.09.2021 - 9 A 10.20

    Verneinung der Klagebefugnis bei einer Planänderung nach § 76 Abs. 2 VwVfG.

    Weder der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums noch das Unionsrecht gebieten es, die allein im öffentlichen Interesse erlassenen Schutzvorschriften für Natura 2000-Gebiete zugunsten des Eigentümers unter Schutz gestellter Grundstücke als individualschützend auszulegen und diesem ein auf §§ 32 ff. BNatSchG gestütztes Klagerecht einzuräumen (BVerwG, Urteil vom 17. Februar 2021 - 7 C 3.20 - NVwZ 2021, 984 Rn. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2021 - 3 S 2103/19

    Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Entwicklungsbereich; Entwicklungssatzung;

    Die SUP dient der Ermittlung und vorläufigen Abschätzung der betroffenen Umweltbelange; sie bezweckt nicht den Schutz eventuell berührter privater Rechte wie etwa des Grundeigentums oder des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (vgl. zum Schutzzweck von Natura 2000-Gebieten BVerwG, Urt. v. 17.02.2021 - 7 C 3/20 -, juris).

    Abgesehen davon, dass natur- und artenschutzrechtliche Bestimmungen grundsätzlich nicht dem Schutz des privaten Eigentums zu dienen bestimmt sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.02.2021 - 7 C 3.20 -, juris), ist aber auch deshalb keine größere Ermittlungstiefe geboten, weil eine Entwicklungsmaßnahme der Satzungsgeberin noch einen deutlich größeren Umsetzungsspielraum als ein Bebauungsplan lässt, so dass erst nach einer weiteren - mehrstufigen - Konkretisierung Veranlassung zu eingehenderen Ermittlungen unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Artenschutzes besteht.

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