Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Angioi / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - Aufruf zur Interessenbekundung - Vorauswahlverfahren - Anforderungen an die Sprachkenntnisse - Diskriminierung - Zwischenfälle bei den Prüfungen

• EU-Kommission

  Marie-Thérèse Angioi gegen Europäische Kommission.

  Öffentlicher Dienst

• EU-Kommission

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Angioi / Kommission

  Öffentlicher Dienst - Vertragsbedienstete - Aufruf zur Interessenbekundung - Vorauswahlverfahren - Anforderungen an die Sprachkenntnisse - Diskriminierung - Zwischenfälle bei den Prüfungen

Verfahrensgang

• EuGöD, 19.06.2007 - F-7/07
• EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07
• EuGöD - F-7/07

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (15)

• EuG, 13.09.2010 - T-156/07

  Spanien / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Schließlich haben sich außer der Republik Italien alle Verfahrensbeteiligten auf Aufforderung des Gerichts zu den Auswirkungen der Urteile des Gerichts der Europäischen Union vom 13. September 2010, Spanien/Kommission (T-156/07 und T-232/07) und Italien/Kommission (T-166/07 und T-285/07), auf den vorliegenden Rechtsstreit geäußert.

  Daraus folgt, dass die Verwaltung gegebenenfalls, wenn dies durch dienstliche Erfordernisse oder Anforderungen der Stelle geboten ist, berechtigt ist, die Sprache oder die Sprachen anzugeben, deren gründliche oder ausreichende Kenntnis verlangt wird (vgl. im Umkehrschluss Urteil des Gerichtshofs vom 4. März 1964, Lassalle/Parlament, 15/63, Slg. 1964, 63, 78 f.; Schlussanträge des Generalanwalts Lagrange in dieser Rechtssache, Slg. 1964, 102 f.; vgl. auch Urteile Spanien/Kommission, Randnr. 65, und Italien/Kommission, Randnr. 81).

  Da es einem Organ nämlich freisteht, auch ohne eine entsprechende formelle Entscheidung zu treffen, eine begrenzte Zahl von Sprachen für die interne Kommunikation zu bestimmen, vorausgesetzt, diese Wahl beruht auf objektiven Erwägungen, die im Zusammenhang mit den funktionellen Bedürfnissen der betreffenden Stelle stehen (vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Spanien/Eurojust, C-160/03, Urteil vom 15. März 2005, Nrn. 49 und 56; Urteile Spanien/Kommission, Randnr. 75, und Italien/Kommission, Randnr. 93), ist dieses Organ folglich befugt, von den Vertragsbediensteten, die es einstellen will, entsprechende Sprachkenntnisse zu verlangen.

  Auch dem Vorbringen, das EPSO hätte in der Aufforderung zur Interessenbekundung die Wahl der drei Sprachen, die bei der Teilnahme an den Vorauswahltests zu verwenden waren, rechtfertigen müssen, kann nicht gefolgt werden; es ist nämlich unstreitig, dass mit dieser Wahl den internen Erfordernissen der Organe Rechnung getragen worden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil Spanien/Kommission, Randnr. 88).

• EuG, 27.03.2003 - T-33/00

  Martínez Páramo u.a. / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Die Kommission hält dem entgegen, dass der Bewerber nach einer im Bereich der Auswahlverfahren entwickelten Rechtsprechung nur seine eigenen schriftlichen Prüfungsarbeiten einsehen könne (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 27. März 2003, Martínez Páramo u. a./Kommission, T-33/00).

  Nach ständiger Rechtsprechung soll die Verpflichtung, eine beschwerende Entscheidung mit Gründen zu versehen, zum einen dem Betroffenen die notwendigen Hinweise für die Feststellung geben, ob die Entscheidung begründet ist, und zum anderen deren richterliche Kontrolle ermöglichen (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 23. Januar 2003, Angioli/Kommission, T-53/00, Randnr. 67, und Martínez Páramo u. a./Kommission, Randnr. 43).

• EuG, 09.11.2004 - T-285/02

  Vega Rodríguez / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Der Unionsrichter kann diesen Inhalt nur dann beanstanden, wenn er den in der Ausschreibung des Auswahlverfahrens angegebenen Rahmen überschreitet oder nicht mit dem Zweck der Prüfung des Auswahlverfahrens in Einklang steht (Urteil des Gerichtshofs vom 8. März 1988, Sergio u. a./Kommission, 64/86, 71/86 bis 73/86 und 78/86, Randnr. 22; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 9. November 2004, Vega Rodríguez/Kommission, T-285/02 und T-395/02, Randnr. 35).

  Eine Frage wäre nur dann, gegebenenfalls aufgrund der für sie vorgeschlagenen Antworten, zu beanstanden, wenn sich herausstellte, dass diese Frage im Hinblick auf den Zweck des betreffenden Auswahlverfahrens offensichtlich ungeeignet war (Urteil Vega Rodríguez/Kommission, Randnr. 36).

 
• EuG, 27.06.1991 - T-156/89

  Íñigo Valverde Mordt gegen Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Die Klägerin macht unter Berufung u. a. auf die Urteile des Gerichts erster Instanz vom 27. Juni 1991, Valverde Mordt/Gerichtshof (T-156/89, Randnrn. 121 bis 123), und Giulietti u. a./Kommission (Randnrn. 73 und 74), geltend, dass Bewerbern derselben Prüfung zwar nicht unbedingt dieselben Fragen gestellt werden müssten, aber jedenfalls Fragen mit vergleichbarem Schwierigkeitsgrad.
• EuG, 23.01.2003 - T-53/00

  Angioli / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Nach ständiger Rechtsprechung soll die Verpflichtung, eine beschwerende Entscheidung mit Gründen zu versehen, zum einen dem Betroffenen die notwendigen Hinweise für die Feststellung geben, ob die Entscheidung begründet ist, und zum anderen deren richterliche Kontrolle ermöglichen (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 23. Januar 2003, Angioli/Kommission, T-53/00, Randnr. 67, und Martínez Páramo u. a./Kommission, Randnr. 43).
• EuGöD, 13.12.2006 - F-22/05

  Neophytou / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Bei einer solchen Unregelmäßigkeit obliegt es dem beklagten Organ, darzutun, dass sie keinen Einfluss auf die Ergebnisse der Prüfungen gehabt hat (Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2006, Neophytou/Kommission, F-22/05, Randnr. 60).
• EuG, 02.05.2001 - T-167/99

  Giulietti / Kommission

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Zudem ist in Rechtssachen, in denen die Kläger, Bewerber in Auswahlverfahren, Prüfungen in Form von Multiple-Choice-Fragen nicht bestanden hatten, bereits entschieden worden, dass die Verwaltung dadurch ihrer Begründungspflicht nachgekommen sei, dass sie diesen die in diesen Prüfungen erzielten Noten mitgeteilt habe und dass bestimmte Fragen nicht gewertet worden seien (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts erster Instanz vom 17. Januar 2001, Gerochristos/Kommission, T-189/99, Randnr. 34, und vom 2. Mai 2001, Giulietti u. a./Kommission, T-167/99 und T-174/99, Randnrn.
• EuGöD, 11.09.2008 - F-127/07

  Coto Moreno / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Allgemeines …

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Dasselbe muss gelten, wenn der Kläger in seiner Beschwerde konkret die Eignung bestimmter Fragen oder die Richtigkeit der als richtig angesehenen Antwort in Zweifel zieht, vorausgesetzt, der Abstand zwischen seinen Ergebnissen und der Mindestpunktzahl für das Bestehen ist so gering, dass er, wenn seine Beanstandung begründet wäre (was erforderte, dass der Richter feststellt, dass der Sachverhalt unzutreffend ist - vgl. zu diesem letzten Gesichtspunkt Urteil des Gerichts vom 11. September 2008, Coto Moreno/Kommission, F-127/07, Randnr. 32), zu den Bewerbern gehören könnte, die die betreffenden Prüfungen bestanden haben.
• EuG, 17.01.2001 - T-189/99

  Ioannis Gerochristos gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Zudem ist in Rechtssachen, in denen die Kläger, Bewerber in Auswahlverfahren, Prüfungen in Form von Multiple-Choice-Fragen nicht bestanden hatten, bereits entschieden worden, dass die Verwaltung dadurch ihrer Begründungspflicht nachgekommen sei, dass sie diesen die in diesen Prüfungen erzielten Noten mitgeteilt habe und dass bestimmte Fragen nicht gewertet worden seien (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts erster Instanz vom 17. Januar 2001, Gerochristos/Kommission, T-189/99, Randnr. 34, und vom 2. Mai 2001, Giulietti u. a./Kommission, T-167/99 und T-174/99, Randnrn.
• EuGH, 12.12.2002 - C-442/00

  Rodríguez Caballero

  Auszug aus EuGöD, 29.06.2011 - F-7/07

  Zum anderen bildet das Diskriminierungsverbot, das spezifischer Ausdruck des allgemeinen Gleichheitssatzes ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 19. Oktober 1977, Ruckdeschel u. a., 117/76 und 16/77, Randnr. 7), zusammen mit diesem eines der Grundrechte der Union, deren Wahrung der Gerichtshof zu sichern hat (Urteil des Gerichtshofs vom 12. Dezember 2002, Rodríguez Caballero, C-442/00, Randnr. 32).
• EuG, 13.09.2010 - T-166/07

  Italien / Kommission
• EuG, 09.02.1994 - T-3/92

  Edward Patrick Latham gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte …
• EuG, 13.09.2011 - T-62/10

  Zangerl-Posselt / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Einstellung - …
• EuGöD, 30.11.2009 - F-83/07

  Zangerl-Posselt / Kommission - Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren …
• EuG, 05.04.2005 - T-376/03

  Hendrickx / Rat

• EuG, 12.11.2015 - T-515/14

  Alexandrou / Kommission

  En ce qui concerne le premier moyen, le Tribunal de la fonction publique a d'abord rejeté, aux points 34 à 36 de l'arrêt attaqué dans l'affaire T-516/14 P, l'argument du requérant selon lequel le texte des questions litigieuses n'était pas couvert par le principe du secret des travaux du jury énoncé à l'article 6 de l'annexe III du statut des fonctionnaires de l'Union européenne (ci-après le « statut "), en rappelant que, dans des affaires où des requérants, candidats à des concours, avaient échoué à des épreuves organisées sous la forme de questions à choix multiple, il avait été jugé que l'administration avait satisfait à son obligation de motivation en ayant communiqué à ceux-ci les notes obtenues à ces épreuves (arrêt du 29 juin 2011, Angioi/Commission, F-7/07, RecFP, EU:F:2011:97, point 137).

  Le Tribunal de la fonction publique a ensuite constaté, aux points 38 et 39 de l'arrêt attaqué dans l'affaire T-516/14 P, que le requérant n'avait pas invoqué de « circonstance particulière ", au sens de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97).

  « 31 Il y a également lieu de rappeler que, dans des affaires où des requérants, candidats à des concours, avaient échoué à des épreuves organisées sous la forme de questions à choix multiple, il a été jugé que l'administration avait satisfait à son obligation de motivation en ayant communiqué à ceux-ci les notes obtenues à ces épreuves (arrêt Angioi/Commission, point 8 supra, EU:F:2011:97, point 137).

  32 S'agissant de l'argument du requérant tiré de sa situation spécifique qui serait constitutive d'une "circonstance particulière' au sens de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), le Tribunal a en effet jugé au point 138 de cet arrêt qu'"en l'absence de circonstances particulières, une administration qui organise des épreuves de recrutement sous la forme de questions à choix multiple satisfait à son obligation de motivation en communiquant aux candidats ayant échoué à ces épreuves la proportion, en pourcentage, des réponses correctes et en transmettant à ceux-ci, en cas de demande en ce sens, la réponse qu'il convenait de donner à chacune des questions posées'.

  Dans le mémoire en réplique, le requérant invite le Tribunal, dans l'affaire T-516/14 P, à lui « donner acte [qu'il se] désiste des [deuxième et troisième] moyens, tirés de [l'absence de] pertinence et de la violation des principes tirés de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97) ".

  Le deuxième moyen, avancé à titre subsidiaire, est tiré de l'absence de pertinence de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), invoqué dans l'arrêt attaqué dans l'affaire T-516/14 P, et, le troisième moyen, invoqué à titre plus subsidiaire encore, est tiré d'une violation de la notion de « circonstances particulières " dégagée dans cet arrêt.

  De plus, outre ce droit d'accès découlant du guide du concours, les candidats à un concours bénéficieraient également, dans des « circonstances particulières ", d'un droit d'accès spécifique à certaines questions, conformément à la jurisprudence issue de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), appliquée par le Tribunal de la fonction publique aux points 34 à 41 de l'arrêt attaqué dans l'affaire T-516/14 P.

  Quant aux deux autres branches du premier moyen, qui se rapportent aux dispositions du statut et aux conditions d'accès des candidats exclus du concours aux questions posées, énoncées par l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), elles seraient également irrecevables, dans la mesure où le requérant n'indiquerait pas l'erreur de droit commise dans l'arrêt attaqué dans l'affaire T-515/14 P, lors de l'application de ces conditions.

  Après avoir réitéré les moyens invoqués en première instance, le requérant fait expressément grief au Tribunal de la fonction publique, d'une part, d'avoir jugé que l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), était applicable et, d'autre part, d'avoir confirmé qu'il ne remplissait pas les conditions définies par cet arrêt pour avoir accès aux questions dont il demandait la communication.

  Les deux autres branches se rapportent à l'application des conditions d'accès des candidats exclus d'un concours général aux questions posées, énoncées dans l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), sur lequel s'appuie l'arrêt attaqué dans l'affaire T-515/14 P.

  La jurisprudence issue de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), ne serait dès lors pas applicable.

  Premièrement, il ressort notamment des points 27 et 116 de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), sur lequel s'appuie l'arrêt attaqué dans l'affaire T-515/14 P, que, à l'instar des tests de présélection passés en l'espèce par le requérant, les tests de présélection en cause dans cet arrêt consistaient dans des questions à choix multiple et que l'épreuve se déroulait sur ordinateur et non sur des supports écrits.

  La Commission soutient que, dans le recours en première instance, le requérant n'a pas même essayé de démontrer l'existence en l'espèce de circonstances particulières au sens de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97).

  Or, force est de constater que, dans l'arrêt attaqué dans l'affaire T-515/14 P, le Tribunal de la fonction publique s'est limité à affirmer au point 32, sans aucune motivation, que l'argument du requérant tiré de sa situation spécifique ne constituait pas une « circonstance spécifique " au sens de l'arrêt Angioi/Commission, point 8 supra (EU:F:2011:97), et à constater, au point 33, que le requérant avait obtenu la communication de ses résultats aux tests d'accès par le biais d'un tableau avec, sous forme d'un A, B, C ou D, la réponse qu'il avait donnée et la bonne réponse selon l'EPSO, ainsi que le total de ses points auxdits tests d'accès.

• EuG, 08.05.2024 - T-555/22

  Frankreich / Kommission

  Le Tribunal de la fonction publique aurait, par ailleurs, considéré qu'en n'exigeant qu'une seule langue et non une combinaison spécifique de langues, un appel à manifestation d'intérêt avait respecté le principe de proportionnalité dans l'arrêt du 29 juin 2011, Angioi/Commission (F-7/07, EU:F:2011:97).

  En l'espèce, la Commission ne soutient pas avoir procédé à une telle mise en balance, mais se borne, d'une part, à faire valoir qu'il n'existait pas d'autres solutions moins restrictives au régime linguistique prévu par l'avis de concours attaqué dès lors que l'inclusion d'une autre langue que l'anglais n'aurait pas été conforme à la jurisprudence du Tribunal, compte tenu du poids prépondérant de l'anglais dans les directions générales concernées et, d'autre part, à renvoyer aux points 98 et 99 de l'arrêt du 29 juin 2011, Angioi/Commission (F-7/07, EU:F:2011:97).

  D'autre part, il convient de relever, à l'instar de la République française que, aux points 98 et 99 de l'arrêt du 29 juin 2011, Angioi/Commission (F-7/07, EU:F:2011:97), le Tribunal de la fonction publique ne s'est pas prononcé sur la question de savoir si le droit de l'Union permettait qu'un avis de concours limite à une seule langue certaines épreuves, comme le prévoit le régime linguistique de l'avis de concours attaqué, mais a considéré que la limitation du choix de la langue 2 du concours aux trois langues de communication interne, quand bien même un candidat aurait choisi une langue de communication interne en première langue, était proportionnée à l'objectif poursuivi en l'espèce par EPSO.

• EuGöD, 05.12.2012 - F-29/11

  BA / Kommission - Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - …

  Es ist nämlich bereits entschieden worden, dass die Verwaltung gegebenenfalls, wenn dies durch dienstliche Erfordernisse oder Anforderungen der Stelle geboten ist, berechtigt ist, die Sprache oder die Sprachen anzugeben, deren gründliche oder ausreichende Kenntnis verlangt wird (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 5. April 2005, Hendrickx/Rat, T-376/03, Randnr. 26; Urteil des Gerichts vom 29. Juni 2011, Angioi/Kommission, F-7/07, Randnr. 90 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGöD, 14.05.2014 - F-140/12

  Alexandrou / Kommission

  32 Dans le cadre de ce moyen, le requérant fait valoir, en substance, que la Commission aurait commis une erreur manifeste d'appréciation en ce que, d'une part, le texte des questions litigieuses ne serait pas couvert par le secret des travaux du jury garanti à l'article 6 de l'annexe III du statut et que, d'autre part, son cas présenterait une « circonstance particulière " au sens de l'arrêt du Tribunal du 29 juin 2011, Angioi/Commission (F-7/07).
• EuGöD, 14.05.2014 - F-34/13

  Alexandrou / Kommission

  Selon une jurisprudence constante, l'obligation de motivation d'une décision faisant grief a pour but, d'une part, de fournir à l'intéressé les indications nécessaires pour savoir si la décision est fondée ou non et, d'autre part, d'en rendre possible le contrôle juridictionnel (arrêts du Tribunal de première instance du 23 janvier 2003, Angioli/Commission, T-53/00, point 67, et du 27 mars 2003, Martínez Páramo e.a./Commission, T-33/00, point 43 ; arrêt du Tribunal du 29 juin 2011, Angioi/Commission, F-7/07, point 136).