Rechtsprechung
   EuG, 06.10.2011 - T-247/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4100
EuG, 06.10.2011 - T-247/10 (https://dejure.org/2011,4100)
EuG, Entscheidung vom 06.10.2011 - T-247/10 (https://dejure.org/2011,4100)
EuG, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - T-247/10 (https://dejure.org/2011,4100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke deutschemedi. de - Ältere Gemeinschaftswortmarke World of medi, ältere nationale Bildmarke medi, ältere nationale Wortmarken medi. eu, medi welt und medi - Verband sowie älterer Handels- und Firmenname medi - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof

    Medi / OHMI - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke deutschemedi.de - Ältere Gemeinschaftswortmarke World of medi, ältere nationale Bildmarke medi, ältere nationale Wortmarken medi.eu, medi welt und medi - Verband sowie älterer Handels- und Firmenname medi - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Medi GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr des Wortzeichens deutschmedi.de mit deutscher Wortmarke medi.eu für Gesundheitsdienstleistungen; Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Verwechselungsgefahr eines zusammengesetzten Zeichens aufgrund des Gesamteindrucks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr des Wortzeichens deutschmedi.de mit deutscher Wortmarke medi.eu für Gesundheitsdienstleistungen; Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Verwechselungsgefahr eines zusammengesetzten Zeichens aufgrund des Gesamteindrucks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke und der nationalen Wort- und Bildmarken, die das Wort "medi" enthalten, für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 5, 10, 35, 38, 39, 41, 42, 43 und 44 sowie des im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union benutzten Firmennamens, der das Wortelement "medi" enthält, für die Waren und Dienstleistungen der oben genannten Marken auf Aufhebung der Entscheidung R 1366/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 16. März 2010, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufgehoben wurde, die die Eintragung der Wortmarke "deutschemedi.de" für Dienstleistungen in der Klasse 35 auf Widerspruch der Klägerin abgelehnt hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • EuG, 12.07.2012 - T-470/09

    medi / HABM (medi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke

    Im Übrigen sind die von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vorgetragenen Argumente zum Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2011, medi/HABM - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de) (T-247/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), unerheblich.
  • EuGH, 16.10.2013 - C-410/12

    medi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Schließlich habe das Gericht in seinem Urteil vom 6. Oktober 2011, medi/HABM - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de) (T-247/10), über einen Widerspruch der Klägerin dieses Verfahrens gegen die Marke deutschemedi.de für Waren und Dienstleistungen in Klasse 35 des erwähnten Abkommens festgestellt, dass "medi" das unterscheidungskräftigste Element der älteren Marke medi.eu sei.
  • EuG, 22.01.2015 - T-172/13

    Novomatic / OHMI - Simba Toys (AFRICAN SIMBA) - Gemeinschaftsmarke -

    Der Ausdruck "african simba" wird von den maßgeblichen Verkehrskreisen daher lediglich als afrikanischer "simba" aufgefasst werden, so dass das Element der älteren Marke, das die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise stärker auf sich zieht, nämlich das Wortelement "simba", in der angemeldeten Marke weder überdeckt noch in den Hintergrund gerückt werden wird, sondern darin durchaus erkennbar sein wird (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile Medion, oben in Rn. 164 angeführt, EU:C:2005:594, Rn. 31, 32, 35 und 36, und Bimbo/HABM, oben in Rn. 165 angeführt, EU:C:2014:305, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2011, medi/HABM - Deutsche Medien Center [deutschemedi.de], T-247/10, EU:T:2011:579, Rn. 52).
  • EuG, 28.01.2016 - T-687/14

    Novomatic / OHMI - Simba Toys (African SIMBA) - Gemeinschaftsmarke -

    Die maßgeblichen Verkehrskreise werden den Ausdruck "african simba" daher lediglich als afrikanischer "simba" auffassen, so dass das Element der älteren Marke, das die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise stärker auf sich zieht, nämlich das Wortelement "simba", in der Anmeldemarke weder überdeckt noch in den Hintergrund gerückt wird, sondern darin durchaus erkennbar sein wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2011, medi/HABM - Deutsche Medien Center [deutschemedi.de], T-247/10, EU:T:2011:579, Rn. 52; vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteile Medion, oben in Rn. 132 angeführt, EU:C:2005:594, Rn. 31, 32, 35 und 36, und Bimbo/HABM, oben in Rn. 133 angeführt, EU:C:2014:305, Rn. 24).
  • EuG, 14.06.2017 - T-95/16

    Aydin / EUIPO - Kaporal Groupe (ROYAL & CAPORAL)

    Ainsi, le public pertinent francophone percevra «royal & caporal» de sorte que la marque antérieure ne sera pas dissimulée dans la marque demandée, ni ne passera à l'arrière-plan, mais sera suffisamment reconnaissable au sein de celle-ci [voir, en ce sens, arrêts du 8 mai 2014, Bimbo/OHMI, C-591/12 P, EU:C:2014:305, point 24, et du 6 octobre 2011, medi/OHMI - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de), T-247/10, EU:T:2011:579, point 52].
  • EuG, 13.06.2012 - T-342/10

    Hartmann / OHMI - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

    Or, en l'espèce, le public pertinent, en raison de ses connaissances et de son expérience, sera généralement en mesure d'établir un lien conceptuel entre l'élément «medi» des marques antérieures et le domaine médical [arrêt du Tribunal du 6 octobre 2011, medi/OHMI - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de), T-247/10, non publié au Recueil, points 41 et 42].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht