Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MANPOWER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Teilweise Abänderung - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 51 Abs. 1 und 2 und Art. 63 ...

• Europäischer Gerichtshof

  Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MANPOWER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Teilweise Abänderung - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 51 Abs. 1 und 2 und Art. 63 ...

• EU-Kommission

  Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MANPOWER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Teilweise Abänderung - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 51 Abs. 1 und 2 und Art. 63 ...

 
• EU-Kommission

  Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MANPOWER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Teilweise Abänderung - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 51 Abs. 1 und 2 und Art. 63 ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen von Eintragungshindernissen im Zusammenhang mit der Wortmarke "MANPOWER" insbesondere für Personalvermittlung und Zeitarbeitsvermittlung; Eigenständiger Antrag eines Streithelfers auf Abänderung der angefochtenen Entscheidung des Harmonisierungsamts für den ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MANPOWER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Teilweise Abänderung - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c, Art. 51 Abs. 1 und 2 und Art. 63 ...

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 14. November 2005 - Manpower Personalservice / HABM

Verfahrensgang

• EuG, 15.10.2008 - T-405/05
• EuGH, 02.12.2009 - C-553/08
• EuG, 13.03.2013 - T-405/05

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2009, 427
• GRUR-RR 2009, 58 (Ls.)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (14)

• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Die Beschwerdekammer sei nicht den Vorgaben für die Erlangung der Unterscheidungskraft gefolgt, die der Gerichtshof in seinem Urteil vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee (C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779), entwickelt habe, als sie in Randnr. 27 der angefochtenen Entscheidung ausschließlich auf die Umsätze sowie auf die Werbung in Zeitschriften und in Telefonbüchern abgestellt habe (Urteil des Gerichts vom 10. November 2004, Storck/HABM [Wicklerform], T-402/02, Slg. 2004, II-3849, Randnrn.

  Es ist hinzuzufügen, dass es unter den Umständen des vorliegenden Falles der Beschwerdekammer nicht zum Vorwurf gemacht werden kann, dass sie nicht alle im Urteil Windsurfing Chiemsee (oben in Randnr. 108 angeführt, Randnr. 51) genannten Gesichtspunkte berücksichtigte.

• EuG, 05.03.2003 - T-237/01

  Alcon / OHMI - Dr. Robert Winzer Pharma (BSS)

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Im Übrigen ist die Unterscheidungskraft einer Marke einschließlich der durch ihre Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft ebenfalls in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist, sowie im Hinblick darauf zu beurteilen, wie ein normal informierter und angemessen aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher die in Rede stehende Kategorie von Waren oder Dienstleistungen vermutlich wahrnimmt (vgl. Urteil des Gerichts vom 5. März 2003, Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], T-237/01, Slg. 2003, II-411, Randnr. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.03.2007 - T-230/05

  Golf USA / HABM (GOLF USA)

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Soweit die Klägerin schließlich dahin argumentiert, dass die Benutzung der Marke der Streithelferin nach ihrer Eintragung für das Vereinigte Königreich, Deutschland und Österreich nicht nachgewiesen sei, ist erstens an die zu Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 ergangene, auch auf durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft nach Art. 51 Abs. 2 übertragbare Rechtsprechung zu erinnern, der zufolge es der Erwerb von Unterscheidungskraft durch die Benutzung der Marke erfordert, dass zumindest ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt (vgl. Urteil des Gerichts vom 6. März 2007, Golf USA/HABM [GOLF USA], T-230/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 79 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 12.09.2007 - T-141/06

  'Glaverbel / HABM (Texture d''une surface de verre)'

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Die Umstände, unter denen die Voraussetzung des Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung als erfüllt anzusehen ist, können somit nicht nur anhand von generellen und abstrakten Angaben, wie z. B. bestimmten Prozentsätzen, festgestellt werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 05.10.2004 - C-192/03

  Alcon / HABM

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Im Übrigen konnte die Beschwerdekammer ohne widersprüchliche Begründung oder Rechtsfehler Umstände berücksichtigen, die zwar nach dem Zeitpunkt des Antrags auf Nichtigerklärung lagen, aber Rückschlüsse auf die Situation zu diesem Zeitpunkt zuließen (vgl. entsprechend Beschluss des Gerichtshofs vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, Slg. 2004, I-8993, Randnr. 41).
• EuG, 03.12.2003 - T-16/02

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Folglich hat die Beschwerdekammer fehlerfrei angenommen, dass die Marke der Streithelferin im Vereinigten Königreich und in Irland für sämtliche von ihr geschützten Waren und Dienstleistungen beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.11.2004 - T-402/02

  'Storck / HABM (Forme d''une papillote)' - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke, die …

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Die Beschwerdekammer sei nicht den Vorgaben für die Erlangung der Unterscheidungskraft gefolgt, die der Gerichtshof in seinem Urteil vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee (C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779), entwickelt habe, als sie in Randnr. 27 der angefochtenen Entscheidung ausschließlich auf die Umsätze sowie auf die Werbung in Zeitschriften und in Telefonbüchern abgestellt habe (Urteil des Gerichts vom 10. November 2004, Storck/HABM [Wicklerform], T-402/02, Slg. 2004, II-3849, Randnrn.
• EuG, 14.06.2007 - T-207/06

  Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Nach ständiger Rechtsprechung verfolgt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreiben, für die die Eintragung beantragt wird, von jedermann frei verwendet werden können (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.10.2002 - T-173/00

  'KWS Saat / OHMI (Nuance d''orange)'

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Aus dem Urteil des Gerichts vom 9. Oktober 2002, KWS Saat/HABM (Orangeton) (T-173/00, Slg. 2002, II-3843, Randnrn.
• EuG, 16.12.2004 - T-11/02

  Pappas v Commission

  Auszug aus EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Nach ständiger Rechtsprechung schließt nämlich die Notwendigkeit, das Gemeinschaftsrecht einheitlich auszulegen, bei Zweifeln eine isolierte Betrachtung des Wortlauts einer Vorschrift aus, sondern gebietet es vielmehr, die Vorschrift im Licht der Fassungen in den anderen Amtssprachen auszulegen und anzuwenden (Urteil des Gerichts vom 16. Dezember 2004, Pappas/Kommission, T-11/02, Slg. ÖD 2004, I-A-381 und II-1773, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung; Beschluss des Gerichts vom 11. Dezember 2006, MMT/Kommission, T-392/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM
• EuG, 12.01.2005 - T-367/02

  Wieland-Werke / HABM (SnTEM) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarken SnTEM, SnPUR und …
• EuG, 11.05.2005 - T-160/02

  'Naipes Heraclio Fournier / OHMI - France Cartes (Epée d''un jeu de cartes)' - …
• EuG, 11.12.2006 - T-392/05

  MMT / Kommission - Nichtigkeitsklage - Klagefrist - Einrede der Unzulässigkeit

• EuG, 06.06.2013 - T-68/11

  Kastenholz / OHMI - Qwatchme (Cadrans de montre) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster …

  Da die Streithelferin im Hinblick auf die Frage obsiegt hat, ob zwischen den einander gegenüberstehenden Geschmacksmustern Ähnlichkeit besteht, wogegen sich die vorliegende Klage richtet, hat sie ein Interesse daran, gemäß Art. 134 § 2 Abs. 2 der Verfahrensordnung einen eigenständigen Antrag zu stellen, mit dem eine Abänderung der angefochtenen Entscheidung in Bezug auf den Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers begehrt wird, der bei der Beurteilung der Eigenart des angegriffenen Geschmacksmusters eine wichtige Rolle spielt (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, Slg. 2008, II-2883, Randnr. 24).
• EuG, 25.10.2018 - T-122/17

  DEVIN, der Name einer bulgarischen Stadt, kann als Unionsmarke für Mineralwasser …

  So hat das Gericht analog in der Rechtssache, die zum Urteil vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower (MANPOWER) (T-405/05, EU:T:2008:442, Rn. 85, 89 und 93), führte, Ausführungen über einen "Fremdenverkehr von Engländern und Deutschen zu einem Sprachaustausch" in anderen Ländern der Union als "offenkundig zu vage" zurückgewiesen und festgestellt, dass die Beschwerdekammer, indem sie sich zu Unrecht auf die Mitarbeiter suchenden Arbeitgeber konzentriert habe, nicht das gesamte maßgebliche Publikum berücksichtigt habe, das aus der Gesamtheit der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter bestehe.
• EuG, 21.04.2015 - T-359/12

  Louis Vuitton Malletier / OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier …

  Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 hat gerade den Zweck, die Eintragung derjenigen Marken, die zwischenzeitlich, d. h. nach ihrer Eintragung, durch ihre Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurden, Unterscheidungskraft erlangt haben, trotz des Umstands aufrechtzuerhalten, dass ihre Eintragung zu dem Zeitpunkt, zu dem sie erfolgte, Art. 7 der Verordnung Nr. 207/2009 zuwiderlief (Urteil vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, Slg, EU:T:2008:442, Rn. 127).

 
• EuG, 23.02.2016 - T-761/14

  Consolidated Artists / OHMI - Body Cosmetics International (MANGO)

  À cet égard, la requérante considère, d'une part, que la chambre de recours n'a pas apprécié globalement l'ensemble des éléments de preuve produits devant elle, en n'étendant notamment pas aux produits contestés la notoriété de sa marque pour les vêtements, à l'instar du raisonnement suivi dans l'arrêt du 15 octobre 2008, Powerserv Personalservice/OHMI - Manpower (MANPOWER) (T-405/05, Rec, ci-après l'« arrêt MANPOWER ", EU:T:2008:442).

  Dès lors, les consommateurs concernés, faisant un lien entre les produits et services des classes 9, 16, 41 et 42 et les services d'un bureau de placement et d'intérim, pourraient comprendre la marque contestée comme l'indication de la provenance de ces produits et services, faisant référence à celle-ci pour les services relevant de la classe 35 (arrêt MANPOWER, point 14 supra, EU:T:2008:442, points 143 à 145).

• EuGH, 02.12.2009 - C-553/08

  Powerserv Personalservice / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Powerserv Personalservice GmbH (im Folgenden: Powerserv oder Rechtsmittelführerin) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower (MANPOWER) (T-405/05, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22. Juli 2005 (Sache R 499/2004-4, im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
• EuG, 06.07.2011 - T-318/09

  Audi und Volkswagen / HABM (TDI) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Die Umstände, unter denen die Voraussetzung des Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung als erfüllt anzusehen ist, können jedoch nicht nur anhand von generellen und abstrakten Angaben, wie z. B. bestimmten Prozentsätzen, festgestellt werden (vgl. Urteil Maserung einer Glasoberfläche, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil des Gerichts vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM [MANPOWER], T-405/05, Slg. 2008, II-2883, Randnr. 131).
• EuG, 26.02.2016 - T-543/14

  provima Warenhandels / OHMI - Renfro (HOT SOX)

  À cet égard, il a été jugé que la seule connaissance répandue de l'anglais, par le public pertinent ou par une partie significative de celui-ci, n'était pas suffisante, si l'anglais n'était pas effectivement utilisé, dans ce contexte, pour s'adresser à ce même public [voir, en ce sens, arrêt du 15 octobre 2008, Powerserv Personalservice/OHMI - Manpower (MANPOWER), T-405/05, Rec, EU:T:2008:442, points 73 et 76].
• EuG, 15.11.2018 - T-831/17

  DRH Licensing & Managing/ EUIPO - Merck (Flexagil) - Unionsmarke - …

  Diese Rechnungen lassen somit Rückschlüsse darauf zu, dass Merck tatsächlich Maßnahmen ergriffen hatte, um die Bekanntheit der angegriffenen Marke bei den maßgeblichen Verkehrskreisen zu entwickeln (…vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, EU:C:2004:587, Rn. 41, und Urteil vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, EU:T:2008:442, Rn. 146;… vgl. auch entsprechend Beschluss vom 27. Januar 2004, La Mer Technology, C-259/02, EU:C:2004:50, Rn. 33).
• EuG, 25.01.2018 - T-367/16

  Brunner / EUIPO - CBM (H HOLY HAFERL HAFERL SHOE COUTURE) - Unionsmarke - …

  Dieser Verweis erlaubt die Feststellung, dass der Begriff "Haferl" zumindest vom deutschsprachigen Teil des maßgeblichen Publikums in diesem Sinne verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, EU:T:2008:442, Rn. 79).
• EuG, 09.03.2011 - T-190/09

  Longevity Health Products / OHMI - Performing Science (5 HTP) - …

  Um unter Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 zu fallen, muss eine Marke, deren Nichtigerklärung beantragt wird, nach ihrer Eintragung bis zu dem Zeitpunkt der Beantragung ihrer Nichtigerklärung Unterscheidungskraft erlangt haben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, Slg. 2005, II-2883, Randnr. 127, und vom 28. Oktober 2009, BCS/HABM - Deere [Kombination der Farben Grün und Gelb], T-137/08, Slg. 2009, II-4047, Randnr. 49).
• EuG, 06.10.2011 - T-247/10

  medi / OHMI - Deutsche Medien Center (deutschemedi.de) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Trekstor / OHMI - MSI Technology (MovieStation) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.09.2011 - T-485/07

  Olive Line International / OHMI - Knopf (O-live) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 04.05.2022 - T-261/21

  Sturz/ EUIPO - Clatronic International (STEAKER) - Unionsmarke - …
• EuG, 30.04.2015 - T-100/14

  Tecalan / OHMI - Ensinger (TECALAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …