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   EuG, 12.07.2019 - T-467/18   

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EuG, 12.07.2019 - T-467/18 (https://dejure.org/2019,19710)
EuG, Entscheidung vom 12.07.2019 - T-467/18 (https://dejure.org/2019,19710)
EuG, Entscheidung vom 12. Juli 2019 - T-467/18 (https://dejure.org/2019,19710)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Audimas/ EUIPO - Audi (AUDIMAS)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke AUDIMAS - Ältere Unionswortmarke AUDI - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Audimas/ EUIPO - Audi (AUDIMAS)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Audimas/ EUIPO - Audi (AUDIMAS)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke AUDIMAS - Ältere Unionswortmarke AUDI - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (26)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein könnten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es kann für die Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Es kann für die Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle ihre übrigen Bestandteile in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

  • EuG, 04.10.2017 - T-411/15

    Gappol Marzena Porczynska/ EUIPO - Gap (ITM) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    In klanglicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke grundsätzlich mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende, da der erste Teil einer Marke üblicherweise eine stärkere Wirkung hat als ihr letzter Teil (vgl. Urteil vom 4. Oktober 2017, Gappol Marzena Porczy?"ska/EUIPO - Gap [ITM] [GAPPOL], T-411/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:689, Rn. 79 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist nämlich bereits entschieden worden, dass die unterschiedliche Anzahl der Silben nicht genügt, um eine klangliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen auszuschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2017, GAPPOL, T-411/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:689, Rn. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es allerdings aus, dass ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 in einem Teil der Union besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

  • EuG, 23.04.2015 - T-282/13

    Iglotex / OHMI - Iglo Foods Group (IGLOTEX)

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Im vorliegenden Fall ist darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher nach ständiger Rechtsprechung, selbst wenn er eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet, dennoch ein Wortzeichen, selbst innerhalb einer zusammengesetzten Marke, in die Wortbestandteile zerlegen wird, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteil vom 23. April 2015, 1glotex/HABM - Iglo Foods Group [IGLOTEX], T-282/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:226, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil vom 21. September 2017, The Logistical Approach/EUIPO - Idea Groupe [Idealogistic], T-620/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:635, Rn. 75).
  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Ferner ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (Urteile vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30, und vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 49).
  • EuGH, 26.02.2002 - C-23/00

    Rat / Boehringer

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Aus dem Vorstehenden ergibt sich somit, dass der einzige Klagegrund als unbegründet zurückzuweisen und die Klage insgesamt abzuweisen ist, ohne dass über die Zulässigkeit des zweiten Teils des ersten Klageantrags, "die Wirkungen [der angemeldeten Marke] aufrechtzuerhalten", entschieden werden müsste (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Februar 2002, Rat/Boehringer, C-23/00 P, EU:C:2002:118, Rn. 52).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Das Gericht hat ferner darauf hingewiesen, dass das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen nicht als kennzeichnungskräftigen und den von dieser Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierenden Bestandteil ansehen wird (Urteil vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, EU:T:2003:184, Rn. 53).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Außerdem ist daran zu erinnern, dass eine Phantasiebezeichnung im Allgemeinen die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich ziehen wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, EU:T:2002:261, Rn. 43).
  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

    Auszug aus EuG, 12.07.2019 - T-467/18
    Entsprechende Wertungen gelten für Bestandteile mit einer sehr allgemeinen Bedeutung, durch die eine positive Eigenschaft suggeriert wird, die einer großen Bandbreite von verschiedenen Waren oder Dienstleistungen zukommen kann (vgl. Urteil vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, EU:T:2004:292, Rn. 52).
  • EuG, 05.05.2015 - T-423/12

    Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • EuG, 12.02.2015 - T-505/12

    Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Cheng (B) -

  • EuG, 28.04.2016 - T-777/14

    Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 21.09.2017 - T-620/16

    The Logistical Approach / EUIPO - Idea Groupe (Idealogistic) - Unionsmarke -

  • EuG, 23.10.2017 - T-441/16

    Tetra Pharm (1997) / EUIPO - Sebapharma (SeboCalm) - Unionsmarke -

  • EuG, 11.12.2014 - T-480/12

    Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

  • EuG, 23.10.2013 - T-417/12

    SFC Jardibric / OHMI - Aqua Center Europa (AQUA FLOW)

  • EuG, 19.05.2011 - T-580/08

    PJ Hungary / OHMI - Pepekillo (PEPEQUILLO)

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

  • EuGH, 26.07.2017 - C-471/16

    Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke -

  • EuGH, 16.09.2010 - C-459/09

    Dominio de la Vega / HABM

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 24.04.2024 - T-357/23

    Verla-Pharm Arzneimittel/ EUIPO - Converso (Pherla)

    En effet, l'élément figuratif, consistant en une ligne grise courbée, est susceptible d'être perçu comme étant uniquement un élément décoratif, de sorte que le public pertinent ne percevra vraisemblablement pas cet élément comme étant dominant sur le plan visuel [voir, en ce sens, arrêt du 12 juillet 2019, Audimas/EUIPO - Audi (AUDIMAS), T-467/18, non publié, EU:T:2019:513, point 52 et jurisprudence citée].
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