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   LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15   

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LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15 (https://dejure.org/2016,5421)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15 (https://dejure.org/2016,5421)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Januar 2016 - 6 Sa 1054/15 (https://dejure.org/2016,5421)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 355/12

    Vergütung von Fahrzeiten - auswärtige Arbeitsstelle - Auslösung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Zur Begründung ihrer Ansicht hat sich die Beklagte auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.12.2012 (- 5 AZR 355/12 -) betreffend einer Regelung von auswärtigen Arbeiten im Lohntarifvertrag für das Metallbauerhandwerk, Feinwerkmechanikerhandwerk, Metall- und Glockengießerhandwerk Nordrhein-Westfalen v. 22.01.2010 gestützt.

    a) § 611 BGB knüpft die Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung an die Leistung der versprochenen Dienste an (vgl. BAG v. 12.12.2012 - 5 AZR 355/12 - Rn. 17, AP Nr. 41 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG v. 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 20, AP Nr. 51 zu § 307 BGB).

    Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.12.2012 - AZ: 5 AZR 355/12 -, auf welches sich die Beklagte zur Stützung ihrer Auffassung beruft, ist nicht einschlägig.

    Darüber hinaus bemisst sich die zu erbringende Zahlung anders als in § 5 ERA nicht nach einem bestimmten Euro-Betrag, sondern nach dem tariflichen Ecklohn, was ebenfalls ein Indiz für den Vergütungscharakter darstellt (vgl. BAG v. 12.12.2012 - AZ. 5 AZR 355/12 - Rn. 20, AP Nr. 41 zu § 611 BGB Arbeitszeit).

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 200/10

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten - Beifahrerzeiten - Vergütungspflicht

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    a) § 611 BGB knüpft die Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung an die Leistung der versprochenen Dienste an (vgl. BAG v. 12.12.2012 - 5 AZR 355/12 - Rn. 17, AP Nr. 41 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG v. 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 - Rn. 20, AP Nr. 51 zu § 307 BGB).
  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

    Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. nur BAG v. 18.02.2014 - 3 AZR 808/11, juris, BAG v. 26.03.2013 - 3 AZR 68/11, juris; BAG v. 16.11.2011 - 10 AZR 549/10, juris; BAG v. 11.11.2010 - 8 AZR 892/09; BAG v. 24.09.2008 - 10 AZR 669/07, NZA 2009, 45).
  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Dazu zählt nicht nur die eigentliche Tätigkeit, sondern jede vom Arbeitgeber im Synallagma verlangte sonstige Tätigkeit oder Maßnahme, die mit der eigentlichen Tätigkeit oder der Art und Weise von deren Erbringung unmittelbar zusammenhängt (BAG v. 12.12.2012 Rn. 17 aaO; BAG v. 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 - Rn. 28, AP Nr. 39 zu § 611 BGB Arbeitszeit).
  • BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08

    Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Derartige Fahrten sind eine primär fremdnützige, den betrieblichen Belangen des Arbeitgebers dienende Tätigkeit und damit "Arbeit" (BAG v. 12.12.2012 Rn. 17 aaO; BAG v. 20.04.2011 Rn. 21 aaO; BAG v. 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 15, AP Nr. 11 zu § 611 BGB Wegezeit).
  • BAG, 26.03.2013 - 3 AZR 68/11

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Tarifvertrags

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. nur BAG v. 18.02.2014 - 3 AZR 808/11, juris, BAG v. 26.03.2013 - 3 AZR 68/11, juris; BAG v. 16.11.2011 - 10 AZR 549/10, juris; BAG v. 11.11.2010 - 8 AZR 892/09; BAG v. 24.09.2008 - 10 AZR 669/07, NZA 2009, 45).
  • BAG, 16.11.2011 - 10 AZR 549/10

    Jahressonderzahlung gem. § 20 TVöD - Bemessungsgrundlage

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. nur BAG v. 18.02.2014 - 3 AZR 808/11, juris, BAG v. 26.03.2013 - 3 AZR 68/11, juris; BAG v. 16.11.2011 - 10 AZR 549/10, juris; BAG v. 11.11.2010 - 8 AZR 892/09; BAG v. 24.09.2008 - 10 AZR 669/07, NZA 2009, 45).
  • BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 808/11

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung des Altersruhegeldes - Dynamisierung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.01.2016 - 6 Sa 1054/15
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. nur BAG v. 18.02.2014 - 3 AZR 808/11, juris, BAG v. 26.03.2013 - 3 AZR 68/11, juris; BAG v. 16.11.2011 - 10 AZR 549/10, juris; BAG v. 11.11.2010 - 8 AZR 892/09; BAG v. 24.09.2008 - 10 AZR 669/07, NZA 2009, 45).
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 226/16

    Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. Januar 2016 - 6 Sa 1054/15 - wird zurückgewiesen.
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