Rechtsprechung
LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Parallelentscheidung zu LAG Niedersachsen 5 Sa 371/20 v. 19.11.2020
- IWW
Artikel 3 Abs. 1 GG, § ... 522 Abs. 1 S. 1 und 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 ZPO, § 520 Abs. 3 ZPO, §§ 64, 66 ArbGG, 519, 520 ZPO, Abschnitt 1.2 b MTV, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 3 GG, Art. 9 Abs. 3 GG, Abschnitt 1.2 MTV, Abschnitt 3 MTV, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Oldenburg, 04.05.2020 - 4 Ca 91/20
- LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
- BAG - 10 AZR 116/21 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17
Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Es genügt, wenn für die getroffene Regelung ein sachlich vertretbarer Grund vorliegt (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 43).Hierbei folgt das Berufungsgericht im Ausgangspunkt der bereits zitierten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, 21. März 2018 - 10 AZR 34/17), die neue arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zugrunde legend davon ausgeht, dass Nachtarbeit für die Gesundheit umso schädlicher ist, je größer der Umfang ist, in dem sie geleistet wird.
c) Die vorliegende Rechtsauffassung lässt sich mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - in Einklang bringen.
- LAG Niedersachsen, 10.09.2020 - 16 Sa 45/20
Weiter Gestaltungsspielraum und Einschätzungsprärogative der …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Angesichts der typischen Betrachtungsweise durften die Tarifvertragsparteien davon ausgehen, dass sich die Arbeitnehmer in dem Fall der regelmäßigen Nachtarbeit grundsätzlich besser auf die Arbeit zur Nachtzeit einstellen können, als bei unregelmäßiger Nachtarbeit (…vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern, 6. Oktober 2020 - 5 Sa 2/20 - Rn. 56; LAG Niedersachsen, 10. September 2020 - 16 Sa 45/20 - , LAG Niedersachsen, 6. August 2020 - 6 Sa 64/20 - Rn. 74 und 75). - LAG Niedersachsen, 06.08.2020 - 6 Sa 64/20
Tariflich geregelte unterschiedliche Nachtzuschläge und allgemeiner …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Angesichts der typischen Betrachtungsweise durften die Tarifvertragsparteien davon ausgehen, dass sich die Arbeitnehmer in dem Fall der regelmäßigen Nachtarbeit grundsätzlich besser auf die Arbeit zur Nachtzeit einstellen können, als bei unregelmäßiger Nachtarbeit (…vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern, 6. Oktober 2020 - 5 Sa 2/20 - Rn. 56; LAG Niedersachsen, 10. September 2020 - 16 Sa 45/20 - , LAG Niedersachsen, 6. August 2020 - 6 Sa 64/20 - Rn. 74 und 75).
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.10.2020 - 5 Sa 2/20
Nachtarbeitszuschlag - Zuschlagshöhe - Differenzierung - Nachtarbeit - …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Angesichts der typischen Betrachtungsweise durften die Tarifvertragsparteien davon ausgehen, dass sich die Arbeitnehmer in dem Fall der regelmäßigen Nachtarbeit grundsätzlich besser auf die Arbeit zur Nachtzeit einstellen können, als bei unregelmäßiger Nachtarbeit (vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern, 6. Oktober 2020 - 5 Sa 2/20 - Rn. 56;… LAG Niedersachsen, 10. September 2020 - 16 Sa 45/20 - , LAG Niedersachsen, 6. August 2020 - 6 Sa 64/20 - Rn. 74 und 75). - BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 736/12
Tariflicher Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz - Nachtarbeit im Rahmen von …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Die Nachtarbeitszuschläge verfolgen neben dem Gesundheitsschutz auch den Zweck, die sozialen Folgen (soziale Desynchronisation), die mit jeder Arbeit außerhalb der üblichen Arbeitszeiten der Mehrarbeit der Arbeitnehmer und damit außerhalb des üblichen Tagesablaufes verbunden sind, zu mindern (BAG, 11. Dezember 2013 - 10 AZR 736/12 - Rn. 22). - BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 258/19
Berechnung eines tariflichen Krankengeldzuschusses
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Tarifnormen sind deshalb im Ausgangspunkt uneingeschränkt am Gleichheitssatz zu messen (BAG - 27. Mai 2020 - 5 AZR 258/19 - juris, Rn. 37;… BAG - 19.12.2019 - 6 AZR 563/18 - Rn. 21). - BAG, 19.12.2019 - 6 AZR 563/18
Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Tarifnormen sind deshalb im Ausgangspunkt uneingeschränkt am Gleichheitssatz zu messen (…BAG - 27. Mai 2020 - 5 AZR 258/19 - juris, Rn. 37; BAG - 19.12.2019 - 6 AZR 563/18 - Rn. 21). - ArbG Oldenburg, 04.05.2020 - 4 Ca 91/20
Gleichheitssatz; Tarifliche Zuschläge Nachtarbeit
Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.11.2020 - 5 Sa 745/20
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 04.05.2020 - 4 Ca 91/20 - wird teils als unzulässig verworfen (soweit es um einen Zuschlag in Höhe von 50 % geht) und im Übrigen zurückgewiesen.