Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 07.10.2019 - 5 Bf 291/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49649
OVG Hamburg, 07.10.2019 - 5 Bf 291/17 (https://dejure.org/2019,49649)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 07.10.2019 - 5 Bf 291/17 (https://dejure.org/2019,49649)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 07. Januar 2019 - 5 Bf 291/17 (https://dejure.org/2019,49649)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49649) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Kein Anspruch auf behördliches Einschreiten im Hinblick auf bestimmte von der Suchmaschine "Google" angezeigte Suchergebnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Beurteilung des Bestehens eines von einer betroffenen Person mit der Verpflichtungsklage geltend gemachten Anspruchs gegen eine Aufsichtsbehörde nach der zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung geltenden Sachlage und Rechtslage; Zuständigkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Betroffener hat DSGVO-Anspruch gegen Datenschutzbehörde auf Durchsetzung von Löschungsansprüchen gegen Google

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 10.06.2020 - 6 U 129/18

    Anspruch auf Entfernung eines Links aus der Ergebnisliste einer

    Nach bisher einhelliger Rechtsprechung soll für die Abwägung im Rahmen der Artt. 17 Abs. 1, 3; 6 DS-GVO nichts Anderes gelten (OLG Dresden, Beschluss vom 07.01.2019, 4 W 1149/18 - juris Rn. 21; OLG Köln, Urteil vom 08.11.2018, 15 U 178/17, von der Beklagten vorgelegt als Anlage BE1; OLG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2018, 16 U 193/17 - juris Rn. 70-72; OLG Hamburg, Urteil vom 10.07.2018, 7 U 125/14 - juris Rn. 67; OLG München, Urteil vom 26.02.2019, 18 W 204/19, von der Beklagten vorgelegt als Anlage BE2; OVG Hamburg, Urteile vom 07.10.2019, 5 Bf 291/17 sowie 5 Bf 279/17; ebenso Ory, AfP 2020, 119, 124; dagegen Mohr/Buchner, MedR 2019, 392f.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.10.2020 - 10 A 10613/20

    Datenschutz

    Auch wenn die Datenschutz-Grundverordnung ausweislich des Erwägungsgrundes 11 im Interesse eines unionsweiten wirksamen Schutzes personenbezogener Daten eine Stärkung und präzise Festlegung der Rechte der betroffenen Personen bewirken soll, lässt sich allein aus dieser Zielsetzung angesichts des klaren und restriktiven Wortlauts von Art. 57 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO sowie der insoweit ebenso eng gefassten Erwägungsgründe 141 und 143 DS-GVO ebenfalls kein erweiterter gerichtlicher Prüfungsumfang herleiten (wohl a.A., im konkreten Fall jedoch offengelassen: Hamburgisches OVG, Urteil vom 7. Oktober 2019 - 5 Bf 291/17 -, juris, Rn. 73 - 77).
  • VG Mainz, 16.01.2020 - 1 K 129/19

    Datenschutzes

    Handelte es sich bei dem Beschwerderecht gemäß § 48 LDSG um ein bloßes Petitionsrecht, würde dem von der JI-Richtlinie 2016/680 verlangten Erfordernis eines wirksamen Rechtsschutzes gegen die Ablehnung der Beschwerde nicht hinreichend Genüge getan (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 7. Oktober 2019 - 5 Bf 291/17 -, UA S. 18 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht