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   OVG Thüringen, 19.11.2008 - 1 KO 983/06   

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https://dejure.org/2008,9074
OVG Thüringen, 19.11.2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19.11.2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19. November 2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 157 Abs 1; BauGB § ... 159 Abs 1 S 1; BauGB § 159 Abs 1 S 2; BauGB § 160 Abs 1 S 1; BauGB § 160 Abs 1 S 3; BauGB § 164 a Abs 3 S 2; BauGB § 177 Abs 1 S 1; BauGB § 177 Abs 1 S 2; BauGB § 177 Abs 4 S 2; BauGB § 177 Abs 4 S 4; ThürVwVfG § 59 Abs 1; ThürVwVfG § 60 Abs 1 S 1; BGB § 133; BGB § 157; BGB § 273; BGB § 291; BGB § 288 Abs 1 S 2
    Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.; Städtebauförderung; Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung; Vertrag; Passivlegitimation; Sanierungsträger; tatsächliche Kosten; Verringerung; Kostenerstattung; pauschale Berechnung; ...

  • Judicialis

    BauGB § 157 Abs. 1; ; BauGB § ... 159 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 159 Abs. 1 S. 2; ; BauGB § 160 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 160 Abs. 1 S. 3; ; BauGB § 164 a Abs. 3 S. 2; ; BauGB § 177 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 177 Abs. 1 S. 2; ; BauGB § 177 Abs. 4 S. 2; ; BauGB § 177 Abs. 4 S. 4; ; ThürVwVfG § 59 Abs. 1; ; ThürVwVfG § 60 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 273; ; BGB § 291; ; BGB § 288 Abs. 1 S. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.: Städtebauförderung; Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung; Vertrag; Passivlegitimation; Sanierungsträger; tatsächliche Kosten; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf zusätzliche Städtebauförderungsmittel?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch des Eigentümers eines Gebäudes auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln; Möglichkeit einer Gemeinde zur Vereinbarung einer Pauschale bzgl. der Höhe eines Kostenerstattungsbetrags; Berechnung eines Kostenerstattungsbetrags in einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 524
  • DÖV 2009, 466
  • BauR 2009, 859
  • ZfBR 2009, 596 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Weimar, 21.04.2021 - 3 K 1494/18

    Anspruch auf finanziellen Ausgleich bie der Übertragung staatlicher Aufgaben -

    Nach dieser Vorschrift kann eine Vertragspartei, wenn sich die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert haben, dass ihr das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, in Gestalt einer rechtsvernichtenden Einrede (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Februar 2009, Az.: 7 C 11/08, Rn. 29; OVG Weimar, Urteil vom 19. November 2008, Az.: 1 KO 983/06, Rn. 87 - jeweils zitiert nach juris) eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen.

    Anhaltspunkte für eine Unzumutbarkeit dieser Anpassung für den Beklagten (vgl. OVG Weimar, Urteil vom 19. November 2008, Az.: 1 KO 983/06, Rn. 92 - jeweils zitiert nach juris) liegen nicht vor.

  • VG Meiningen, 11.02.2015 - 5 K 204/13

    Freistellung von der Kostenlast nach Art. I § 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz (juris:

    Dem steht auch nicht entgegen, dass der Beklagte nicht schon zuvor ein ernsthaftes schriftlich formuliertes Anpassungsverlangen an die Klägerin gerichtet hat (ThürOVG, Urteil vom 19.11.2008 - 1 KO 983/06 - DVBl 2009, 524; juris).
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