Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.10.2005 - 15 B 01.2490 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
* Richter im Bundesdienst, Anzeigepflicht für entgeltliche schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeit, Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Anzeigepflicht einer nicht genehmigungspflichtigen Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst; Regelungscharakter einer Aufforderung zur Anzeige einer Nebentätigkeit; Pflicht einer Richterin zur Anzeige einer fachschriftstellerischen Tätigkeit; Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung; Verhältnismäßigkeit der Pflicht zur Anzeige; Prüfung der Angaben in der Anzeige auf eine Vereinbarkeit der Nebentätigkeit mit dem Richteramt; Hohes Allgemeininteresse wegen Erhaltung der Integrität der Rechtspflege
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 17.07.2001 - M 5 K 98.5096
- VGH Bayern, 21.10.2005 - 15 B 01.2490
- BVerwG, 29.03.2006 - 2 C 3.06
- BVerwG, 21.06.2007 - 2 C 3.06
- BVerfG, 01.09.2008 - 2 BvR 1872/07
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 01.09.2008 - 2 BvR 1872/07
Keine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten durch die für …
b) das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Oktober 2005 - 15 B 01.2490 -,.
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