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Deutsches Richtergesetz

Zweiter Teil - Richter im Bundesdienst (§§ 46 - 70)

Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften (§§ 46 - 48d)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ DRiG (https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ DRiG

__paste_bez__ __paste_norm__ Deutsches Richtergesetz (https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Deutsches Richtergesetz

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 46
Geltung des Bundesbeamtenrechts

Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für die Rechtsverhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

dejure.org Übersicht DRiG Rechtsprechung zu § 46 DRiG

...

§ 46Geltung des Bundesbeamtenrechts § 47Bundes-
personalausschuss in Angelegenheiten der Richter § 48Eintritt in den Ruhestand § 48aTeilzeitbeschäftigung und Beurlaubung aus familiären Gründen § 48bBeurlaubung aus Arbeitsmarktgründen § 48cTeilzeitbeschäftigung § 48dTeilzeit-
beschäftigung, Beurlaubung und berufliches Fortkommen

...

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Rechtsprechung zu § 46 DRiG

125 Entscheidungen zu § 46 DRiG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 18.11.2021 - RiZ 6/20
Heranziehung eines Beisitzers zur Ausbildung von mehr als zwei ...
BVerwG, 12.01.2023 - 2 C 22.21
Kein Lebensarbeitszeitkonto für Richter
BVerwG, 15.04.2021 - 2 C 13.20
Reise des vorlegenden Richters zur mündlichen Verhandlung des EuGH keine ...
VGH Bayern, 27.03.2025 - 6 ZB 25.380
Dienstpetition
Zum selben Verfahren:
- VG München, 14.12.2023 - M 30 K 23.1657
  Petitionsrecht, Beantwortung einer Eingabe, Durchführung einer unabhängigen ...
VGH Bayern, 06.03.2025 - 6 CE 24.1888
Bundesrichterrecht, Konkurrentenstreit, Bundespatentgericht, Vorsitzende ...
Zum selben Verfahren:
- VG München, 01.10.2024 - M 5 E 24.1975
  Stellenbesetzung, Vorsitzender Richter, Bundespatentgericht, Anlassbeurteilung, ...
BGH, 01.03.2022 - RiZ 2/16
Prüfungsverfahren gegen Handlungen und Unterlassungen des Präsidiums des ...
VG Berlin, 07.05.2024 - 5 K 59.24
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 11.06.2024 - 2 AV 2.24
  Negativer Kompetenzkonflikt zwischen Verwaltungsgerichten aus verschiedenen ...

Alle 125 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 46 DRiG verweisen folgende Vorschriften:

Deutsches Richtergesetz (DRiG)

48b

(Beurlaubung aus Arbeitsmarktgründen)