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   VerfGH Sachsen, 20.07.2012 - 1-IV-12   

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https://dejure.org/2012,19782
VerfGH Sachsen, 20.07.2012 - 1-IV-12 (https://dejure.org/2012,19782)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20.07.2012 - 1-IV-12 (https://dejure.org/2012,19782)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 20. Juli 2012 - 1-IV-12 (https://dejure.org/2012,19782)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 33-IV-14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen ein Prozessurteil des Sächsischen

    [HS]/Vf. 54-IV-13 [e.A.]; Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12; Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 10.04.2014 - 71-IV-13
    Das angegriffene Berufungsurteil hat in diesem Fall im Hinblick auf den behaupteten Verfassungsverstoß eine bundesgerichtliche Bestätigung in der Sache erfahren und ist der nochmaligen Überprüfung durch den Verfassungsgerichtshof entzogen (SächsVerfGH a.a.O.; Beschluss vom 25. Mai 2011 - Vf. 123-IV-10; BayVerfGH, a.a.O.; VerfGH Berlin, Beschluss vom 23. August 2004 - 44/04, juris; vgl. auch zu bundesgerichtlichen Entscheidungen SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12).
  • VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 53-IV-13
    Oder ein Revisionszulassungsgrund gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO ist zwar formal ordnungsgemäß gerügt, aber sein Vorliegen ist vom Bundesgerichtshof verneint worden; dann hat das angegriffene Berufungsurteil im Hinblick auf den behaupteten Verfassungsverstoß eine bundesgerichtliche Bestätigung in der Sache erfahren und ist der nochmaligen Überprüfung durch den Verfassungsgerichtshof entzogen (vgl. BayVerfGH, a.a.O., juris Rn. 30 f.; vgl. auch zu bundesgerichtlichen Entscheidungen SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12).
  • VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 44-IV-18

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des

    maßgeblich auf einem Akt der öffentlichen Gewalt des Bundes (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12; Beschluss vom 16. Juni 2005 - Vf. 42-IV-05;.
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 11-IV-16
    2014 - Vf. 71-IV-13; vgl. zu bundesgerichtlichen Entscheidungen auch SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12).
  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 9-IV-16
    33-IV-14; Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12; Beschluss vom 10. April 2014.
  • VerfGH Sachsen, 23.05.2013 - 82-IV-12

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Prüfungskompetenz des

    Daraus folgt auch, dass die Kompetenz des Verfassungsgerichtshofs zur Überprüfung der Entscheidung eines Gerichts des Landes entfällt, soweit sie von einem Bundesgericht überprüft und in der Sache bestätigt wird; denn die mit der landesgerichtlichen Entscheidung verbundene Beschwer beruht dann maßgeblich auf einem Akt der öffentlichen Gewalt des Bundes (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 20. Juli 2012 - Vf. 1-IV-12; Beschluss vom 16. Juni 2005 - Vf. 42-IV-05; BVerfG, Beschluss vom 15. Oktober 1997, BVerfGE 96, 345 [371]).
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