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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4772
OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Judicialis

    BauGB § 1; ; BauGB § ... 1 Abs. 3; ; BauGB § 1 Abs. 3 S. 1; ; BauGB § 2a; ; BauGB § 9; ; BauGB § 9 Abs. 1; ; BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 11; ; BauGB § 214; ; BauGB § 214 Abs. 1; ; BauGB § 214 Abs. 1 Nr. 1; ; BauGB § 214 Abs. 3; ; BauGB § 214 Abs. 3 S. 2; ; BauNVO § 1; ; BauNVO § 1 Abs. 4; ; BauNVO § 17; ; BauNVO § 17 Abs. 2; ; BImSchG § 3 Abs. 1; ; BImSchG § 41; ; BImSchG § 42; ; BImSchG § 43; ; BImSchG § 50; ; FStrG § 5; ; UVPG § 2; ; UVPG § 2 Abs. 1; ; UVPG § 3c; ; UVPG § 3c S. 1; ; UVPG § 3c S. 6; ; UVPG § 3e; ; VwGO § 47; ; VwGO § 47 Abs. 1; ; VwGO § 47 Abs. 2; ; VwGO § 195 Abs. 7

  • ra.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB §§ 1 Abs. 3, 2 a, 9 Abs. 1 Nr. 11, ... 214 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 S. 2; BauNVO §§ 1 Abs. 4, 17 Abs. 2; BImSchG §§ 3 Abs. 1, 41, 42, 43, 50; FStrG § 5; UVPG §§ 2 Abs. 1, 3c S. 6, 3e; VwGO §§ 47 Abs. 1, Abs. 2, 195 Abs. 7.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Abwägung; Abwägungsdefizit; Abwägungsfehler; Abwägungsgebot; Ausgleichsmaßnahme; B 256; Bauleitplanung; Bebauungsplan; Bundesstraße; Erforderlichkeit; Durchgangsverkehr; Finanzierung; Finanzierungszusage; Festsetzung; Gemengelage; Geschossflächenzahl; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Notwendigkeit einer vorausschauenden Beurteilung bei planfeststellungsersetzenden Bebauungsplänen bzgl. des Vorliegens von unüberwindbaren und entgegenstehenden finanziellen Schranken; Annahme einer Planrechtfertigung i.R.e. vorausschauenden Beurteilung bei einer dem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 596 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (21)

  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 73.82

    Planungsleitsatz (Begriffsbestimmung) - Zielvorgabe - Fernstraßen - …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Vielmehr hat dies nur "so weit wie möglich" zu geschehen (BVerwG, Urteil vom 22.03.1985, BVerwGE 71, 163).

    Unabhängig davon, ob diese Vorgabe als Optimierungsgebot oder eher als "Abwägungsdirektive" eingestuft wird (…vgl. BVerwG, a.a.O. sowie Urteil vom 28.01.1999, NVwZ 1999, 1222; BayVGH, Urteil vom 29.06.2006, NVwZ-RR 2007, 164), ist geboten, dass die immissionsschutzrechtlichen Gesichtspunkte in die planerische Abwägung erkennbar eingehen und dort mit dem ihnen zukommenden besonderen Gewicht Berücksichtigung finden (BVerwG, Urteil vom 22.03.1985, a.a.O.; OVG RP, Urteil vom 02.05.1984, UPR 1985, 31).

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 29.08.2007, NVwZ 2008, 76) kommt der TA Lärm, soweit sie für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen (§ 3 Abs. 1 BImSchG) konkretisiert, eine im gerichtlichen Verfahren zu beachtende Bindungswirkung zu.
  • BVerwG, 17.05.1995 - 4 NB 30.94

    Straßenplanung durch Bebauungsplan - Planfeststellungsersetzende Bebauungsplanung …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Diese Maßnahmen sieht der Bebauungsplan im Wesentlichen ungeachtet der rechtlichen Notwendigkeit einer planunmittelbaren Regelung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.05.1995, ZfBR 1995, 269) vor und überwindet damit die entgegenstehenden Belange nicht nur durch eine qualifizierte Ermittlung und Abwägung, sondern durch eine aktive Strategie der Lärmminderung. Die nach der Planung noch zu Grunde gelegten Überschreitungen der Lärmbelastung sind überdies durch die aktuellen Verkehrsprognosen - wie ausgeführt - noch als überzogen anzusehen.
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Unabhängig davon, ob diese Vorgabe als Optimierungsgebot oder eher als "Abwägungsdirektive" eingestuft wird (…vgl. BVerwG, a.a.O. sowie Urteil vom 28.01.1999, NVwZ 1999, 1222; BayVGH, Urteil vom 29.06.2006, NVwZ-RR 2007, 164), ist geboten, dass die immissionsschutzrechtlichen Gesichtspunkte in die planerische Abwägung erkennbar eingehen und dort mit dem ihnen zukommenden besonderen Gewicht Berücksichtigung finden (BVerwG…, Urteil vom 22.03.1985, a.a.O.; OVG RP, Urteil vom 02.05.1984, UPR 1985, 31).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 BN 41.07

    Bebauungsplan; Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel; Zu- und …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Im Rahmen der Bauleitplanung ist die TA-Lärm auch zur Bestimmung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen des Zu- und Abfahrtsverkehrs, der einem geplanten Vorhaben zuzurechnen ist, heranzuziehen (BVerwG, Beschluss vom 13.12.2007, ZfBR 2008, 275).
  • BVerwG, 22.01.2008 - 4 B 5.08

    Erfüllung der Kriterien eines bestimmten Anlagentyps durch Festsetzung einer …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Mängel, die einzelnen Festsetzungen eines Bebauungsplans anhaften, führen dann nicht zu dessen Unwirksamkeit, wenn die übrigen Regelungen, Maßnahmen oder Festsetzungen, für sich betrachtet, noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bewirken können und wenn die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG, Beschluss vom 22.01.2008, 4 B 5/08, juris Rn. 8 m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.1989 - 10 C 20/88

    Festsetzung; Straße; Pflasterung; Lärm; Schallschutz; Verkehrsberuhigung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Für den Lärmschutz an öffentlichen Straßen und Schienenwegen enthalten § 50 i.V.m. §§ 41-43 BImSchG eine Stufenregelung (OVG RP, Urteil vom 19.04.1989, NVwZ 1990, 281).
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Das in § 1 Abs. 7 BauGB normierte Abwägungsgebot ist dann verletzt, wenn entweder eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen privaten Belange verkannt wird oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (st. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteile vom 12.12.1969, BVerwGE 34, 301 und vom 05.07.1974, BVerwGE 45, 315).
  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Ein Bebauungsplan ist ferner nicht erforderlich und damit materiell rechtswidrig und unwirksam, wenn er nicht vollzugsfähig ist, weil seiner Verwirklichung im Zeitpunkt seines Inkrafttretens dauerhafte Hindernisse tatsächlicher oder rechtlicher Art entgegenstehen und der Plan deshalb seine städtebauliche Funktion nicht erfüllen kann (st. Rspr., vgl. Urteil vom 20.8.1999, BVerwGE 109, 246; Urteil vom 21.3.2002, BVerwGE 116, 144).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08
    Ob ein Bauleitplan erforderlich ist, richtet sich nach der planerischen Konzeption der Gemeinde, der insoweit ein weites Planungsermessen zukommt, innerhalb dessen sie ermächtigt ist, eine "Städtebaupolitik" entsprechend ihren Vorstellungen zu betreiben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.05.1999, NVwZ 1999, 1338).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …

  • BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97

    Bauplanungsrecht - Genehmigungsfähigkeit eines Eingriffe in Natur und Landschaft …

  • BVerwG, 26.04.2007 - 4 C 12.05

    Sonderlandeplatz; Sonderflugplatz; Gewässerausbau; selbständiges Vorhaben; …

  • BVerwG, 20.04.2005 - 4 C 18.03

    Nachtflugregelung; fachplanerisches Abwägungsgebot; Bedarfsprognose; …

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene …

  • BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn - …

  • BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 60.01

    Normenkontrolle; Rechtsschutzbedürfnis; untergesetzliche Rechtsvorschrift; …

  • OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2405/00

    Abwägungsgebot; Bebauungsplan; Bebauungsplanfestsetzung; Erforderlichkeit; …

  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2001 - 3 S 605/01

    Veränderungssperre - notwendige Konkretisierung der Planungsziele

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.07.2008 - 1 C 10193/08

    Bauleitplanung: Inanspruchnahme privater Grundstücke für Straßenbauvorhaben

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2005 - 1 C 11485/04

    Trierer Westumfahrung nicht finanzierbar - OVG hebt Planfeststellung auf

  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische …

    Rn. 19 2.5.4.1 Geht es zumindest auch um die Umsetzung besonderer, qualifizierter planerischer Lösungen bzw. städtebaulicher Ideen, so ist das ein Gesichtspunkt, der als "besonderer" städtebaulicher Grund im Sinne des § 17 Abs. 2 BauNVO anerkennungswürdig sein kann (BVerwG, Beschluss vom 26.01.1994 - 4 NB 42.93 -, juris); daher können grundsätzlich auch Gründe der Stadt- und Ortsbildgestaltung im Rahmen des § 17 Abs. 2 BauNVO maßgebend sein, sofern sie auf einem besonderen städtebaulichen Konzept beruhen (…VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1997, a.a.O.; Nieders. OVG, Urteil vom 26.09.2000 - 1 K 3563/99 -, juris; OVG RP, Urteil vom 19.02.2009 - 1 C 10256/08 -, juris;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand 2012, § 17 BauNVO Rn. 22).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2010 - 1 B 11357/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Rn. 58 4. Die von der Antragsgegnerin gegebene Begründung des Bebauungsplans (vgl. Bl. 57ff) kann nach Maßgabe der vorgenannten Grundsätze die getroffene Festsetzung nicht rechtfertigen (vgl. auch Urteil des Senats vom 19.02.2009, 1 C 10256/08, juris Rn. 61ff).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.10.2011 - 1 C 11322/10

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Wohngebiet und demografischer Wandel; …

    Die Gemeinde muss sich Klarheit darüber verschaffen, ob und in welchem Maße schutzbedürftige Gebiete von den zu erwartenden Verkehrsgeräuschen betroffen sein werden; auch muss die Gemeinde bei der Planung berücksichtigen, ob und ggf. in welchem Umfang das Straßenbauvorhaben Maßnahmen des aktiven oder passiven Schallschutzes erforderlich machen wird (vgl. Urteil des Senats vom 19.02.2009, 1 C 10256/08, ESOVG).
  • VG Regensburg, 12.10.2023 - RO 7 K 20.102

    Baugebot im Altstadtbereich

    Nicht erforderlich - und damit unwirksam - sind daher Bebauungspläne bzw. einzelne Festsetzungen, wenn ihrer Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen (…BVerwG, U.v. 21.3.2002 - 4 CN 14.00 - BVerwGE 116, 144 - juris Rn. 10 f.;… U.v. 18.3.2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239 - juris Rn. 9;… U.v. 27.3.2013 - 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137 - juris Rn. 9;… U.v. 27.3.2013 - 4 CN 6.11 - BauR 2013, 1402 - juris Rn. 9;… U.v. 25.6.2014 - 4 CN 4.13 - BVerwGE 150, 101 - juris Rn. 14;… U.v. 5.5.2015 - 4 CN 4.14 - NVwZ 2015, 1537 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 26.6.2017 - 1 NE 17.716 - juris Rn.10; OVG Rh-Pf, U.v. 19.2.2009 - 1 C 10256/08 - BRS 74 Nr. 14 - juris Rn. 30;… zur unzulässigen "Vorratsplanung" vgl. BVerwG, U.v. 18.3.2004 a.a.O. juris Rn. 10 f.;… B.v. 26.1.2010 - 4 B 43.09 - ZfBR 2010, 376 - juris Rn. 10 f.;… BayVGH, U.v. 6.7.2005 - 2 N 02.1114 - juris Rn. 18;… U.v. 17.3.2015 - 15 N 13.972 - juris Rn. 24 f.;… U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - juris Rn. 60;… OVG Berlin-Bbg., U.v. 10.8.2010 - OVG 10 A 14.07 - NVwZ-RR 2010, 956 - juris Rn. 52).
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