Rechtsprechung
| ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, § 256, § 308 Abs. 1, § 322 Abs. 1; DSGVO § 15 Abs. 1; BGB § 242, § 611, § 613; KSchG § 1 Abs. 2, § 9 Abs. 1 S. 2, § 14 Abs. 2 S. 1, S. 2
Dringendes betriebliches Erfordernis, Auflösungsantrag, Sozialauswahl, Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch, Klageantrag, Kündigungsschutzprozeß, Einzubeziehende Arbeitnehmer, Verhalten des Arbeitnehmers, Des Arbeitnehmers, gegenüber Arbeitnehmern, Vergleichbare ... - arbeitsrechtsiegen.de
Die betriebsbedingte Kündigung und die Darlegungspflicht: Begründung in Zahlen
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Betriebsbedingte Kündigung gescheitert: Pauschale Behauptungen reichen nicht für den Wegfall des Arbeitsplatzes
Verfahrensgang
- ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
- LAG Nürnberg, 22.04.2026 - 4 SLa 180/25
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 186/11
Außerordentliche und ordentliche Kündigung - private Internetnutzung - …
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Sie darf nicht "nur auf dem Papier stehen", sondern muss einen wesentlichen Teil der Tätigkeit ausmachen (EK/Kiel, § 14 KSchG, Rn. 8 m.w.N., insbesondere auf BAG vom 19.04.2012 - 2 AZR 186/11). - BAG, 27.02.1985 - GS 1/84
Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des …
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Rn. 46 a) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (grundlegend BAG vom 27.02.1985 - GS 1/84, juris) hat der gekündigte Arbeitnehmer einen allgemeinen Beschäftigungsanspruch außer im Fall einer offensichtlich unwirksamen Kündigung mindestens dann, wenn er im Kündigungsprozess ein obsiegendes Urteil erstreitet. - BAG, 16.12.2021 - 2 AZR 235/21
Personenbezogene Daten - Bestimmtheit des Klageantrags
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe kommt nur in Betracht, wenn einerseits für die klagende Partei eine weitere Konkretisierung nicht möglich oder zumutbar ist, andererseits für die Parteien kein Zweifel an ihrem Inhalt besteht, so dass die Reichweite von Antrag und Urteil feststeht (BAG vom 16.12.2021 - 2 AZR 235/21, Rn. 21; juris).
- BAG, 17.06.1999 - 2 AZR 141/99
Kündigung wegen Unternehmerentscheidung zur dauerhaften Personalreduzierung
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Der Arbeitgeber muss die Auswirkungen seiner unternehmerischen Vorgaben und Planungen auf das erwartete Arbeitsvolumen anhand einer schlüssigen Prognose im Einzelnen darstellen und angeben, wie die anfallenden Arbeiten vom verbliebenen Personal ohne überobligationsmäßige Leistungen, d.h. im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können (BAG vom 17.06.1999 - 2 AZR 141/99; vom 16.12.2010 - 2 AZR 770/09). - BAG, 16.12.2010 - 2 AZR 770/09
Betriebsbedingte Kündigung - Abbau einer Hierarchieebene
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Der Arbeitgeber muss die Auswirkungen seiner unternehmerischen Vorgaben und Planungen auf das erwartete Arbeitsvolumen anhand einer schlüssigen Prognose im Einzelnen darstellen und angeben, wie die anfallenden Arbeiten vom verbliebenen Personal ohne überobligationsmäßige Leistungen, d.h. im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können (BAG vom 17.06.1999 - 2 AZR 141/99; vom 16.12.2010 - 2 AZR 770/09). - BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 276/06
Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Widerspruch nach § 613a BGB
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
Kommt der Arbeitgeber der ihm hinsichtlich seiner subjektiven Auswahlüberlegungen obliegenden Darlegungslast vollständig nach, so hat der Arbeitnehmer wieder die volle Darlegungs- und Beweislast für eine objektiv fehlerhafte Auswahlentscheidung (BAG vom 31.5.2007 - 2 AZR 276/06). - LAG Hamm, 02.12.2022 - 19 Sa 756/22
1. Ein am reinen Wortlaut von Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO orientierter Antrag …
Auszug aus ArbG Nürnberg, 18.06.2025 - 10 Ca 2628/24
In diesen Fällen ist dem Anspruchsteller eine Konkretisierung ohne weiteres möglich, indem angegeben wird, welche konkreten Daten und Informationen in der erteilten Auskunft nicht enthalten sind und hinsichtlich derer noch Auskunft begehrt wird (LAG Hamm vom 2.12.2022 - 19 Sa 756/22).
- LAG Nürnberg, 22.04.2026 - 4 SLa 180/25
Berufung, Sozialwidrigkeit der Kündigung, Unternehmerentscheidung, …
Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 18.06.2025, Az.: 10 Ca 2628/24, wird zurückgewiesen. - ArbG Köln, 16.07.2026 - 10 Ca 8176/25
Entgeltfortzahlung: Zweifel an Krankschreibung ausgeräumt
In diesen Fällen ist dem Anspruchsteller eine Konkretisierung ohne weiteres möglich, indem angegeben wird, welche konkreten Daten und Informationen in der erteilten Auskunft nicht enthalten sind und hinsichtlich derer noch Auskunft begehrt wird (ArbG Nürnberg - 10 Ca 2628/24 - Rn. 26 mwN).
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