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   OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2012 - 2 S 4.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14504
OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2012 - 2 S 4.12 (https://dejure.org/2012,14504)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.05.2012 - 2 S 4.12 (https://dejure.org/2012,14504)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 2 S 4.12 (https://dejure.org/2012,14504)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 15 VwVG BB, § 18 VwVG BB, § 24 VwVG BB
    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Zwangsgeldfestsetzung; bestandskräftiger Grundverwaltungsakt; Beseitigungsanordnung; Anbieten eines Austauschmittels; Rückbau; Bauantrag; nachträgliche Einwendungen gegen die Grundverfügung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 2 B 26.10

    Baugenehmigung; Glienicker Horn; qualifizierter Bebauungsplan Nr. 7 "Berliner

    Die genannte Rügefrist gilt auch im Falle einer inzidenten Normenkontrolle (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2014 - 2 S 96.13

    Zwangsgeldfestsetzung; Zwangsgeldandrohung; bestandskräftige

    Einwendungen, die - wie hier - die Rechtmäßigkeit des durchzusetzenden Verwaltungsakts betreffen, sind nicht geeignet, seine Vollziehbarkeit infrage zu stellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2000 - 1 C 30.03 -, juris Rn. 15, zur abschichtenden Wirkung der Bestandskraft von Grundverfügungen im Verhältnis zu Vollstreckungsakten; zu nachträglichen Änderungen der Sach-und Rechtslage vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2013 - 2 N 57.10

    Zulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Errichtung eines Zaunes; Bebauungsplan

    Denn auch im Falle einer inzidenten Kontrolle des Bebauungsplans würden die Rügefristen des Baugesetzbuches gelten (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, BA S. 4 und Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2013 - 2 N 55.10

    Zulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Errichtung eines Zaunes; Bebauungsplan

    Denn auch im Falle einer inzidenten Kontrolle des Bebauungsplanes würden die Rügefristen des Baugesetzbuches gelten (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, BA S. 4 und Urteil vom 26. April 2012 - OVG 2 B 26.10 -, juris Rn. 22).
  • VG Cottbus, 08.03.2019 - 3 L 78/19

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Es muss klar auf der Hand liegen, dass die Einwendungen, wären sie schon vor Eintritt der Unanfechtbarkeit der Grundverfügung vorgetragen worden, hätten Erfolg haben müssen (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 16. Mai 2012 - OVG 2 S 4.12 -, juris, Rn. 3).
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