Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 46 Abs. 2 StGB; § 73 Abs. 1 StGB; § 73a Abs. 1 StGB; § 74 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
  Strafzumessung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Darstellungsanforderungen); Einziehung (Feststellungen zum Verbleib sichergestellter Sachen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 46 Abs. 2 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 73 Abs. 1, § 73a Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Schutzaltersgrenze beim sexuellen Missbrauch, "geplante Tat" und Verfahrensverzögerung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 167

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 02.03.2022 - 2 StR 541/21

  Strafzumessung (Strafmilderungsgründe: zeitlicher Abstand zwischen Tat und …

  Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 2 StR 472/23

  Sie hat aber übersehen, dass der große zeitliche Abstand zwischen Tat und Aburteilung sowie eine lange Verfahrensdauer und ihre nachteiligen Auswirkungen auf den Angeklagten regelmäßig gewichtige Strafmilderungsgründe nach § 46 Abs. 2 StGB bei der Zumessung der Einzelstrafen darstellen, die im Urteil nach § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO anzuführen sind (BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 2 StR 541/21, Rn. 6 mwN).
• BGH, 05.04.2023 - 6 StR 517/22

  Zusammentreffen von Milderungsgründen, Mehrfachmilderung (minder schwerer Fall; …

  Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 2 StR 472/23

  Sie hat zwar zutreffend erkannt, dass die mit einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung verbundene Belastung der Angeklagten keinen selbstständigen Strafmilderungsgrund darstellt (BGH, Urteil vom 5. April 2023 - 6 StR 517/22, Rn. 9 mwN).
• BGH, 15.05.2024 - 2 StR 177/24

  Handeltreiben mit Cannabis; Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende …

  Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 2 StR 472/23

  Rn. 7 "(...) (D)as Urteil lässt nicht eindeutig erkennen, was mit dem beim Angeklagten aufgefundenen Bargeld nach dessen Sicherstellung geschehen ist, wobei die - allerdings weder anhand der Feststellungen noch der sonstigen Urteilsgründe nachvollziehbare - Formulierung in der Urteilsformel die Einzahlung auf ein Justizkonto nahelegt, so dass die Geldscheine für eine gegenständliche Einziehung gemäß § 73 Abs. 1, § 73a Abs. 1 StGB bzw. § 74 Abs. 1 StGB nicht mehr zur Verfügung gestanden hätten (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 15. Mai 2024 - 2 StR 177/24 -, juris Rn. 7).
• BGH, 26.11.2024 - 3 StR 428/24

  Handeltreiben mit Cannabis (Tenorierung; Konkurrenzen: Verhältnis zur Einfuhr von …

  Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 2 StR 472/23

  Rn. 2 1. Während die auf die Sachrüge gebotene Nachprüfung des angefochtenen Urteils zum Schuldspruch keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten erbracht hat (vgl. zum Schuldspruch in den Fällen des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG allerdings BGH, Beschluss vom 26. November 2024 - 3 StR 428/24, Rn. 10), können die Strafaussprüche keinen Bestand haben.

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• BGH, 24.02.2025 - 2 StR 11/25

  Korrektur des Schuldspruchs u. a. wegen Handeltreiben mit Betäubngsmitteln und …

  Das Landgericht hat in allen Fällen übersehen, dass der große zeitliche Abstand zwischen Tat und Aburteilung sowie die lange Verfahrensdauer und ihre nachteiligen Auswirkungen für die Angeklagten regelmäßig gewichtige Strafmilderungsgründe nach § 46 Abs. 2 StGB bei der Zumessung der Einzelstrafen darstellen, die im Urteil nach § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO anzuführen sind (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. März 2022 - 2 StR 541/21, StV 2022, 572, 573 Rn. 6, und vom 4. Dezember 2024 - 2 StR 472/23, Rn. 3, jew. mwN).