Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,55737
KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21 (https://dejure.org/2021,55737)
KG, Entscheidung vom 17.08.2021 - 22 W 45/21 (https://dejure.org/2021,55737)
KG, Entscheidung vom 17. August 2021 - 22 W 45/21 (https://dejure.org/2021,55737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,55737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 167 BGB, § 12 Abs 1 S 2 HGB, § 108 HGB, § 143 Abs 2 HGB, § 162 Abs 3 HGB
    Zwischenverfügung des Registergerichts bezüglich der Anmeldung eines Kommanditistenwechsels zur Eintragung in das Handelsregister

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Ergeben sich im Rahmen einer Handelsregisteranmeldung Unklarheiten bei der Auslegung einer öffentlich beglaubigten Vollmacht, so ist von dem geringeren Umfang der Vollmacht auszugehen, wenn sich der größere Umfang nicht zweifelsfrei nachweisen lässt. 2. Die ...

  • rechtsportal.de

    Anmeldung eines Kommanditistenwechsels zur Eintragung in ein Handelsregister Unklarheiten bei der Auslegung einer öffentlich beglaubigten Vollmacht Nachträgliche Änderung des Textes einer Urkunde

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zugrundelegung des geringeren Vollmachtsumfang bei Zweifeln über größeren Umfang im Rahmen einer Handelsregisteranmeldung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2022, 21
  • NZG 2022, 618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (26)

  • OLG Frankfurt, 08.03.2006 - 20 W 21/05

    Grundbuchverfahren: Wahrung der Form einer Unterschriftsbeglaubigung trotz …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    bb) Soweit die Beschwerde darauf abstellt, dass die nachträgliche Änderung des Textes einer Urkunde, deren Unterzeichnung notariell beglaubigt ist, die Formgültigkeit nicht beeinträchtige, entspricht dies der inzwischen vorherrschenden Meinung (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 17. Februar 2010 - 7 Wx 15/09 -, juris, Rn. 6-7; OLG Frankfurt, Urteil vom 08. März 2006 - 20 W 21/2005 -, juris, Rn. 13; OLG München…, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 11;… Winkler , 19. Aufl. 2019, § 40 BeurkG, Rn. 17a m.w.N.).

    Solche späteren Änderungen können nämlich den Beweiswert der vorgelegten Erklärung mindern (Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 23. November 1984 - BReg 2 Z 77/84 -, juris, Rn. 30; OLG München…, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 12; OLG Frankfurt, Urteil vom 08. März 2006 - 20 W 21/2005 -, juris, Rn. 14;… Staudinger/ Hertel , Neubearbeitung 2017, § 129 BGB, Rn. 129; Reithmann , DNotZ 1999, 27, 36) und damit ein verstärktes Prüfungsrecht des Registergerichts in Bezug auf die zur Eintragung angemeldeten Umstände begründen (OLG München…, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 13;… MüKoHGB/ Krafka , 5. Aufl. 2021, § 12 HGB, Rn. 41).

  • OLG München, 23.07.2010 - 31 Wx 128/10

    Anmeldung einer GmbH zum Handelsregister: Beglaubigung der nachträglichen …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    bb) Soweit die Beschwerde darauf abstellt, dass die nachträgliche Änderung des Textes einer Urkunde, deren Unterzeichnung notariell beglaubigt ist, die Formgültigkeit nicht beeinträchtige, entspricht dies der inzwischen vorherrschenden Meinung (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 17. Februar 2010 - 7 Wx 15/09 -, juris, Rn. 6-7; OLG Frankfurt…, Urteil vom 08. März 2006 - 20 W 21/2005 -, juris, Rn. 13; OLG München, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 11;… Winkler , 19. Aufl. 2019, § 40 BeurkG, Rn. 17a m.w.N.).

    Solche späteren Änderungen können nämlich den Beweiswert der vorgelegten Erklärung mindern (Bayerisches Oberstes Landesgericht…, Beschluss vom 23. November 1984 - BReg 2 Z 77/84 -, juris, Rn. 30; OLG München, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 12; OLG Frankfurt…, Urteil vom 08. März 2006 - 20 W 21/2005 -, juris, Rn. 14;… Staudinger/ Hertel , Neubearbeitung 2017, § 129 BGB, Rn. 129; Reithmann , DNotZ 1999, 27, 36) und damit ein verstärktes Prüfungsrecht des Registergerichts in Bezug auf die zur Eintragung angemeldeten Umstände begründen (OLG München, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 31 Wx 128/10 -, juris, Rn. 13;… MüKoHGB/ Krafka , 5. Aufl. 2021, § 12 HGB, Rn. 41).

  • OLG Frankfurt, 03.05.2010 - 20 W 143/10

    Handelsgeistereintragung: Auslegung einer Vollmacht zur Anmeldung zum …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Da die Vollmacht sich an das Handelsregister richtet, kann es darauf, was die Beteiligten tatsächlich gewollt haben, nicht ankommen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 03. Mai 2010 - 20 W 143/10 -, juris, Rn. 36).

    Ergeben sich Unklarheiten, so ist von dem geringeren Umfang der Vollmacht auszugehen, wenn sich der größere Umfang nicht zweifelsfrei nachweisen lässt (KG, Beschluss vom 20. Juni 1975 - 1 W 455/75 -, OLGZ 1976, 29, 31; OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. Mai 2010 - 20 W 143/10 -, juris, Rn. 36; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25. Februar 2013 - I-3 Wx 13/13 -, juris, Rn. 24).

  • KG, 04.09.2012 - 1 W 154/12

    Grundbuchverfahren: Nachträgliche Änderung der notariell beglaubigten …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Wegen dieser Besonderheit ist die vorliegende Fallgestaltung nicht vergleichbar mit den nach Unterschriftsbeglaubigung als zulässig erachteten Ergänzungen - auf die die Beschwerde augenscheinlich abstellt - etwa hinsichtlich offensichtlich fehlender Daten des Geburtsdatums eines Beteiligten bei einer Handelsregisteranmeldung oder Textänderungen im Grundbuchverfahren (…vgl. Beispiele bei Staudinger/ Hertel , Neubearbeitung 2017, § 129 BGB, Rn. 128 und 130; KG, Beschluss vom 4.9.2012 - 1 W 154/12 -, juris - nur Korrekturzeichen).
  • OLG Frankfurt, 27.05.2008 - 20 W 123/08

    Handelsregistereintragung: Pflicht zur Vorlage einer familiengerichtlichen …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Aus diesem Grund werden nur die zur Anmeldung berufenen Gesellschafter und nicht die Gesellschaft selbst als beschwerdeberechtigt angesehen (BGH…, Beschluss vom 21. Juli 2020 - II ZB 26/19 -, juris, Rn. 23; KG…, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 1 W 175/05 -, juris, Rn. 4; OLG Frankfurt, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 20 W 123/08 -, juris, Rn. 5 - beide zu § 20 Abs. 2 FGG; OLG Hamm…, Beschluss vom 19. Juni 2013 - I-27 W 52/13 -, juris, Rn. 6; KG…, Beschluss vom 07. Februar 2012 - 25 W 4/12 -, juris, Rn. 6).
  • BGH, 21.07.2020 - II ZB 26/19

    Zurückweisung einer von sämtlichen Gesellschaftern einer …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Aus diesem Grund werden nur die zur Anmeldung berufenen Gesellschafter und nicht die Gesellschaft selbst als beschwerdeberechtigt angesehen (BGH, Beschluss vom 21. Juli 2020 - II ZB 26/19 -, juris, Rn. 23; KG…, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 1 W 175/05 -, juris, Rn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 20 W 123/08 -, juris, Rn. 5 - beide zu § 20 Abs. 2 FGG; OLG Hamm…, Beschluss vom 19. Juni 2013 - I-27 W 52/13 -, juris, Rn. 6; KG…, Beschluss vom 07. Februar 2012 - 25 W 4/12 -, juris, Rn. 6).
  • BGH, 17.07.2006 - II ZR 242/04

    Anforderungen an gesellschaftsvertragliche Regelungen in einer Publikums-KG; …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Diese Zulässigkeit ergibt sich bereits aus § 12 Absatz 1 Satz 2 HGB, der zwar nur die Form einer Vollmacht zur Anmeldung zum Handelsregister zum Gegenstand hat, aber deren Zulässigkeit denknotwendig voraussetzt, und im Übrigen auch aus § 10 Absatz 2 Satz 1 FamFG (als zulässige Möglichkeit in einem Fall der Publikums-KG vorausgesetzt von BGH, Urteil vom 17.07.2006 - II ZR 242/04 -, zitiert nach juris; OLG München…, Beschluss vom 17. Oktober 2016 - 31 Wx 244/16 -, juris, Rn. 7; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 16. April 2013 - 20 W 494/11 -, juris, Rn. 15;… Haas in: Röhricht/Graf von Westphalen/Haas, HGB, 5. Aufl. 2019, § 108 HGB, Rn. 11).
  • KG, 31.07.2015 - 22 W 67/14

    Handelsregistereintragung einer UG: Identität von Gründungskosten und …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Diese Zulassung ist für das Handelsregisterverfahren in § 382 Abs. 4 FamFG vorgesehen (KG…, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 25 W 25/11 -, juris, Rn. 7; Senat, Beschluss vom 31. Juli 2015 - 22 W 67/14 -, juris, Rn. 7).
  • OLG Hamm, 19.06.2013 - 27 W 52/13

    Anforderungen an die Unterscheidbarkeit zweier Firmen

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Aus diesem Grund werden nur die zur Anmeldung berufenen Gesellschafter und nicht die Gesellschaft selbst als beschwerdeberechtigt angesehen (BGH…, Beschluss vom 21. Juli 2020 - II ZB 26/19 -, juris, Rn. 23; KG…, Beschluss vom 17. Januar 2006 - 1 W 175/05 -, juris, Rn. 4; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 20 W 123/08 -, juris, Rn. 5 - beide zu § 20 Abs. 2 FGG; OLG Hamm, Beschluss vom 19. Juni 2013 - I-27 W 52/13 -, juris, Rn. 6; KG…, Beschluss vom 07. Februar 2012 - 25 W 4/12 -, juris, Rn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2014 - 3 Wx 31/14

    Auslegung einer Vollmacht des Alleingeschäftsführers zur Vertretung einer GmbH …

    Auszug aus KG, 17.08.2021 - 22 W 45/21
    Insoweit sind allerdings strenge Anforderungen zu stellen, die dazu führen, dass die Vollmacht aus sich selbst heraus verständlich sein muss und damit eine Auslegung über den Wortlaut hinaus unzulässig ist (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 20. Januar 2010 - 2 W 182/09 -, juris, Rn. 27 - 29; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Februar 2014 - I-3 Wx 31/14 -, juris, Rn. 21-22;… Krafka , Registerrecht, 11. Aufl. 2019, Rn. 114;… Koch in: Staub, 5. Auflage 2009, § 12 HGB, Rn. 37;… Schaub in Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, 4. Aufl. 2020, § 12 HGB, Rn. 65).
  • KG, 20.06.2011 - 25 W 25/11

    Handelsregisterverfahren: Beschwerde eines Notars gegen die Beanstandung einer in …

  • OLG Frankfurt, 16.04.2013 - 20 W 494/11

    Handelsregister: Vollmacht des persönlich haftenden Gesellschafters

  • KG, 07.02.2012 - 25 W 4/12

    Ablehnung der Eintragung der Sitzverlegung einer KG ins Handelsregister: …

  • OLG Schleswig, 20.01.2010 - 2 W 182/09

    Beschwerdebefugnis mehrerer gesamtvertretungsberechtigter Gesellschafter im …

  • KG, 01.03.2005 - 1 W 4/04

    Handelsregistereintragung: Auslegung einer Vollmacht zur Anmeldung zum …

  • OLG München, 17.10.2016 - 31 Wx 244/16

    Anmeldung neuer Kommanditisten zur Eintragung ins Handelsregister

  • OLG Düsseldorf, 25.02.2013 - 3 Wx 13/13

    Auslegung einer Vollmacht zur Anmeldung eines Kommanditisten ins Handelsregister

  • BayObLG, 23.11.1984 - BReg. 2 Z 77/84

    Nachträgliche Ergänzung einer notariell beglaubigten Erklärung

  • BGH, 17.05.1965 - III ZR 257/64

    Beweiskraft einer Urkunde - Echtheit einer Urkunde - Echtheit der über der …

  • KG, 17.01.2006 - 1 W 175/05

    Handelsregisterverfahren: Gemeinschaftliche Antrags- und Beschwerdebefugnis …

  • OLG Brandenburg, 17.02.2010 - 7 Wx 15/09

    Beweiskraft einer nachträglich veränderten Urkunde mit notariell beglaubigter …

  • BGH, 13.01.1953 - IV ZB 94/52

    Freiwillige Gerichtsbarkeit Beschwerde

  • OLG Celle, 24.08.2010 - 10 UF 130/10

    Bestimmbarkeit des Beschwerdeführers als Zulässigkeitsvoraussetzung

  • BayObLG, 23.12.2003 - 3Z BR 252/03

    Auslegung einer Registervollmacht

  • KG, 04.03.1998 - 24 W 26/97

    Formerfordernisse bei der Einlegung der fristgebundenen Beschwerde

  • LG Berlin, 09.10.1974 - 98 T 16/74
  • KG, 19.10.2023 - 22 W 38/23

    Beschwerde eines ehemaligen Kommanditisten einer KG wegen der Eintragung eines …

    Anmeldepflichtig sind dabei gem. §§ 161 Abs. 2, 108 HGB sämtliche Gesellschafter (vgl. Senat, Beschluss vom 17. August 2021 - 22 W 45/21 -, Rn. 9 , juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 27. Februar 2014 - 20 W 548/11 -, Rn. 20, juris; OLG Stuttgart…, Urteil vom 31. Oktober 2012 - 14 U 19/12 -, Rn. 20, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht