Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 24.04.2013 - 3 U 184/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,55577
OLG Stuttgart, 24.04.2013 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2013,55577)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.04.2013 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2013,55577)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. April 2013 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2013,55577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustandekommen eines Luftfrachtvertrages

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 407 HGB, §§ 407 ff HGB, § 280 BGB, § 281 Abs 1 S 1 BGB, § 281 Abs 2 BGB
    Luftfrachtvertrag: Voraussetzungen des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung bei Abschluss eines vermeintlichen Deckungsgeschäfts mit demselben Frachtführer; Deliktshaftung des Frachtführers wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung; nachträgliche konkludente ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustandekommen eines Luftfrachtvertrages

  • rechtsportal.de

    HGB § 362 Abs. 1
    Zustandekommen eines Luftfrachtvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Stuttgart, 26.10.2012 - 37 O 29/11

    Schadensersatzanspruch aus einem Luftfrachtvertrag wegen Nichterfüllung eines

    Auszug aus OLG Stuttgart, 24.04.2013 - 3 U 184/12
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26.10.2012 - 37 O 29/11 KfH - abgeändert:.

    das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 26.10.2012 - 37 O 29/11 KfH - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • EuGH, 14.12.1976 - 24/76

    Estasis Salotti / Ruewa

    Auszug aus OLG Stuttgart, 24.04.2013 - 3 U 184/12
    Fehlt der Hinweis, ist die Form nicht gewahrt (EuGH NJW 1977, 494).
  • BGH, 17.10.2007 - XII ZR 146/05

    Begriff der Unterhaltssache; Ersatz der durch begrenztes Realsplitting

    Auszug aus OLG Stuttgart, 24.04.2013 - 3 U 184/12
    Es genügt, wenn die Rüge in der Klageerwiderung erhoben wird (BGH NJW-RR 2008, 156), was vorliegend geschehen ist (Schriftsatz der Beklagten vom 01.09.2011, Bl. 28 ff d. A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 184/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,30659
OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2014,30659)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.03.2014 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2014,30659)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. März 2014 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2014,30659)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,30659) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 11 Abs 1 S 2 Nr 1 LFGB vom 03.06.2013, § 1 Abs 1 KäseV
    Wettbewerbsrecht: Werbung für ein Fertigprodukt mit der Zutat "Käse" bei Schmelzkäse in Kartoffelgratin

  • ra.de
  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Ein Kartofellgratin in dem nur Schmelzkäse enthalten ist darf mit dem Hinweis "mit Käse" beworben werden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fertigkartoffelgratin "mit Käse"

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Stuttgart, 09.02.2012 - 4 K 2394/11

    Puten-Formschnitte "Cordon Bleu"

    Auszug aus OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 184/12
    Die Begriffe "Käse" und "Schmelzkäse" seien in der KäseV legal definiert, wobei Käse, wie sich auch aus dem (nicht rechtskräftigen) Urteil des VG Stuttgart vom 9.2.2012 (Az. 4 K 2394/11, Anlage K 2) ergebe, das höherwertige Produkt sei.

    Der Sachverhalt liegt insoweit anders als der vom VG Stuttgart in dem von der Klägerseite zitierten Urteil vom 9.2.2012 (Az. 4 K 2394/11, zit. nach juris) entschiedene Fall.

  • LG Hamburg, 20.11.2012 - 406 HKO 106/12

    Wettbewerbsrecht: Werbung mit der Zutat Käse bei Schmelzkäse in Kartoffelgratin

    Auszug aus OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 184/12
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 6 für Handelssachen, vom 20.11.2012, Az. 406 HKO 106/12, wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Hamburg vom 20. November 2012, Az.: 406 HKO 106/12 die Beklagte wie erstinstanzlich beantragt zu verurteilen.

  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01

    Mindestverzinsung

    Auszug aus OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 184/12
    Eine Angabe ist dann irreführend, wenn die Gefahr besteht, dass die angesprochenen Verkehrskreise zu einem erheblichen Teil getäuscht werden (BGH, GRUR 2004, 162, 163 - Irreführende Werbung gegenüber Kapitalanlegern).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.07.2015 - 3 U 184/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,79093
OLG Frankfurt, 09.07.2015 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2015,79093)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.07.2015 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2015,79093)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Juli 2015 - 3 U 184/12 (https://dejure.org/2015,79093)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,79093) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 631 ; BGB § 307 Abs. 1 S. 1; BGB § 768
    Inanspruchnahme des Gewährleistungsbürgen wegen Mängeln bei der Errichtung eines Fachmarktzentrums

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zu viel haben will, hat zuletzt nichts (Luther)!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer zu viel haben will, hat zuletzt nichts (Luther)! (IBR 2018, 625)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 162/12

    Unwirksame Vorauszahlungsvereinbarungen bei einem Vertrag über Lieferung und

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.07.2015 - 3 U 184/12
    Davon kann hier nicht ausgegangen werden, denn durch die Verweisung in § 12 der Vereinbarung vom 19.03.2007 ist der durch § 8 der Vereinbarung nicht veränderte gesetzesfremde Kerngehalt der Klauseln bzw. das Zusammenwirken der beiden Klauseln nach wie vor festgeschrieben, so dass die zum Nachteil der Beklagten zu 1) unangemessen ausgeübte Gestaltungsmacht fortwirkt (BGH, Urteil vom 07.03.2012 - VII ZR 162/12).
  • BGH, 05.05.2011 - VII ZR 179/10

    Wirksamkeit einer Sicherungsabrede in einem Bauvertrag: Zulässigkeit einer

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.07.2015 - 3 U 184/12
    Das Landgericht hat weiterhin mit Recht und unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH Urteil vom 5.5.2011 - VII ZR 179/10) festgestellt, dass die Klausel in ihrem Zusammenwirken die Beklagte zu 1) unangemessen benachteiligen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.02.2014 - 3 U 184/12 BSch   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,82965
OLG Köln, 10.02.2014 - 3 U 184/12 BSch (https://dejure.org/2014,82965)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.02.2014 - 3 U 184/12 BSch (https://dejure.org/2014,82965)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Februar 2014 - 3 U 184/12 BSch (https://dejure.org/2014,82965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,82965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

  • AG Duisburg-Ruhrort - 5 C 27/09
  • OLG Köln, 10.02.2014 - 3 U 184/12 BSc
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Koblenz, 22.12.1997 - 14 W 771/97

    Streitwert des Vergleichs bei Beteiligung des Streithelfers

    Auszug aus OLG Köln, 10.02.2014 - 3 U 184/12
    Infolgedessen ist der Gegenstandswert für den Vergleich auf die Summe aller verglichenen Ansprüche festzusetzen (OLG Koblenz, Beschluss vom 22.12.1997, BeckRS 1997, 30813226 m.w.N.; Musielak/ Heinrich, ZPO, 12. Aufl., § 3 Rn 23 "Prozessvergleich«).
  • KG, 26.02.2007 - 1 W 469/06

    Rechtsanwaltsgebühren: Anspruch des Prozessbevollmächtigten eines Streithelfers

    Auszug aus OLG Köln, 10.02.2014 - 3 U 184/12
    Die bloße Mitwirkung beim Abschluss eines Vergleichs der Prozessparteien reicht nicht aus (vgl. KG JurBüro 2007, 360; OLG München JurBüro 1990, 1819).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht