Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 250 StGB; § 30 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 15 StGB
  Strafrahmenwahl beim (möglichen) Zusammentreffen von minder schwerem Fall (hier: des schweren Raubes) und gesetzlich vertypten Milderungsgründen (hier: Versuch der Beteiligung; kein Beleg des Vorsatzes bzgl. einer bandenmäßigen Begehung durch die tatrichterlichen ...

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 255, § 250 Abs. 2 Nr. 1, § 30 Abs. 2 StGB, § 250 Abs. 2 StGB, § 30 Abs. 1 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 46b Abs. 1, § 250 Abs. 3 StGB, § 46b Abs. 1 StGB, § 49 StGB, § 30 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 66 Abs. 2 StGB, § 64 StGB, § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 250 Abs. 1 Nr. 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Annahme des minder schweren Falls eines Raubes

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzungen für die Annahme des minder schweren Falls eines Raubes

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Minder schweren Falles vor - und der gesetzlich vertypte Milderungsgrund

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vertypter Milderungsgrund als weitere Strafrahmenmilderung nach minder schwerem Fall

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Bei Ausscheiden eines minder schweren Falls sind gesetzlich vertypte Milderungsgründe in die Strafrahmenwahl einzubeziehen

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 05.08.2014 - 3 StR 138/14

  Verjährung beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Darstellungserfordernisse im …

  Auszug aus BGH, 03.03.2015 - 3 StR 612/14

  Erst wenn der Tatrichter danach weiterhin die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den allein wegen des gesetzlich vertypten Milderungsgrunds herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (st. Rspr.; vgl. zuletzt Senatsbeschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 138/14; vom 22. Januar 2015 - 3 StR 535/14).
• BGH, 22.01.2015 - 3 StR 535/14

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Annahme einer Bewertungseinheit beim Handeltreiben …

  Auszug aus BGH, 03.03.2015 - 3 StR 612/14

  Erst wenn der Tatrichter danach weiterhin die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den allein wegen des gesetzlich vertypten Milderungsgrunds herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (st. Rspr.; vgl. zuletzt Senatsbeschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 138/14; vom 22. Januar 2015 - 3 StR 535/14).

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• BGH, 24.08.2017 - 3 StR 233/17

  Voraussetzungen des Täter-Opfer-Ausgleichs (kommunikativer Prozess zwischen Täter …

  Erst wenn das Tatgericht die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens auch unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes nicht für gerechtfertigt hält, darf es seiner konkreten Strafzumessung den (allein) wegen dieses Milderungsgrundes herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2015 - 1 StR 629/14, NStZ 2015, 696; vom 3. März 2015 - 3 StR 612/14, juris Rn. 7; vom 4. April 2017 - 3 StR 516/16, NStZ 2017, 524 mwN).
• BGH, 17.10.2017 - 3 StR 423/17

  Strafrahmenwahl beim Wohnungseinbruchsdiebstahl (Verhältnis von minder schwerem …

  Erst wenn der Tatrichter die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens auch unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den (allein) wegen dieses Milderungsgrundes herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2015 - 1 StR 629/14, NStZ 2015, 696; vom 3. März 2015 - 3 StR 612/14, juris Rn. 7; vom 4. April 2017 - 3 StR 516/16, NStZ 2017, 524 mwN).
• BGH, 14.11.2023 - 2 StR 292/23

  Strafzumessung (vertypter Milderungsgrund: Ausscheiden, Gesamtabwägung)

  Erst wenn der Tatrichter danach weiterhin die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den allein wegen des gesetzlich vertypten Milderungsgrunds herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2015 - 3 StR 612/14 Rn. 5 ff.;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1083 f.).

• BGH, 15.11.2016 - 3 StR 368/16

  Verabredung zur ungenehmigten Vermittlung eines Vertrages über den Erwerb von …

  Erst wenn der Tatrichter die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens auch unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den nur wegen dieses Milderungsgrundes herabgesetzten Regelstrafrahmen zugrunde legen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Februar 2015 - 1 StR 629/14, NStZ 2015, 696; vom 3. März 2015 - 3 StR 612/14, juris Rn. 7;… MüKoStGB/Miebach/Maier, 3. Aufl., § 46 Rn. 104 ff.;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 5. Aufl., Rn. 1107 ff.).
• BGH, 24.06.2025 - 6 StR 226/25
  Dies gilt auch für den nach § 30 StGB strafbaren Versuch der Beteiligung, der nach den Vorschriften über den Versuch eines Verbrechens bestraft wird (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Juli 2015 - 2 StR 24/15, Rn. 2; vom 3. März 2015 - 3 StR 612/14, Rn. 7;… vom 17. Dezember 2014 - 3 StR 521/14, Rn. 5).
• LG Nürnberg-Fürth, 16.03.2022 - 2 KLs 803 Js 19708/21

  Urteil ohne Feststellungen zum Rücktrittshorizont

  Erst wenn der Tatrichter die Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens auch unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes nicht für gerechtfertigt hält, darf er seiner konkreten Strafzumessung den (allein) wegen dieses Milderungsgrundes herabgesetzten Regelstrafrahmen zu Grunde legen (BGH, Beschl. v. 17.10.2017 - 3 StR 423/17 unter Verweis auf BGH, Beschl. v. 1.2.2015 - 1 StR 629/14 = NStZ 2015, 696; v. 3.3.2015 - 3 StR 612/14 - juris Rn. 7, v. 4.4.2017 - 3 StR 516/16 = NStZ 2017, 524 m.w.N.).