Rechtsprechung
| EKMR, 14.04.1998 - 33016/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,31297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ...
- EGMR, 13.10.2005 - 40932/02
B. Y. gegen Deutschland
Der Gerichtshof hat erkannt, dass ein Beschwerdeführer sich nicht mehr als Opfer einer Abschiebungsmaßnahme bezeichnen kann, wenn diese Maßnahme keinen Vollzugscharakter mehr aufweist ( Vijaynathan und Pusparajah ./. Frankreich, Urteil vom 27. August 1992, Serie A Bd. 241-B, S. 87, Rdnr. 46, Pellumbi ./. Frankreich (Entsch.), Nr. 65730/01, 18. Januar 2005, Etanji ./. Frankreich (Entsch.), Nr. 60411/00, 1. März 2005, und N. Mohammed u.a. ./. Schweiz , Nr. 33016/96, Entscheidung der Kommission vom 14. April 1998), oder wenn der Ausweisungsverfügung die rechtliche Wirkung entzogen worden ist und die Wiederaufnahme der Abschiebung durch die Verwaltungsbehörden vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden kann (… Kalantari ./. Deutschland (Streichung), Nr. 51342/99, CEDH 2001-X, Rdnr. 55-56, Mehemi ./. Frankreich (Nr. 2), Nr. 53470/99, CEDH 2003-X, Rdnr. 54, vorgenannte Rechtssache Benamar ).
dejure.org
Übersicht EKMR
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.