Rechtsprechung
   BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 990/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4720
BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 990/13 (https://dejure.org/2016,4720)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2016 - 4 AZR 990/13 (https://dejure.org/2016,4720)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 990/13 (https://dejure.org/2016,4720)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • IWW

    § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 62 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, §§ 133, 157 BGB, § 151 BGB, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, §§ 328 ff. BGB, § 328 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 151 BGB, § 328 BGB
    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • Wolters Kluwer

    Pflicht des nicht tarifgebundenen Arbeitgebers zur Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen

  • hensche.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, Gleichstellungsabrede, Betriebliche Übung

  • bag-urteil.com

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Tariflohnerhöhung durch frühere Zahlungen auch gegen den nicht mehr tarifgebundenen Arbeitgeber ?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 151; BGB § 157; BGB § 328
    Tarifvertragsrecht - Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel; Gleichstellungsabrede; Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen; Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 151 ; BGB § 157 ; BGB § 328
    Pflicht des nicht tarifgebundenen Arbeitgebers zur Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Regelmäßig kein Anspruch aus betrieblicher Übung auf übertarifliche Entlohnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weitergabe von Tariferhöhungen - per betrieblicher Übung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsvertragliche Bezugsnahmeklausel - und die Tariferhöhung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung und die Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 557
  • BB 2016, 884
  • DB 2016, 1082
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 27.04.2016 - 5 AZR 311/15

    Anspruch auf Gehaltserhöhung - Bandbreitenregelung - betriebliche Übung

    auf Dauer vornehmen (vgl. zur Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen: BAG 19. Oktober 2011 - 5 AZR 359/10 - Rn. 14; 24. Februar 2016 - 4 AZR 990/13 - Rn. 21) .

    Mit den freiwilligen Entgeltsteigerungen entsteht regelmäßig lediglich ein Anspruch der Arbeitnehmer auf Fortzahlung des erhöhten Entgelts, nicht aber zugleich eine Verpflichtung des Arbeitgebers, Erhöhungen künftig überhaupt oder nach einem bestimmten Schema vorzunehmen (vgl. BAG 19. Oktober 2011 - 5 AZR 359/10 - Rn. 15; 24. Februar 2016 - 4 AZR 990/13 - Rn. 22) .

  • BAG, 23.11.2017 - 6 AZR 683/16

    Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahin ausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur so weit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 990/13 - Rn. 29; 23. Februar 2011 - 4 AZR 536/09 - Rn. 17 f. mwN) .
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 264/16

    Sonderzahlung und Masseunzulänglichkeit

    Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert - wie einer betrieblichen Übung - ergeben (vgl. zB BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 990/13 - Rn. 18 ff. mwN; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 20) .
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