Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 44 StPO
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren durch Versagung der Wiedereinsetzung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 44 StPO, § 45 StPO, Art 6 Abs 1 MRK
  Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren durch Versagung der Wiedereinsetzung

• IWW

  § 267 Abs. 4 Satz 4 StPO, § 47 Abs. 3, § 126 Abs. 2 Satz 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Unverzügliche Durchführung der Prüfung der einstweiligen Unterbringung; Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Beginn der Frist zur Begründung der Revision mit der Zustellung der neuen Fassung des Urteils

• ra.de
• rechtsportal.de

  Unverzügliche Durchführung der Prüfung der einstweiligen Unterbringung; Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Beginn der Frist zur Begründung der Revision mit der Zustellung der neuen Fassung des Urteils

• datenbank.nwb.de

  Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren durch Versagung der Wiedereinsetzung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Unverzügliche Durchführung der Prüfung der einstweiligen Unterbringung; Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Beginn der Frist zur Begründung der Revision mit der Zustellung der neuen Fassung des Urteils

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 148

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• EGMR, 01.09.2016 - 24062/13

  Marc Brauer ./. Deutschland: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Art. 6 MRK

  Auszug aus BGH, 22.03.2017 - 4 StR 86/13

  Dem Beschuldigten wird mit Blick auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 1. September 2016 - Individualbeschwerde Nr. 24062/13 - auf seinen Antrag nach Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision gegen das Urteil der Strafkammer des Landgerichts Münster bei dem Amtsgericht Bocholt vom 18. Dezember 2012 auf seine Kosten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt.
• BGH, 10.09.2008 - 2 StR 134/08

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur …

  Auszug aus BGH, 22.03.2017 - 4 StR 86/13

  Das Landgericht hat Gelegenheit, die Urteilsgründe gemäß § 267 Abs. 4 Satz 4 StPO zu ergänzen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2008 - 2 StR 134/08, BGHSt 52, 349).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 08.08.2022 - 5 StR 141/22

  Unzulässige Anhörungsrüge

  Selbst unter Berücksichtigung der daraus resultierenden besonderen Schutzbedürftigkeit des Beschuldigten (vgl. EGMR, Urteil vom 1. September 2016 - 24062/13, NVwZ 2018, 635, 637; BGH, Beschluss vom 22. März 2017 - 4 StR 86/13, NStZ-RR 2017, 148) ist nicht ersichtlich, dass im konkreten Fall sein Zugang zur Rechtsmittelinstanz entscheidungserheblich eingeschränkt wurde.

Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: Anknüpfung an zu erwartende Taten)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 267 Abs. 4 StPO, § 63 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO, § 63 Satz 2 StGB

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Notwendige Darlegung eines konkreten Krankheitsbildes in den Urteilsgründen; Konkrete Ausführung der Auswirkung der wahnhaften Störung auf die Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten bei ...

• ra.de
• rechtsportal.de

  StPO § 267 Abs. 4 ; StGB § 63
  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Notwendige Darlegung eines konkreten Krankheitsbildes in den Urteilsgründen; Konkrete Ausführung der Auswirkung der wahnhaften Störung auf die Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten bei ...

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16

  Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einer Verurteilung wegen …

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  Sollten in der neuen Hauptverhandlung wiederum die gleichen Feststellungen getroffen werden, wird der neue Tatrichter Gelegenheit haben, näher darzulegen, worin die gesetzliche Eingriffsgrundlage für die Vollstreckungshandlung des Justizhauptwachtmeisters lag (vgl. OLG Celle…, Urteil vom 7. Juli 2009 - 32 Ss 41/09, juris Rn. 26 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 25. Februar 2016 - III-3 RVs 11/16, juris Rn. 6 f.; OLG Hamm NJW 1974, 1831, 1832).
• BGH, 19.01.2017 - 4 StR 595/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  a) Soweit das Landgericht im Anschluss an den Sachverständigen davon ausgeht, dass der Beschuldigte an einer mit nachhaltigen Wahnideen verbundenen Psychose leide, werden in den gemäß § 267 Abs. 4 StPO abgekürzten Urteilsgründen schon die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen nicht wiedergegeben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 StR 637/16, Rn. 8; vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16, Rn. 8 jeweils mwN).
• BGH, 04.08.2016 - 4 StR 230/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  Auch wird in dem angefochtenen Urteil nicht näher ausgeführt, wie sich die wahnhafte Störung konkret auf die Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten bei den Anlasstaten ausgewirkt haben soll (vgl. BGH, Beschluss vom 4. August 2016 - 4 StR 230/16, Rn. 13 mwN).

• BGH, 26.01.2017 - 1 StR 637/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  a) Soweit das Landgericht im Anschluss an den Sachverständigen davon ausgeht, dass der Beschuldigte an einer mit nachhaltigen Wahnideen verbundenen Psychose leide, werden in den gemäß § 267 Abs. 4 StPO abgekürzten Urteilsgründen schon die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen nicht wiedergegeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 StR 637/16, Rn. 8;… vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16, Rn. 8 jeweils mwN).
• OLG Celle, 07.07.2009 - 32 Ss 41/09

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  Sollten in der neuen Hauptverhandlung wiederum die gleichen Feststellungen getroffen werden, wird der neue Tatrichter Gelegenheit haben, näher darzulegen, worin die gesetzliche Eingriffsgrundlage für die Vollstreckungshandlung des Justizhauptwachtmeisters lag (vgl. OLG Celle, Urteil vom 7. Juli 2009 - 32 Ss 41/09, juris Rn. 26 ff.; OLG Hamm…, Beschluss vom 25. Februar 2016 - III-3 RVs 11/16, juris Rn. 6 f.; OLG Hamm NJW 1974, 1831, 1832).
• OLG Hamm, 27.06.1974 - 2 Ss 291/74

  Auszug aus BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

  Sollten in der neuen Hauptverhandlung wiederum die gleichen Feststellungen getroffen werden, wird der neue Tatrichter Gelegenheit haben, näher darzulegen, worin die gesetzliche Eingriffsgrundlage für die Vollstreckungshandlung des Justizhauptwachtmeisters lag (vgl. OLG Celle…, Urteil vom 7. Juli 2009 - 32 Ss 41/09, juris Rn. 26 ff.; OLG Hamm…, Beschluss vom 25. Februar 2016 - III-3 RVs 11/16, juris Rn. 6 f.; OLG Hamm NJW 1974, 1831, 1832).

alle Zitatstellen anzeigen