Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.11.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11998
OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,11998)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.06.2005 - 4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,11998)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - 4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,11998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,11998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    BRAO § 49 b; ; BRAO § ... 49 b Abs. 1; ; BRAO § 49 b Abs. 1 S. 1; ; BRAGO § 3 Abs. 5; ; BRAGO § 3 Abs. 5 S. 1; ; BRAGO § 3 Abs. 5 S. 2; ; BRAGO § 3 Abs. 5 S. 3; ; BRAGO § 11 Abs. 2 S. 1; ; BRAGO § 20 Abs. 1 S. 1; ; RVG § 2 Abs. 2; ; RVG § 4 Abs. 2; ; RVG § 4 Abs. 2 S. 1; ; RVG § 4 Abs. 2 S. 3; ; RVG § 13 Abs. 2; ; RVG § 14; ; PAngV § 1 Abs. 6; ; UWG § 1 a.F.; ; UWG § 3; ; UWG § 4; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 1 a.F.; ; BerHG § 2 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidriges Angebot einer anwaltlichen Erstberatung mit einer Gebührenobergrenze von 50,- EUR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch der Mitbewerber bei Verstößen gegen die berufsrechtlichen Mindestpreisvorschriften; Bewerben einer unzulässigen Gebührenunterschreitung; Angabe von Gebührenbeispielen für eine Erstberatung zu Beträgen zwischen zehn und 50 EUR; Vereinbarung einer ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

  • BGH, 26.09.2002 - I ZR 44/00

    Anwalts-Hotline

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Sei die Reichweite des § 4 Abs. 2 S. 3 RVG (§ 3 Abs. 5 S. 3 BRAGO) normativ zu beurteilen, so müsse das im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geschehen, insbesondere mit dessen Urteil vom 26. September 2002 - I ZR 44/00 (BGH 152, 153 ff, = GRUR 2003, 349 = NJW 2003, 819 - Anwalts-Hotline).

    Anders als bei der Zeitvergütung, mit der die Parteien des Anwaltsvertrages bewußt eine Berechnungsweise wählen, die sich von der streitwertabhängigen Berechnung vollständig löst (vgl. BGH GRUR 2005, 433 ff, 435 - Telekanzlei; GRUR 2003, 349 - Anwaltshotline), hat der Beklagte hier "Gebühren von 10, 00 - 50, 00 EUR" beworben und damit gerade eine solche Loslösung nicht deutlich gemacht.

  • BGH, 30.09.2004 - I ZR 261/02

    Telekanzlei

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Entgegen der Auffassung der Beklagten handelt es sich bei den berufsrechtlichen Mindestpreisvorschriften des § 49 b Abs. 1 BRAO und der BRAGO bzw. des RVG um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG (vgl. BGH GRUR 2005, 433 ff, 435 - Telekanzlei).

    Anders als bei der Zeitvergütung, mit der die Parteien des Anwaltsvertrages bewußt eine Berechnungsweise wählen, die sich von der streitwertabhängigen Berechnung vollständig löst (vgl. BGH GRUR 2005, 433 ff, 435 - Telekanzlei; GRUR 2003, 349 - Anwaltshotline), hat der Beklagte hier "Gebühren von 10, 00 - 50, 00 EUR" beworben und damit gerade eine solche Loslösung nicht deutlich gemacht.

  • OLG Hamm, 03.08.2004 - 4 U 94/04

    Wettbewerbswidrige anwaltliche Werbung mit niedriger Pauschalgebühr für …

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Es handelt sich um das Hauptsacheverfahren zu dem einstweiligen Verfügungsverfahren 45 O 46/04 LG Essen = 4 U 94/04 OLG Hamm.

    Dem Senat lagen die Akten 45 O 46/04 LG Essen = 4 U 94/04 OLG Hamm zur Information vor.

  • LG Essen, 08.06.2004 - 45 O 46/04
    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Es handelt sich um das Hauptsacheverfahren zu dem einstweiligen Verfügungsverfahren 45 O 46/04 LG Essen = 4 U 94/04 OLG Hamm.

    Dem Senat lagen die Akten 45 O 46/04 LG Essen = 4 U 94/04 OLG Hamm zur Information vor.

  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02

    Direkt ab Werk

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Der auf eine Wiederholungsgefahr gestützte Anspruch besteht allerdings nur, wenn das beanstandete Verhalten auch zur Zeit der Begehung, also am 1. Mai 2004, wettbewerbswidrig gewesen ist (vgl. u.a. BGH GRUR 2005, 442 - direkt ab Werk).
  • BGH, 09.10.2003 - I ZR 167/01

    Arztwerbung im Internet

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Insoweit ist dieser Eingriff nicht vergleichbar mit den Fragen nach einer verfassungskonformen Auslegung von Berufsordnungen (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1288 - sanfte Schönheitschirurgie; NJW 2004, 440 - Arztwerbung im Internet) oder nach der Zulässigkeit von Kurzbezeichnungen von Anwaltsgesellschaften (vgl. BGH NJW 2004, 1099 - KPMG - Rechtsanwaltsgesellschaft).
  • BGH, 23.10.2003 - I ZR 64/01

    Zur Zulässigkeit der Kurzbezeichnung einer aus einer Steuerberatungsgesellschaft …

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Insoweit ist dieser Eingriff nicht vergleichbar mit den Fragen nach einer verfassungskonformen Auslegung von Berufsordnungen (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1288 - sanfte Schönheitschirurgie; NJW 2004, 440 - Arztwerbung im Internet) oder nach der Zulässigkeit von Kurzbezeichnungen von Anwaltsgesellschaften (vgl. BGH NJW 2004, 1099 - KPMG - Rechtsanwaltsgesellschaft).
  • BGH, 15.05.2003 - I ZR 217/00

    Sanfte Schönheitschirugie

    Auszug aus OLG Hamm, 02.06.2005 - 4 U 12/05
    Insoweit ist dieser Eingriff nicht vergleichbar mit den Fragen nach einer verfassungskonformen Auslegung von Berufsordnungen (vgl. BGH NJW-RR 2003, 1288 - sanfte Schönheitschirurgie; NJW 2004, 440 - Arztwerbung im Internet) oder nach der Zulässigkeit von Kurzbezeichnungen von Anwaltsgesellschaften (vgl. BGH NJW 2004, 1099 - KPMG - Rechtsanwaltsgesellschaft).
  • OLG Düsseldorf, 15.11.2005 - 20 U 116/05
    b) Wie das Oberlandesgericht Hamm in seiner Entscheidung vom 2. Juni 2005 (4 U 12/05 [Anmerkung der Redaktion: vgl. OLG Hamm, AnwBl 2004, 653]) zutreffend ausführt, verlangt die Vorschrift des § 4 Abs. 2 S. 3 RVG, dass in jedem Einzelfalle, dass bei der Vereinbarung einer Pauschalvergütung Leistung, Verantwortung und Haftungsrisiko eines Rechtsanwalts berücksichtigt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.11.2005 - I-4 U 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6331
OLG Düsseldorf, 15.11.2005 - I-4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,6331)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.11.2005 - I-4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,6331)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. November 2005 - I-4 U 12/05 (https://dejure.org/2005,6331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Cartieruhr weg: Schlafender im Zug bestohlen - Versicherung muss den Diebstahlsschaden nicht ersetzen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Zug lieber nicht schlafen: Uhr geklaut - Bei Diebstahl kann Versicherungsschutz wegen grober Fahrlässigkeit entfallen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 320
  • VersR 2006, 923
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.10.1988 - IVa ZR 46/87

    Begriff der groben Fahrlässigkeit bei einem Kfz-Diebstahl

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.11.2005 - 4 U 12/05
    Denn das veranlasse den potentiellen Täter leichter, in das Wageninnere einzudringen und diese Gegenstände zu entwenden, so dass bei einem solchen Zurücklassen von Gegenständen durch den Versicherungsnehmer unter Umständen, die nach Örtlichkeit, Tageszeit und ähnlichem einen Diebstahl nahelegen, regelmäßig von einem Unterschreiten des vereinbarten Sicherheitsstandards auszugehen sei (vgl. BGH NJW-RR 1989, 213 (214)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht