Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 27.09.2006 - 4 U 19/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 253 BGB, § 823 BGB
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Vertragliche und deliktische Haftung eines Optikers wegen Schielens und deswegen erfolgter Operation eines Kindes - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 253 § 823
Keine Haftung des Optikers bei nicht nachgewiesener Kausaliät des aufgetretenen Schielens aufgrund der verkauften Prismenglasbrille - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeldanspruch gegen eine Optikerin auf Grund der Hervorrufung eines Schielens durch zur Verfügung gestellte Prismengläser bei einem Kind; Einholung eines Sachverständigengutachtens; Korrektur eines Sehfehlers minderjähriger Patienten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- eichinger-optometrie.de
(Entscheidungsbesprechung)
Prismenurteil des OLG Frankfurt schafft Klarheit
- recht-schreiber.de (Entscheidungsbesprechung)
Prismenurteil des OLG Frankfurt schafft Klarheit (RA Peter Schreiber; DOZ 03/2007, S. 16-18)
Verfahrensgang
- LG Hanau, 20.12.2005 - 1 O 1119/04
- OLG Frankfurt, 27.09.2006 - 4 U 19/06
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 01.08.2006 - 4 U 19/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 204 Abs. 2 Satz 2; ; BGB § ... 213; ; LPG § 10; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 3; ; UWG § 4 Ziff. 3; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; UWG § 5 Abs. 2 Satz 2; ; UWG § 7 Abs. 2; ; UWG § 7 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 7 Abs. 2 Ziff. 2; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2 n.F.; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2 a.F.; ; UWG § 27 a a.F.; ; UWG § 27 a Abs. 9 a.F.; ; ZPO § 139; ; ZPO § 524 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrige Verschleierung durch Nachsuchen von Interviews für unentgeltliche Artikel und spätere Andienung der entgeltlichen Veröffentlichung von Fotos; Änderung des Streitgegenstandes bei Neufassung der Anträge; Allgemeiner Grundsatz der Preisklarheit; ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 21.12.2005 - 22 O 52/04
- OLG Hamm, 01.08.2006 - 4 U 19/06
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 31.10.2006 - 23 U 30/06
Presserechtliche Kennzeichnungspflicht von Anzeigen
Der Senat teilt insoweit nicht die Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm, der im Rahmen eines Unterlassungsverfahren nach dem UWG (OLG Hamm 4 U 19/06) im Urteil vom 1.8.2006 ausgeführt hat, dass es sich bei den Firmenportraits um journalistische, redaktionelle und nicht der Werbung zuzuordnenden Beiträge und auch nicht um gegen das UWG verstoßende Schleichwerbung handele.
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