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   BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06   

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https://dejure.org/2007,1215
BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06 (https://dejure.org/2007,1215)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2007 - 5 AZR 504/06 (https://dejure.org/2007,1215)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2007 - 5 AZR 504/06 (https://dejure.org/2007,1215)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Stillschweigende Vereinbarung einer bestimmten wöchentlichen Arbeitszeitdauer wegen langfristiger deutlicher Überschreitung der vertraglich vorgesehenen Arbeitszeit; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Abrufarbeit nach § 12 Teilzeitbeschäftigungsgesetz (TzBfG); ...

  • bag-urteil.com

    305b BGB, Schriftformklausel

  • Judicialis

    BGB § 125 Satz 2; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 293; ; BGB § 294; ; BGB § 295; ; BGB § 296; ; BGB § 305b; ; BGB § 611; ; BGB § 615

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsrecht; Annahmeverzug - Konkludente Vertragsänderung; Dauer der Arbeitszeit; Überstunden; Schriftformklausel für Vertragsänderungen; Annahmeverzug bei unregelmäßiger Arbeitszeitdauer; Entbehrlichkeit des Angebots

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • heuking.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    Doppelte Schriftformklausel nicht "AGB-fest"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 801
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 102/20

    Arbeitnehmereigenschaft von "Crowdworkern"

    a) Haben die Parteien einen Arbeitsvertrag ohne ausdrückliche Willenserklärungen zu seinem näheren Inhalt geschlossen, kann in Ermangelung anderer Anknüpfungspunkte für die Bestimmung der regelmäßigen vertraglichen Arbeitszeit auf das gelebte Rechtsverhältnis als Ausdruck des wirklichen Parteiwillens abgestellt werden, auch wenn dem tatsächlichen Verhalten nicht notwendig ein bestimmter rechtsgeschäftlicher Erklärungswert in Bezug auf den Inhalt des Arbeitsverhältnisses zukommt (BAG 2. November 2016 - 10 AZR 419/15 - Rn. 11; 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - Rn. 34, BAGE 145, 26; 26. September 2012 - 10 AZR 336/11 - Rn. 14; 25. April 2007 - 5 AZR 504/06 - Rn. 12 ff.) .
  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Dafür reichen das Erscheinen am Arbeitsplatz und die Arbeitsaufnahme als solche nicht aus (vgl. BAG 25. April 2007 - 5 AZR 504/06 - Rn. 20) .
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    b) Das Prinzip des Vorrangs individueller Vertragsabreden nach § 305b BGB setzt sich auch gegenüber wirksamen konstitutiven Schriftformklauseln durch (vgl. BAG 25. April 2007 - 5 AZR 504/06 - Rn. 17, AP BGB § 615 Nr. 121 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 20).

    Sie können und sollen nur insoweit Geltung beanspruchen, als die von den Parteien getroffene Individualabrede dafür Raum lässt (BGH 21. September 2005 - XII ZR 312/02 - BGHZ 164, 133, zu 2 a der Gründe; vgl. auch MünchKommBGB/Basedow 5. Aufl. Bd. 2 § 305b Rn. 1; BAG 25. April 2007 - 5 AZR 504/06 - Rn. 17, AP BGB § 615 Nr. 121 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 20).

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