Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis

  BGB § 626; ; BGB § ... 626 Abs. 1; ; BGB § 626 Abs. 2; ; KSchG § 9; ; KSchG § 10; ; KSchG § 13 Abs. 1 Satz 3; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 518; ; ZPO § 519; ; GewO § 123; ; GewO § 124; ; HGB § 71; ; HGB § 72; ; BAT § 55 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 626 Abs. 1; BetrVG § 104
  Unwirksamkeit außerordentlicher Druckkündigung bei fehlenden Abmahnungen in langjährigem Arbeitsverhältnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an das Vorliegen eines wichtigen Grundes als Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung; Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen Druckkündigung; Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung als Druckkündigung ohne Vorliegen eines ...

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• LAG Nürnberg, 09.12.2003 - 6 Sa 676/02

  Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen Täuschung des Arbeitnehmers über die …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2008 - 5 Sa 381/07

  Als in Aussicht gestellte erhebliche Nachteile kommen in Betracht z. B. die Verweigerung der Zusammenarbeit mit dem betroffenen Arbeitnehmer durch die Vorgesetzten und Kollegen des betroffenen Arbeitnehmers (LAG Nürnberg, 09.12.2003 NZA-RR 2004, 298), Verweigerung der Arbeit überhaupt, Streik, Ankündigung der Kündigung durch Mitarbeiter, Entzug von Aufträgen, Liefersperren, Ankündigung des Abbruchs der Geschäftsbeziehungen, Boykott durch Kunden, Konzessionsentzug, Untersagung der Gewerbeausübung oder letztlich auch physische Gewalt (vgl. BAG 19.06.1986 EzA § 1 KSchG betriebsbedingte Kündigung Nr. 39;… Dörner/Luzack/Wildschütz Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 7. Aufl. 2008 D Rz. 856 ff;… Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 3. Aufl. 2007, Dörner, § 626 BGB Randziffer 336 ff.).

  Er muss sich vielmehr schützend vor diesen stellen und versuchen, die Belegschaft (vgl. LAG Nürnberg 09.12.2003 NZA-RR 2004, 298) oder diejenige Seite, von der der Druck ausgeübt wird, von ihrer Drohung abzubringen (BAG 19.06.1986 EzA § 1 KSchG Betriebsbedingte Kündigung Nr. 39).

• BAG, 15.11.1984 - 2 AZR 613/83

  Auswirkung der Arbeitsverhinderung wegen einer Strafhaft auf den Betrieb des …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2008 - 5 Sa 381/07

  "Absolute Kündigungsgründe", die ohne eine besondere Interessenabwägung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, bestehen andererseits jedoch nicht (BAG SAE 1986, S. 5).

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• BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 879/07

  Tariflicher Ausschluss der ordentlichen Kündigung - Ausnahmeregelung - …

  Dies gilt auch für eine hilfsweise außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist im Falle der Unkündbarkeit (so auch LAG Rheinland-Pfalz 18. Februar 2008 - 5 Sa 381/07 - LAG Berlin 3. Oktober 1983 - 12 Sa 63/83 - EzA BGB § 626 nF Nr. 84; LAG Köln 22. Juni 1989 - 10 Sa 246/89 - LAGE KSchG § 9 Nr. 14;… KR/Friedrich 8. Aufl. § 13 KSchG Rn. 64).
• ArbG Magdeburg, 25.01.2012 - 3 Ca 1917/11

  Druckkündigung - Weigerung der Belegschaft zur Zusammenarbeit aufgrund der …

  Rn. 33 Die angedrohten bzw. drohenden Nachteile, für den Fall, dass der Arbeitgeber dem Druck nicht nachgibt, müssen von erheblichem Gewicht sein, etwa schwere wirtschaftliche Schäden ernsthaft drohen (BAG 04.10.1990 - 2 AZR 201/90, NZA 1991, 468; LAG Hamburg 03.04.2009 - 6 Sa 47/08 zitiert über Juris; LAG Rheinland-Pfalz 18.02.2008 - 5 Sa 381/07, zitiert über Juris).

  Des Weiteren darf der Arbeitgeber die Drucksituation nicht in vorwerfbarer Weise selbst herbeigeführt haben (…BAG 04.10.1990 - 2 AZR 201/90 a.a.O.; LAG Rheinland-Pfalz 18.02.2008 - 5 Sa 381/07, zitiert über Juris).

• LAG Rheinland-Pfalz, 20.04.2009 - 5 Sa 24/09

  Wirksamkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Änderungskündigung mit …

  Die Änderungskündigung sei im Zusammenhang mit dem Vorverfahren vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (5 Sa 381/07) zu sehen.
• LAG Nürnberg, 24.04.2015 - 8 Sa 399/14

  Kündigung - Verdachtskündigung - graphologisches Gutachten - Personalratsanhörung …

  Der Arbeitgeber bleibt an das Arbeitsverhältnis gebunden; dies gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer ordentlich nicht kündbar ist (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18.02.2008, 5 Sa 381/07 mit weiteren Hinweisen, in juris recherchiert).