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Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.09.2022

Rechtsprechung
   BGH, 30.08.2022 - 5 StR 153/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,24559
BGH, 30.08.2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,24559)
BGH, Entscheidung vom 30.08.2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,24559)
BGH, Entscheidung vom 30. August 2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,24559)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 4 Abs. 1 Nr. 3 AntiDopG; § 2 Abs. 3 AntiDopG
    Besitz von Dopingmitteln in nicht geringer Menge zum Eigendoping

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafbarkeit des Eigendopings mit Testosteron

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 AntiDopG, § 4 Abs 1 Nr 3 AntiDopG
    Strafbarkeit des Eigendopings mit Testosteron

  • IWW

    § 354 Abs. 1 StPO, § ... 31 BtMG, § 27 Abs. 1 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG, § 47 StGB, § 38 Abs. 2, § 49 Abs. 1 Nr. 3 Variante 4 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 6 StPO, § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 244 Abs. 6 Satz 1 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 8 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 2 Abs. 3 AntiDopG

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hinsichtlich Strafmilderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hinsichtlich Strafmilderung

  • rechtsportal.de

    Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hinsichtlich Strafmilderung

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 344
  • StV 2023, 35
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • LG München I, 21.02.2020 - 9 KLs 384 Js 165441/18

    Verurteilung wegen Dopingstraftaten

    Auszug aus BGH, 30.08.2022 - 5 StR 153/22
    Allerdings hat das Landgericht nicht berücksichtigt, dass in der DmMV jeweils die nicht geringe Menge für die freie Verbindung der betreffenden Stoffe ausgewiesen ist (vgl. LG München I vom 21. Februar 2020 - 9 KLs 384 Js 165441/18, BeckRS 2020, 31978 Rdnr. 217;… dazu Patzak/Volkmer/Fabricius, 10. Aufl. 2022, § 4 AntiDopG Rdnr. 53).
  • BGH, 10.01.2024 - 6 StR 276/23

    BGHR; Beweisanträge (Frist zur Anbringung: kein Begründungserfordernis; Abschluss …

    Zum einen wird damit kein tragfähiger prozessualer Anlass für die Unmöglichkeit einer fristgerechten Antragstellung vorgebracht; insbesondere begründete die vom Landgericht in seinem Ablehnungsbeschluss erwähnte Möglichkeit eines auch im Fall II.2 eingesetzten weiteren Lkw keine Hinweispflicht (vgl. BGH, Beschluss vom 30. August 2022 - 5 StR 153/22 Rn. 5;… Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, § 244 Rn. 97; nachstehend 5.).

    Ergibt sich allerdings aus erneuten Beweiserhebungen oder gerichtlichen Hinweisen nach Fristablauf das Bedürfnis weiterer Beweisanträge, ist gewährleistet, dass darüber wie sonst auch noch während der Hauptverhandlung befunden wird (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. April 2021 - 3 StR 300/20, BGHSt 66, 96 Rn. 23; vom 30. August 2022 - 5 StR 153/22 Rn. 5).

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Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2022 - 5 StR 153/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,28233
BGH, 28.09.2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,28233)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,28233)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2022 - 5 StR 153/22 (https://dejure.org/2022,28233)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 356a StPO
    Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.06.2014 - 2 BvR 792/11

    Verwerfung der Revision in Strafsachen auch ohne mündliche Verhandlung möglich

    Auszug aus BGH, 28.09.2022 - 5 StR 153/22
    In diesen Fällen ist es auch verfassungsrechtlich nicht geboten, die Entscheidung des Revisionsgerichts zu begründen (vgl. zu allem BVerfG, Beschlüsse vom 21. Januar 2002 - 2 BvR 1225/01, NStZ 2002, 487, 488 f.; vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, NJW 2014, 2563, 2564).
  • BVerfG, 20.06.2007 - 2 BvR 746/07

    Verfassungsmäßigkeit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs als Revisionsgericht …

    Auszug aus BGH, 28.09.2022 - 5 StR 153/22
    Dem Anspruch des Verurteilten auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) ist im Verfahren nach § 349 Abs. 2 StPO durch die gesetzlich zwingend vorgeschriebene Übermittlung der mit Gründen versehenen Antragsschrift der Staatsanwaltschaft bei dem Revisionsgericht (§ 349 Abs. 3 Satz 1 StPO) sowie durch die Möglichkeit einer Gegenerklärung (§ 349 Abs. 3 Satz 2 StPO) Genüge getan (BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07 Rn. 22 mwN).
  • BVerfG, 21.01.2002 - 2 BvR 1225/01

    Effektiver Rechtsschutz; Anforderungen an die Revisionsbegründung im …

    Auszug aus BGH, 28.09.2022 - 5 StR 153/22
    In diesen Fällen ist es auch verfassungsrechtlich nicht geboten, die Entscheidung des Revisionsgerichts zu begründen (vgl. zu allem BVerfG, Beschlüsse vom 21. Januar 2002 - 2 BvR 1225/01, NStZ 2002, 487, 488 f.; vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, NJW 2014, 2563, 2564).
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