Rechtsprechung
| EuGH, 27.02.1985 - 55/83 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
VO (EWG) Nr. 567/76 Art. 2; ; VO (EWG) Nr. 567/76 Art. 6; ; VO (EWG) Nr. 1281/76 Art. 2; ; VO (EWG) Nr. 816/70 Art. 7
- EU-Kommission
Italien / Kommission
1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATIONEN - TÄTIGWERDEN DER MITGLIEDSTAATEN - MITTELBARE ABGABEN AUF LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN
- EU-Kommission
Italien / Kommission
- Wolters Kluwer
Zahlung von Beihilfen zur Destillation von Tafelweinen; Förderung von Werbung und Informationskampagnen für Fleisch; Gemeinsame Marktorganisation für Wein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATIONEN - TÄTIGWERDEN DER MITGLIEDSTAATEN - MITTELBARE ABGABEN AUF LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83
- EuGH, 27.02.1985 - 55/83
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 29.11.1978 - 83/78
Redmond
Auszug aus EuGH, 27.02.1985 - 55/83
12 WIE DER GERICHTSHOF IN DEN URTEILEN VOM 29. NOVEMBER 1978 IN DER RECHTSSACHE 83/78 ( PIGS MARKETING BOARD , SLG. 1978, 2347 ) UND VOM 26. JUNI 1979 IN DER RECHTSSACHE 177/78 ( PIGS AND BACON COMMISSION , SLG. 1979, 2161 ) FESTGESTELLT HAT , SIND DIE MITGLIEDSTAATEN , SOBALD DIE GEMEINSCHAFT GEMÄSS ARTIKEL 40 EWG-VERTRAG EINE REGELUNG ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR EINEN BESTIMMTEN SEKTOR ERLASSEN HAT , VERPFLICHTET , SICH ALLER MASSNAHMEN ZU ENTHALTEN , DIE VON DIESER REGELUNG ABWEICHEN ODER SIE VERLETZEN KÖNNEN. - EuGH, 07.02.1979 - 15/76
Frankreich / Kommission
Auszug aus EuGH, 27.02.1985 - 55/83
21 WIE DER GERICHTSHOF IM URTEIL VOM 7. FEBRUAR 1979 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 15 UND 16/76 ( FRANKREICH/KOMMISSION , SLG. 1979, 321 ) ENTSCHIEDEN HAT , IST IN FÄLLEN , IN DENEN DAS GEMEINSCHAFTSRECHT DIE ZAHLUNG EINER BEIHILFE DAVON ABHÄNGIG MACHT , DASS ZUM ZEITPUNKT DER ZAHLUNG BESTIMMTE NACHWEISFÖRMLICHKEITEN ERFÜLLT SIND , EINE BEIHILFE NICHT IM EINKLANG MIT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT GEWÄHRT , WENN DIESE VORAUSSETZUNG MISSACHTET WIRD , UND DIE DAMIT VERBUNDENEN AUSGABEN DÜRFEN DESHALB BEIM RECHNUNGSABSCHLUSS FÜR DAS JEWEILIGE HAUSHALTSJAHR GRUNDSÄTZLICH NICHT ZU LASTEN DES EAGFL ÜBERNOMMEN WERDEN. - EuGH, 07.02.1979 - 11/76
Niederlande / Kommission
Auszug aus EuGH, 27.02.1985 - 55/83
31 WIE DER GERICHTSHOF IN SEINEM URTEIL VOM 7. FEBRUAR 1979 IN DER RECHTSSACHE 11/76 ( NIEDERLANDE/KOMMISSION , SLG. 1979, 245 ) ENTSCHIEDEN HAT , ERLAUBT ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG NR. - EuGH, 10.03.1981 - 36/80
Irish Creamery Milk Suppliers Association
Auszug aus EuGH, 27.02.1985 - 55/83
DER GERICHTSHOF HAT AUSSERDEM IN SEINEM URTEIL VOM 10. MÄRZ 1981 IN DEN VERBUNDENEN RECHTSSACHEN 36 UND 71/80 ( IRISH CREAMERY MILK , SLG. 1981, 735 ) AUSGEFÜHRT , DASS DIE MECHANISMEN DER FRAGLICHEN GEMEINSAMEN MARKTORGANISATIONEN IM WESENTLICHEN DAZU DIENEN , AUF DER PRODUKTIONS- UND DER GROSSHANDELSSTUFE EIN PREISNIVEAU ZU ERREICHEN , DAS SOWOHL DEN INTERESSEN DER GESAMTHEIT DER ERZEUGER DES BETREFFENDEN SEKTORS IN DER GEMEINSCHAFT ALS AUCH DEN BELANGEN DER VERBRAUCHER RECHNUNG TRAEGT UND DAS DIE VERSORGUNG SICHERSTELLT , OHNE ZUR ÜBERSCHUSSPRODUKTION ANZUREIZEN. - EuGH, 26.06.1979 - 177/78
Pigs und Bacon Commission
Auszug aus EuGH, 27.02.1985 - 55/83
12 WIE DER GERICHTSHOF IN DEN URTEILEN VOM 29. NOVEMBER 1978 IN DER RECHTSSACHE 83/78 ( PIGS MARKETING BOARD , SLG. 1978, 2347 ) UND VOM 26. JUNI 1979 IN DER RECHTSSACHE 177/78 ( PIGS AND BACON COMMISSION , SLG. 1979, 2161 ) FESTGESTELLT HAT , SIND DIE MITGLIEDSTAATEN , SOBALD DIE GEMEINSCHAFT GEMÄSS ARTIKEL 40 EWG-VERTRAG EINE REGELUNG ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR EINEN BESTIMMTEN SEKTOR ERLASSEN HAT , VERPFLICHTET , SICH ALLER MASSNAHMEN ZU ENTHALTEN , DIE VON DIESER REGELUNG ABWEICHEN ODER SIE VERLETZEN KÖNNEN.
- Generalanwalt beim EuGH, 01.10.1987 - 347/85
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland gegen Kommission der …
1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83 und 56/83 (Italien/Kommission, Slg. 1985, 683 bzw. 703), daß nur solche Ausgaben zu Lasten des EAGFL übernommen werden können, für die die nationalen Interventionsstellen beweisen können, daß sie entsprechend dem einschlägigen Gemein- 2 - Siehe z. B. die Urteile vom 7. Februar 1979 in den verbundenen Rechtssachen 15 und 16/76, Frankreich/Kommission, Slg. 1979, 321, Randnr. 9, und vom 14. Januar 1981 in der Rechtssache 819/79, Bundesrepublik Deutschland/ Kommission, Slg. 1981, 21, Randnr. 8.1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83 und 56/83 (Italien/ Kommission, Slg. 1985, 683 bzw. 703), auf die sich das Vereinigte Königreich beruft.
1985, 683 bzw. 703, Randnr. 21. Ich verweise im übrigen auf die Urteile vom 15. März 1983 in den Rechtssachen 61/82 und 62/82, Italien/Kommission, Slg. 1983, 655 bzw. 687, in denen der Gerichtshof dem Vorbringen der Italienischen Republik nicht folgte, "daß die Beihilfe im wesentlichen über etwaige Formfehler hinaus für eine tatsachliche und wirkliche Lagerhaltung gezahlt worden sei, der alle erforderlichen Kontrollen vorausgegangen seien" (Slg. 1983, 667 bzw. 697).
- Siehe die Urteile vom 25. November 1980 in der Rechtssache 820/79, Belgien/Kommission, Slg. 1980, 3537, Randnr. 15, und vom 27. Januar 1981 in der Rechtssache 1251/79, Italien/Kommission, Slg. 1981, 205, Randnr. 17. Die Zitate entstammen jeweils dem zweiten Leitsatz.
20 und 21, und vom 27. Januar 1981 in der Rechtssache 1251/79, Italien/Kommission, Slg. 1981, 205, Randnrn.
- Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2005 - C-446/03
NACH ANSICHT VON GENERALANWALT POIARES MADURO IST EINE REGELUNG EINES …
{FN:20} - Allgemein Urteil vom 27. Februar 1985 in der Rechtssache 55/83 (Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, Randnr. 11). - Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1987 - 325/85
Irland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Seefischerei - …
1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83, Italien/Kommission, Slg. 1985, 683.25 - Urteil vom 27. Januar 198) in der Rechtssache 1251/79, Italien/Kommission, Slg. 1981, 205, 221 f.
- EuGH, 20.12.2017 - C-516/16
Erzeugerorganisation Tiefkühlgemüse - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
Rn. 71 Außerdem stand zum Zeitpunkt der Genehmigung des betreffenden operationellen Programms bereits eindeutig fest, dass im Rahmen der Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik eine enge Auslegung der Voraussetzungen für die Übernahme der Ausgaben zulasten der Union zwingend ist, da die Durchführung der gemeinsamen Agrarpolitik die Gleichheit zwischen den Wirtschaftsteilnehmern der Mitgliedstaaten gewährleisten muss und die nationalen Behörden eines Mitgliedstaats daher nicht mittels einer weiten Auslegung einer bestimmten Vorschrift die Wirtschaftsteilnehmer dieses Staates begünstigen dürfen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. Februar 1985, 1talien/Kommission, 55/83, EU:C:1985:84, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 6. November 2014, Niederlande/Kommission, C-610/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2349, Rn. 41). - Generalanwalt beim EuGH, 24.03.1998 - C-209/96
Vereinigtes Königreich / Kommission
39: - Urteil vom 27. Februar 1985 in der Rechtssache 55/83 (Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, Randnr. 16). - Generalanwalt beim EuGH, 17.06.1997 - C-27/96
Danisco Sugar AB gegen Allmänna ombudet. - Beitritt des Königreichs Schweden - …
Dieser Grundsatz gilt natürlich auch für die Einführung von Abgaben auf landwirtschaftliche Erzeugnisse (vgl. z. B. Urteil des Gerichtshofes vom 27. Februar 1985 in der Rechtssache 55/83, Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, Randnr. 11). - EuGH, 19.11.1991 - C-235/90
Aliments Morvan / Directeur des services fiscaux du Finistère
1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83 und 56/83 (Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, 703) stören oder in den Preisbildungsmechanismus der gemeinsamen Marktorganisation eingreifen könne (Urteil vom 29. Juni 1978 in der Rechtssache 154/77, Dechmann, Slg. 1978, 1573). - Generalanwalt beim EuGH, 24.01.1990 - 8/88
Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83 und 56/83, Italien/ Kommission, Slg. 1985, 683 bzw. 705, Randnr. 21. Der Gerichtshof hat die nachträgliche Behebung von Mängeln der Nachwcisförmlichkciten ebenso wie den Ersatz vorgeschriebener förmlicher Nachweise durch andere nicht anerkannt: Urteile vom 7. Februar 1979 in den verbundenen Rechtssachen 15/76 und 16/76, Frankreich/Kommission, Slg. 1979, 321, Randnr. II, bzw. in der Rechtssache 18/76, Deutschland/Kommission, Slg. 1979, 343, Randnrn. - Generalanwalt beim EuGH, 17.12.1987 - 327/85
Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
1 Z 54/83|Generalanwalt beim EuGH; 05.12.1984; 55/83">55/83, Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, Randnr. 31.11 - Siehe auch die Urteile vom 27. Februar 1985, 1talien/ Kommission, a. a. O., Randnr. 21, und vom 7. Februar 1979, Frankreich/Kommission, Slg. 1979, 321, Randnrn. - Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-359/05
Estager - Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro - Nationale …
{FN:10} - Siehe allgemein auch Urteil vom 27. Februar 1985 in der Rechtssache 55/83 (Italien/Kommission, Slg. 1985, 683, Randnr. 11). - Generalanwalt beim EuGH, 07.12.1995 - C-41/94
Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
- Generalanwalt beim EuGH, 29.06.1995 - C-49/94
Irland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Rechnungsabschluss des …
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Rechtsprechung
| BayObLG, 24.10.1983 - BReg. 1 Z 54/83, BReg. 1 Z 55/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
FGG § 50a
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Festsetzung; Zwangsgeld; Anhörung; Persönliche; Personensorge
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Festsetzung; Zwangsgeld; Anhörung; Persönliche; Personensorge
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Festsetzung; Zwangsgeld; Anhörung; Persönliche; Personensorge
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Festsetzung; Zwangsgeld; Anhörung; Persönliche; Personensorge
Papierfundstellen
- FamRZ 1984, 1997
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Italienische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
EAGFL-Rechnungsabschluss
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83
- EuGH, 27.02.1985 - 55/83
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 27.02.1985 - 56/83
Italien / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83
meine Herren Richter! In den Rechtssachen 55/83 und 56/83 greift die Italienische Republik Teile von zwei Kommissionsentscheidungen an, in denen bestimmte von der italienischen Interventionsstelle (AIMA) gezahlte Summen nicht als zu Lasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) gehend anerkannt wurden.Außerdem stellen sich jedoch Fragen im Hinblick auf Zahlungen für Fleisch (Rechtssache 55/83) und für Getreide (Rechtssache 56/83).
Italien greift daher in der Rechtssache 56/83 die Kommissionsentscheidung 83/48 an, weil die Entscheidung dies nicht berücksichtigt habe.
- EuGH, 26.06.1979 - 177/78
Pigs und Bacon Commission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83
Unter anderem in der Rechtssache 177/78 (Pigs and Bacon Commission/McCarren, Slg. 1979, 2161), den verbundenen Rechtssachen 36 und 71/80 (Irish Creamery Association/Irland, Sig. 1981, 735) und der Rechtssache 297/82 (De samvirkende danske Landboforeninger/Ministeriet for Skatter og Afgifter, Sig. 1983, 3299) hat der Gerichtshof zwar das Ziel der nationalen Maßnahmen geprüft, letztlich aber darauf abgestellt, ob die Maßnahmen verzerrende oder beeinträchtigende Wirkungen hatten oder haben könnten.Es ist festzuhalten, daß die Mitgliedstaaten nach dem Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache 177/78 verpflichtet sind, "sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von der [Gemeinschafts-JRegelung abweichen oder sie verletzen können".
- EuGH, 07.02.1979 - 15/76
Frankreich / Kommission
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1984 - 55/83
Die Kommission stützt sich jedoch auf das Urteil des Gerichtshofes in den verbundenen Rechtssachen 15 und 16/76 (Frankreich/ Kommission, Slg. 1979, 321, 338-341), in dem der Gerichtshof feststellte, daß "bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts... die Mitgliedstaaten nicht einseitig ergänzende Maßnahmen treffen [dürfen], die die Gleichbehandlung der Marktbürger in der gesamten Gemeinschaft gefährden und somit die Wettbewerbsbedingungen zwischen.
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