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   BAG, 24.01.2008 - 6 AZR 96/07   

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https://dejure.org/2008,1897
BAG, 24.01.2008 - 6 AZR 96/07 (https://dejure.org/2008,1897)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2008 - 6 AZR 96/07 (https://dejure.org/2008,1897)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - 6 AZR 96/07 (https://dejure.org/2008,1897)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Wartezeitkündigung - Präventionsverfahren - Personalratsanhörung

  • openjur.de

    Wartezeitkündigung; Präventionsverfahren; Personalratsanhörung

  • IWW
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung - Probezeit - Personalratsanhörung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bei fehlender Zustimmung des Personalrats; Pflicht zur Anhörung des Personalrats in der Probezeit eines Arbeitnehmers; Schutz eines Arbeitnehmers außerhalb des Geltungsbereichs des ...

  • bag-urteil.com

    Wartezeitkündigung - Präventionsverfahren - Personalratsanhörung

  • RA Kotz

    Probezeitkündigung

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Probezeitkündigung - Treuwidrigkeit & Personalratsanhörung

  • Judicialis

    KSchG § 1 Abs. 1; ; SGB IX § ... 84; ; BGB § 305c Abs. 2; ; BGB § 310 Abs. 4; ; GG Art. 3 Abs. 3; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; EG Art. 234; ; Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen vom 3. Dezember 1974 idF des Gesetzes vom 1. März 2005 (GV NRW S. 69 - LPVG-NRW -) § 72a; ; BAT § 5; ; BAT SR 2y

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Schwerbehindertenrecht - Wartezeitkündigung; Präventionsverfahren; Personalratsanhörung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 29.1.2009)

    Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2008, 404
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Die für den Kündigungsschutz im Kleinbetrieb und in der Wartezeit maßgeblichen zivilrechtlichen Generalklauseln der §§ 138 und 242 BGB sind dagegen - wie schon ihre Bezeichnung zeigt - gerade nicht speziell auf Kündigungen zugeschnitten, sondern Auffangtatbestände, die zudem erst unter Berücksichtigung verfassungs- oder unionsrechtlicher Vorgaben (vgl. dazu BAG 24. Januar 2008 - 6 AZR 96/07 - Rn. 27) ihren Bedeutungsgehalt für Kündigungen gewinnen.
  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 402/14

    Entschädigung nach dem AGG - Präventionsverfahren

    Die Bindung des Arbeitgebers während der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG ist mit Rücksicht auf seinen Grundrechtsschutz nach Art. 12 GG (vgl. hierzu BAG 24. Januar 2008 - 6 AZR 96/07 - Rn. 35; 28. Juni 2007 - 6 AZR 750/06 - Rn. 40, BAGE 123, 191) gering ausgeprägt.

    Danach hat der Arbeitgeber auch bei schwerbehinderten Arbeitnehmern die Gelegenheit, die Einsatzmöglichkeiten weitgehend frei von Kündigungsbeschränkungen zu erproben (vgl. etwa BAG 24. Januar 2008 - 6 AZR 96/07 - Rn. 35; 28. Juni 2007 - 6 AZR 750/06 - Rn. 40, BAGE 123, 191) .

  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 828/08

    Wartezeitkündigung - Mitwirkungsverfahren

    Eine solche Kündigung ist nicht willkürlich, wenn für sie ein irgendwie einleuchtender Grund besteht (vgl. zu den diesbezüglich zu beachtenden Grundsätzen im Einzelnen Senat 24. Januar 2008 - 6 AZR 96/07 - Rn. 27 f., EzA BGB 2002 § 242 Kündigung Nr. 7).
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