Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 19.07.2002

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.10.2002 - 6 U 17/02   

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https://dejure.org/2002,4740
OLG Karlsruhe, 09.10.2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4740)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.10.2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4740)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. Januar 2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4740)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Kennzeichnungskraft des Firmenbestandteils "Hufeland"; Lösung eines durch die Wiedervereinigung entstandenen Konfliktfalls; Verletzung einer bundesweit geschützten Bezeichnung durch eine Internet-Domain

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG §§ 5 Abs. 1, 153; UWG § 16 a.F.
    Hufeland.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1 § 153; UWG § 16 (a.F.)
    Schutz einer Firmenbezeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kennzeichnungskraft einer Firmenbezeichnung; Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung gem. §§ 5 Abs. 1, 153 des Markengesetzes (MarkenG) i.V.m. § 16 des Gesetzes gegen des unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • beck.de (Leitsatz)

    Hufeland.de

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 83
  • GRUR-RR 2006, 72 (Ls.)
  • MMR 2003, 185
 
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   OLG Köln, 19.07.2002 - 6 U 17/02   

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https://dejure.org/2002,4374
OLG Köln, 19.07.2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4374)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.07.2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4374)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Juli 2002 - 6 U 17/02 (https://dejure.org/2002,4374)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JurPC

    GG Art. 3, 100, 103; MarkenG §§ 125 e Abs. 3, 140 Abs. 2, 14, 25, 26; VONW v. 10.10.1996 (GVBl NW S. 428)
    "EXPLORER"

  • rechtsportal.de

    Zuständigkeit für Streitigkeiten aus Gemeinschaftsmarken - Verfassungsmäßigkeit - Verwechslungsgefahr in Computerbranche - "EXPLORER" - rechtserhaltende kennzeichenrechtliche Markenbenutzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gefahr einer Verwechslung; Kennzeichnungskraft; Vorlage an das Bundesverfassungsgericht ; Gesetz im Sinne von Art. 100 GG

  • beck.de (Leitsatz)

    EXPLORER

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2003, 188
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 02.06.2020 - 31 O 207/18
    Gegen ein solches Bewusstsein sprechende tatsächliche Anhaltspunkte sind weder vorgetragen noch ersichtlich (vgl. dagegen die Fallkonstellation b. Urt. d. OLG Köln v. 19.07.2002, 6 U 17/02, MMR 2003, 188 - EXPLORER).
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