Rechtsprechung
   BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 668/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

  • IWW

    § 12 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 5 MarkenG, § 12 Satz 1 BGB, § 12 Satz 2 BGB, § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB, § 1004 BGB, § 3 Abs. 1 BDSG, § 2 Abs. 1 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 BGB, § 241 Abs 2 BGB
    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

  • Jurion

    Verletzung des Namensrechts des Arbeitgebers durch Nutzung einer Internet-Domain mit einem Namensbestandteil durch einen Arbeitnehmer

  • bag-urteil.com

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12; BGB § 241 Abs. 2; BGB § 1004
    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitgeber-Domain - und ihre Nutzung durch den Arbeitnehmer

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers: Unterlassungsanspruch?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nutzung einer Domainadresse mit einem Namensbestandteil des eigenen Arbeitgebers - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 09.09.2015" von Dr. Jens Tiedemann, original erschienen in: MMR 2016, 317 - 320.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 435
  • MMR 2016, 317
  • BB 2016, 628
  • DB 2016, 719
  • K&R 2016, 290



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 802/94  

    Vertragsauslegung; Betriebliche Übung im öffentlichen Dienst; Weisungsrecht

    Auch soweit es danach besteht, darf es nur nach billigem Ermessen im Sinne des § 315 Abs. 3 BGB ausgeübt werden (BAGE 33, 71, 75 = AP Nr. 26 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG Urteile vom 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - und vom 23. Juni 1993 - 5 AZR 337/92 - AP Nr. 36, 42 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
  • BAG, 14.08.1996 - 10 AZR 69/96  

    Verzicht auf Anspruch aus betrieblicher Übung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird durch eine mindestens dreimalige vorbehaltlose Gewährung einer Weihnachtsgratifikation, wenn nicht die Umstände des Falles eine andere Auslegung bedingen, eine Verpflichtung des Arbeitgebers aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung begründet, mit der Folge, daß er sich von dieser Verpflichtung nicht mehr durch einseitigen Widerruf wieder lossagen kann (BAG seit Urteil vom 23. April 1963 - 3 AZR 173/62 - AP Nr. 26 zu § 611 BGB Gratifikation).
  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94  

    Ermessensbindung, Direktionsrecht und Verwaltungsvorschriften

    Auch soweit es danach grundsätzlich besteht, darf es nur nach billigem Ermessen im Sinne des § 315 Abs. 3 BGB ausgeübt werden (BAGE 33, 71, 75 = AP Nr. 26 zu § 611 BGB Direktionsrecht; BAG Urteile vom 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - und vom 23. Juni 1993 - 5 AZR 337/92 - AP Nr. 36, 42 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht