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   BAG, 14.12.2006 - 8 AZR 628/05   

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https://dejure.org/2006,1847
BAG, 14.12.2006 - 8 AZR 628/05 (https://dejure.org/2006,1847)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2006 - 8 AZR 628/05 (https://dejure.org/2006,1847)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 (https://dejure.org/2006,1847)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch einer Lehrerin aufgrund einer Hepatitis-C-Infektion während der Unterrichtstätigkeit; Anforderungen an die Unterweisungspflichten des Arbeitgebers bezüglich des Sicherheitsschutzes und Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz; Anspruch auf ...

  • datenbank.flsp.de

    Haftung, Schadensersatz - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers über Ansteckungsgefahr durch infizierte Schüler

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 241 Abs. 2; ; BGB § 254; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 618; ; ArbSchG § 12 Abs. 1 Satz 1; ; ArbSchG § 14; ; SGB VII § 104 Abs. 1 Satz 1; ; SGB VII § 108 Abs. 1; ; BAT § 70

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzanspruch gegen Arbeitgeber bei Hepatitis-C-Infektion - Bindung der Zivilgerichte an bestandskräftige Feststellung eines Sozialversicherungsträgers zum Vorliegen eines Versicherungsfalls - kein Verfall des Ersatzanspruches durch tarifliche Ausschlussfrist ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Berufsschullehrerin infiziert sich im Unterricht - Informiert der Arbeitgeber nicht über erhöhtes Infektionsrisiko, ist er schadenersatzpflichtig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 262
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    ee) Die Ausschlussklausel erfasst auch Ansprüche wegen der Verletzung der Gesundheit (vgl. zuletzt zu § 70 BAT Senat 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2; 27. April 1995 - 8 AZR 582/94 - ZTR 1995, 520).

    Erst mit der Entstehung des Schadens kann auch ein Schadensersatzanspruch entstehen, der in der Regel auch mit seiner Entstehung fällig wird (BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2; 25. Januar 1967 - 4 AZR 532/65 - AP TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 35 = EzA TVG § 4 Nr. 13; 7. März 1995 - 3 AZR 282/94 - BAGE 79, 236, 258 = AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 26 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 9 unter Verweis auf BGH 19. Dezember 1990 - VIII ARZ 5/90 - BGHZ 113, 188, 193).

    Die Fälligkeit tritt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Schadensersatzansprüchen ein, wenn der Schaden für den Gläubiger feststellbar ist und geltend gemacht werden kann (Senat 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2; 20. Juni 2002 - 8 AZR 488/01 - EzA BGB § 611 Arbeitgeberhaftung Nr. 11).

    Feststellbar ist der Schaden, sobald der Gläubiger vom Schadensereignis Kenntnis erlangt oder bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt hätte erlangen können (BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 -aaO; 27. April 1995 - 8 AZR 582/94 - ZTR 1995, 520; 16. Mai 1984 - 7 AZR 143/81 -AP TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 85 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 58).

    Geltend gemacht werden können Schadensersatzforderungen, sobald der Gläubiger in der Lage ist, sich den erforderlichen Überblick ohne schuldhaftes Zögern zu verschaffen und seine Forderungen wenigstens annähernd zu beziffern (BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - aaO; 17. Juli 2003 - 8 AZR 486/02 - AP BGB § 611 Haftung des Arbeitgebers Nr. 27).

    Dementsprechend ist der Gläubiger grundsätzlich verpflichtet, bei der Geltendmachung auch zumindest die ungefähre Höhe seiner Forderung zu nennen (Senat 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - aaO).

    Wie der Senat zuletzt in seinem Urteil vom 14. Dezember 2006 (- 8 AZR 628/05 - AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2) nochmals ausgeführt hat, erwachsen einer Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils.

    Insoweit reicht es aus, wenn die nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Ersatzpflicht durch Auftreten weiterer, bisher noch nicht erkennbarer und voraussehbarer Leiden besteht (Senat 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 -AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2; 19. August 2004 - 8 AZR 349/03 -AP SGB VII § 104 Nr. 4 = EzA SGB VII § 104 Nr. 2).

  • BAG, 28.11.2019 - 8 AZR 35/19

    Ersatz eines Personenschadens - Haftungsprivileg des § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII

    Für den Geschädigten untragbare Konsequenzen, die eintreten könnten, wenn zwischen den Zivil- bzw. Arbeitsgerichten auf der einen Seite und den Unfallversicherungsträgern bzw. den Sozialgerichten auf der anderen Seite unterschiedliche Auffassungen über das Vorliegen eines Versicherungsfalls bestehen und dem Geschädigten deshalb weder Schadensersatz noch eine Leistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung zuerkannt wird, sollen verhindert werden (st. Rspr., ua. BGH 30. Mai 2017 - VI ZR 501/16 - Rn. 11 mwN; vgl. auch BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - Rn. 27) .

    Dies gilt unabhängig davon, ob die zur Entscheidung über den privatrechtlichen Schadensersatzanspruch berufenen Gerichte diese Entscheidungen für richtig halten (BGH 19. Mai 2009 - VI ZR 56/08 - Rn. 12, BGHZ 181, 160; vgl. BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - Rn. 27) , und auch dann, wenn die Entscheidung im sozialrechtlichen Verfahren auf einer unvollständigen Tatsachengrundlage beruht und das Zivil- bzw. Arbeitsgericht selbst abweichende Feststellungen treffen könnte (BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - aaO) .

  • BAG, 18.08.2011 - 8 AZR 187/10

    Schadensersatz - Tarifliche Ausschlussfrist

    Erst mit der Entstehung des Schadens kann auch ein Schadensersatzanspruch entstehen (vgl. BAG 14. Dezember 2006 - 8 AZR 628/05 - mwN, AP BGB § 618 Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 618 Nr. 2) .
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