Arbeitsschutzgesetz
| Zweiter Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers (§§ 3 - 14) |
(1) 1Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. 2Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. 3Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. 4Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.
(2) 1Bei einer Arbeitnehmerüberlassung trifft die Pflicht zur Unterweisung nach Absatz 1 den Entleiher. 2Er hat die Unterweisung unter Berücksichtigung der Qualifikation und der Erfahrung der Personen, die ihm zur Arbeitsleistung überlassen werden, vorzunehmen. 3Die sonstigen Arbeitsschutzpflichten des Verleihers bleiben unberührt.
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Rechtsprechung zu § 12 ArbSchG
90 Entscheidungen zu § 12 ArbSchG in unserer Datenbank:
- VG Hamburg, 18.07.2025 - 21 K 1202/25
Teilweise erfolgreiche Klage einer internationalen Wirtschaftskanzlei gegen ...
- BAG, 30.09.2014 - 1 ABR 106/12
Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz
Zum selben Verfahren:
- LAG Nürnberg, 29.05.2012 - 7 TaBV 61/11
Mitbestimmung des Betriebsrats beim Arbeitsschutz
- LAG Nürnberg, 29.05.2012 - 7 TaBV 61/11
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 1/11
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG - Unterweisung zum ...
Zum selben Verfahren:
- LAG Sachsen, 10.12.2010 - 3 TaBV 13/10
Ermessenfehlerhafter Einigungsstellenspruch zur Verpflichtung der Arbeitgeberin ...
- LAG Sachsen, 10.12.2010 - 3 TaBV 13/10
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 14/11
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG - Unterweisung zum ...
Zum selben Verfahren:
- LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 71/10
Arbeitsschutz - Notwendigkeit der Durchführung einer Gefährdungsanalyse
- LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 71/10
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 15/11
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG - Unterweisung zum ...
Zum selben Verfahren:
- LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 43/10
Arbeitsschutz - Notwendigkeit der Durchführung einer Gefährdungsanalyse
- LAG Hessen, 28.10.2010 - 5 TaBV 43/10
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 64/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 7 BetrVG - Unterweisung zum ...