Rechtsprechung
| BGH, 27.11.2024 - AK 90/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 112 StPO; § 121 StPO; § 129 StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; Fluchtgefahr; besondere Schwierigkeit und Umfang der Ermittlungen); mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 129 Abs. 1, § ... 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 2 Alternative 2, Nr. 4 und 5, § 25 Abs. 2, § 53 StGB, § 112 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 224 Abs. 1 Nr. 1 Alternative 2, Nr. 2 Alternative 2, § 52 Abs. 1, § 53 Abs. 1 StGB, Nr. 4 und 5 StGB, § 129 Abs. 2 StGB, § 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 142a Abs. 1 Satz 1, § 120 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 3, § 74a Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 GVG, § 129 Abs. 1 StGB, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 116 Abs. 1 StPO, § 121 Abs. 1 StPO, § 120 Abs. 1 Satz 1 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 129 Abs. 1 ; StPO § 112 Abs. 1 S. 1
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus wegen des dringenden Tatverdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung; Gewisse formale Eingliederung eines Täters in die Gruppierung als Voraussetzung für die Annahme mitgliedschaftlicher ... - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- BGH, Ermittlungsrichter, 02.05.2024 - 1 BGs 267/24
- BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 08.10.2024 - 5 StR 382/24
Sog. K.O.-Tropfen kein gefährliches Werkzeug (schwerer sexueller Übergriff; …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
aa) Dass die unmittelbar Beteiligten in zwei Fällen zum Nachteil der Geschädigten täterschaftliche gefährliche Körperverletzungen nach § 224 Abs. 1 Nr. 1 Alternative 2, Nr. 2 Alternative 2, Nr. 4 und 5 StGB verübten, bedarf keiner näheren Ausführungen (zum Verhältnis von Nr. 1 und Nr. 2 vgl. BGH, Beschluss vom 8. Oktober 2024 - 5 StR 382/24, juris Rn. 20 ff.). - BGH, 14.11.2024 - 3 StR 189/24
Der BGH ändert seine Rechtsprechung zu den Konkurrenzen bei mitgliedschaftlicher …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Hinsichtlich der Konkurrenzen verweist der Senat auf seine Entscheidung vom 14. November 2024 (BGH, Urteil vom 14. November 2024 - 3 StR 189/24). - BGH, 21.04.2022 - AK 18/22
BGH trifft zwei Entscheidungen zur Untersuchungshaft von sog. IS-Rückkehrerinnen
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Ein auf lediglich einseitigem Willensentschluss beruhendes Unterordnen und Tätigwerden genügt nicht, selbst wenn der Betreffende bestrebt ist, die Vereinigung und ihre kriminellen Ziele zu fördern (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 17. April 2024 - AK 39/24, juris Rn. 37; vom 23. Januar 2024 - AK 108/23, NStZ-RR 2024, 111, 112;… vom 18. Oktober 2022 - AK 33/22, juris Rn. 33; vom 21. April 2022 - AK 18/22, juris Rn. 5).
- BGH, 28.04.2020 - 3 StR 85/20
Regelmäßig keine Mittäterschaft (hier: beim Betrug) durch untergeordnete …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Stets muss sich diese Mitwirkung aber nach der Willensrichtung des sich Beteiligenden als Teil der Tätigkeit aller darstellen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 3 StR 85/20, juris Rn. 4 mwN). - BGH, 18.10.2022 - AK 33/22
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Ein auf lediglich einseitigem Willensentschluss beruhendes Unterordnen und Tätigwerden genügt nicht, selbst wenn der Betreffende bestrebt ist, die Vereinigung und ihre kriminellen Ziele zu fördern (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 17. April 2024 - AK 39/24, juris Rn. 37; vom 23. Januar 2024 - AK 108/23, NStZ-RR 2024, 111, 112; vom 18. Oktober 2022 - AK 33/22, juris Rn. 33;… vom 21. April 2022 - AK 18/22, juris Rn. 5). - BGH, 17.04.2024 - AK 39/24
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (dringender Tatverdacht; …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Ein auf lediglich einseitigem Willensentschluss beruhendes Unterordnen und Tätigwerden genügt nicht, selbst wenn der Betreffende bestrebt ist, die Vereinigung und ihre kriminellen Ziele zu fördern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 17. April 2024 - AK 39/24, juris Rn. 37; vom 23. Januar 2024 - AK 108/23, NStZ-RR 2024, 111, 112;… vom 18. Oktober 2022 - AK 33/22, juris Rn. 33;… vom 21. April 2022 - AK 18/22, juris Rn. 5). - BGH, 23.01.2024 - AK 108/23
Aufhebung des Haftbefehls (Veränderung des dringenden Tatverdachts; …
Auszug aus BGH, 27.11.2024 - AK 90/24
Ein auf lediglich einseitigem Willensentschluss beruhendes Unterordnen und Tätigwerden genügt nicht, selbst wenn der Betreffende bestrebt ist, die Vereinigung und ihre kriminellen Ziele zu fördern (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 17. April 2024 - AK 39/24, juris Rn. 37; vom 23. Januar 2024 - AK 108/23, NStZ-RR 2024, 111, 112;… vom 18. Oktober 2022 - AK 33/22, juris Rn. 33;… vom 21. April 2022 - AK 18/22, juris Rn. 5).
- BGH, 19.08.2025 - 3 StR 167/25
Verurteilungen wegen gewaltsamen Angriffs vor Methadonausgabestelle in Moers …
Entgegen der Ansicht des Generalbundesanwalts tragen die Feststellungen die Einordnung des Pfeffersprays auch als Gift im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 1 StGB (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 27. November 2024 - AK 90/24, juris Rn. 30).
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