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Rechtsprechung
   BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15719
BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18 (https://dejure.org/2019,15719)
BAG, Entscheidung vom 12.06.2019 - 4 AZR 363/18 (https://dejure.org/2019,15719)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 2019 - 4 AZR 363/18 (https://dejure.org/2019,15719)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

  • rechtsinformationen.bund.de

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 4 S 1 TVG, § 3 Abs 1 TVG, § 295 BGB, § 1 TVG
    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

  • IWW

    § 563 Abs. 1 ZPO, § ... 99 Betriebsverfassungsgesetz, § 296 BGB, § 294 BGB, § 295 BGB, § 561 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 5 Abs. 4 Satz 1 TVG, § 5 Abs. 4 TVG, § 3 Abs. 1 TVG, Art. 103 Abs. 1 GG

  • Wolters Kluwer

    Ausfüllung eines tariflichen Tätigkeitsbeispiels als Regelfall für die Eingruppierung; Tarifliche Systematik zwischen Richtbeispiel und allgemeinem Tätigkeitsmerkmal; Tarifliche Systematik bei Aufzählung desselben Tätigkeitsmerkmals in mehreren Entgeltgruppen; ...

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

  • Betriebs-Berater

    Eingruppierung eines Grillers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG § 5
    Ausfüllung eines tariflichen Tätigkeitsbeispiels als Regelfall für die Eingruppierung

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung eines Grillers - und das tarifvertragliche Tätigkeitsbeispiel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Annahmeverzugslohn - und das Arbeitsangebot

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel - Annahmeverzug

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung eines Grillers - Tätigkeitsbeispiel - Annahmeverzug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 167, 78
 
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Wird zitiert von ... (36)Zitiert selbst (25)

  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der …

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Rn. 17 aa) Die Erfordernisse eines Tätigkeitsmerkmals sind regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine dem in der Entgeltgruppe genannten Tätigkeits-, Regel- oder Richtbeispiel entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16 mwN;… 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 27, BAGE 129, 238).

    Rn. 24 (b) Soweit der Senat in der Vergangenheit angenommen hat, das allgemeine Tätigkeitsmerkmal sei für die Eingruppierung dann heranzuziehen, wenn das Tätigkeitsbeispiel in mehreren Tarifgruppen genannt ist (…BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 980/13 - Rn. 18; 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16;… 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN), bezog sich diese Aussage stets auf Fallgestaltungen, in denen über eine Eingruppierung in eine höhere der in Betracht kommenden Entgeltgruppen zu entscheiden war.

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 333/08

    Eingruppierung einer Kassiererin

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Das ist ua. dann der Fall, wenn das Beispiel in mehreren Vergütungsgruppen genannt ist und damit als Kriterium für eine bestimmte Entgeltgruppe ausscheidet (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN; 24. April 1996 - 4 AZR 961/94 - zu 4.1 der Gründe; 12. März 1986 - 4 AZR 534/84 - 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121).

    Rn. 24 (b) Soweit der Senat in der Vergangenheit angenommen hat, das allgemeine Tätigkeitsmerkmal sei für die Eingruppierung dann heranzuziehen, wenn das Tätigkeitsbeispiel in mehreren Tarifgruppen genannt ist (…BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 980/13 - Rn. 18;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16; 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN), bezog sich diese Aussage stets auf Fallgestaltungen, in denen über eine Eingruppierung in eine höhere der in Betracht kommenden Entgeltgruppen zu entscheiden war.

  • BAG, 28.09.2005 - 10 AZR 34/05

    Eingruppierung einer angelernten Serviererin

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Lediglich wenn ausdrücklich geregelt oder aus anderen Bestimmungen des Tarifvertrags zuverlässig zu entnehmen ist, dass diese Wirkung gerade nicht eintreten soll, sondern es auch bei Vorliegen eines Tätigkeitsbeispiels auf die Erfüllung der in den Oberbegriffen niedergelegten Merkmale ankommt, reicht die Ausübung einer darin genannten Aufgabe allein nicht aus (…BAG 16. November 2016 - 4 AZR 127/15 - Rn. 27; 28. September 2005 - 10 AZR 34/05 - zu II 2 c bb der Gründe).

    Soweit der Zehnte Senat in der von der Beklagten angeführten Entscheidung vom 28. September 2005 (- 10 AZR 34/05 -) angenommen hat, die Eingruppierung sei im konkreten Fall nur in Anwendung der Oberbegriffe vorzunehmen, war dies dem Umstand geschuldet, dass dort den genannten Beispielen die Formulierung "soweit die in der Überschrift/den Oberbegriffen bzw. in der Tarifgruppendefinition geforderten Voraussetzungen erfüllt sind" nachgestellt war.

  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 980/13

    Eingruppierung einer Hauswartin - mehrere verschiedene Teiltätigkeiten

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Eine Zuordnung zu einer der Entgeltgruppen erfolgt dann nach den Qualifikationsmerkmalen und Arbeitsanforderungen (BAG 12. März 1986 - 4 AZR 534/84 - ["Sachbearbeiter"]; 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - ["Produktionsingenieur"]; sh. auch 24. Februar 2016 - 4 AZR 980/13 - Rn. 18).

    Rn. 24 (b) Soweit der Senat in der Vergangenheit angenommen hat, das allgemeine Tätigkeitsmerkmal sei für die Eingruppierung dann heranzuziehen, wenn das Tätigkeitsbeispiel in mehreren Tarifgruppen genannt ist (BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 980/13 - Rn. 18;… 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16;… 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN), bezog sich diese Aussage stets auf Fallgestaltungen, in denen über eine Eingruppierung in eine höhere der in Betracht kommenden Entgeltgruppen zu entscheiden war.

  • BAG, 12.03.1986 - 4 AZR 534/84

    Tarifgerechte Eingruppierung eines Sachbearbeiters in der Druckindustrie - …

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Das ist ua. dann der Fall, wenn das Beispiel in mehreren Vergütungsgruppen genannt ist und damit als Kriterium für eine bestimmte Entgeltgruppe ausscheidet (…BAG 23. September 2009 - 4 AZR 333/08 - Rn. 20 mwN; 24. April 1996 - 4 AZR 961/94 - zu 4.1 der Gründe; 12. März 1986 - 4 AZR 534/84 - 8. Februar 1984 - 4 AZR 158/83 - BAGE 45, 121).

    Eine Zuordnung zu einer der Entgeltgruppen erfolgt dann nach den Qualifikationsmerkmalen und Arbeitsanforderungen (BAG 12. März 1986 - 4 AZR 534/84 - ["Sachbearbeiter"]; 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 - ["Produktionsingenieur"];… sh. auch 24. Februar 2016 - 4 AZR 980/13 - Rn. 18).

  • BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 11/13

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen …

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Die vom Landesarbeitsgericht herangezogene Rechtsprechung des Senats zum Erfordernis eines wertenden Vergleichs im Rahmen der Darlegung durch den Kläger (BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 24 ff.;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 28) ist deshalb im Streitfall nicht einschlägig.
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Deshalb kann der Senat nicht beurteilen, in welchem Umfang eine Anrechnung einzelner Leistungen auf Forderungen aus einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag überhaupt erfolgt sein könnte (vgl. dazu BAG 16. April 2014 - 4 AZR 802/11 - Rn. 39 f., BAGE 148, 68).
  • BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08

    Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Die vom Landesarbeitsgericht herangezogene Rechtsprechung des Senats zum Erfordernis eines wertenden Vergleichs im Rahmen der Darlegung durch den Kläger (…BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 24 ff.; 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 28) ist deshalb im Streitfall nicht einschlägig.
  • BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 622/04

    Abgrenzung Großhandel/Einzelhandel - Eingruppierung - Ausschlussfrist

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Rn. 47 aa) Wird ein von den Tarifvertragsparteien verwendeter Begriff nicht im Tarifvertrag selbst definiert, ist für die Ermittlung des fachlichen Geltungsbereichs davon auszugehen, dass sie diesen in dem Sinne gebraucht haben, wie es dem allgemeinen Sprachgebrauch und der Auffassung der beteiligten Branchen entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (st. Rspr., etwa BAG 25. Januar 2006 - 4 AZR 622/04 - Rn. 20 mwN).
  • BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 678/16

    Eingruppierung eines Schiffsführers auf einem "Peilschiff"

    Auszug aus BAG, 12.06.2019 - 4 AZR 363/18
    Rn. 50 3. Für den Fall, dass das Landesarbeitsgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass auch bei Geltung des ETV für das Arbeitsverhältnis das Tätigkeitsbeispiel "Griller/-in" oder ggf. andere Tätigkeitsbeispiele nicht in Betracht kommen, weil der Betrieb der Beklagten nicht der Systemgastronomie zuzuordnen ist, wird es bei der Prüfung des allgemeinen Tätigkeitsmerkmals zu beachten haben, dass es sich bei der Tarifgruppe 2 ETV nicht um eine "Aufbaufallgruppe" zur Tarifgruppe 1 ETV handelt (zu den Aufbaufallgruppen in den Tarifverträgen im Öffentlichen Dienst - "herausheben" - sh. BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 678/16 - Rn. 37;… 21. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - Rn. 32).
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 916/13

    Eingruppierung einer Bauleiterin

  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

  • BAG, 25.02.2015 - 1 AZR 642/13

    Pausengewährung - Annahmeverzug

  • BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  • BAG, 28.06.2017 - 5 AZR 263/16

    Annahmeverzug - tatsächliches Angebot - Unvermögen - Schadensersatz

  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

    Eingruppierung einer Abpackerin

  • BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 158/83

    Vergütungsmerkmale: Beispiele - Kassierer an Verbrauchermarktkassen im …

  • BAG, 16.11.2016 - 4 AZR 127/15

    Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

  • BAG, 25.06.2014 - 5 AZR 556/13

    Vergütung Teilzeitbeschäftigter - Einzelhandel NRW

  • BAG, 05.07.2017 - 4 AZR 831/16

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters in den Anhang "Kerntechnische …

  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 567/08

    Eingruppierung einer Gastronomie-Servicekraft

  • BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78

    Vergütungsordnung

  • BAG, 24.04.1996 - 4 AZR 961/94

    Eingruppierung eines Meisters in einem Zellstoffwerk

  • BAG, 01.06.1983 - 4 AZR 555/80

    Eingruppierung nach überwiegender Tätigkeit - Auszuübende Tätigkeit - Tatsächlich …

  • LAG Düsseldorf, 26.04.2018 - 5 Sa 871/17
  • BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

    Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

    Ist ein Tätigkeitsbeispiel erfüllt, verbietet sich zwar die Prüfung des allgemeinen Tätigkeitsmerkmals (BAG 12. Juni 2019 - 4 AZR 363/18 - Rn. 17 mwN, BAGE 167, 78).
  • BAG, 19.10.2022 - 4 AZR 470/21

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Rn. 60 2. Sollte das Landesarbeitsgericht zu dem Ergebnis kommen, die Anforderungen des Klammerzusatzes zur Entgeltgruppe 7 TVöD/VKA seien nicht erfüllt, wird es zu prüfen haben, ob sich die auszuübende Tätigkeit aus anderen Gründen "aufgrund erhöhter technischer Anforderungen erheblich aus der Entgeltgruppe 5" heraushebt (zum Rückgriff auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale BAG 12. Juni 2019 - 4 AZR 363/18 - Rn. 17, BAGE 167, 78).
  • LAG Düsseldorf, 15.07.2022 - 7 Sa 661/21

    Eingruppierung; TVöD -NRW; TVöD -VKA; Arbeitsvorgang; einheitlicher …

    Insoweit sind die Erfordernisse von Tätigkeitsmerkmalen regelmäßig dann als erfüllt anzusehen, wenn der Arbeitnehmer eine den Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG 26.02.2020 - 4 ABR 19/19, NZA-RR 2020, 429; 12.06.2019 - 4 AZR 363/18, BAGE 167, 78; 23.01.2019 - 4 ABR 56/17, AP Nr. 66 zu § 99 BetrVG 1972 Eingruppierung).

    Wird ein von den Tarifvertragsparteien verwendeter Begriff nicht im Tarifvertrag selbst definiert, ist für die Ermittlung des fachlichen Geltungsbereichs davon auszugehen, dass sie diesen in dem Sinne gebraucht haben, wie es dem allgemeinen Sprachgebrauch und der Auffassung der beteiligten Branchen entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 16.12.2020 - 4 ABR 8/20, AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Internationaler Bund; 26.02.2020 - 4 ABR 19/19, NZA-RR 2020, 429; 12.06.2019 - 4 AZR 363/18, BAGE 167, 78).

    Ist ein Tätigkeitsbeispiel erfüllt, verbietet sich die Prüfung des allgemeinen Tätigkeitsmerkmals (BAG 14.10.2020 - 4 AZR 252/19, NZA-RR 2021, 260; 12.06.2019 - 4 AZR 363/18, BAGE 167, 78).

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