Weitere Entscheidungen unten: BFH, 29.09.1999 | BFH, 30.09.1999

Rechtsprechung
   BFH, 01.09.1998 - VIII R 46/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1191
BFH, 01.09.1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
BFH, Entscheidung vom 01.09.1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
BFH, Entscheidung vom 01. September 1998 - VIII R 46/93 (https://dejure.org/1998,1191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bewirtungsaufwendungen - Bewirtungskonto - Pauschbeträge für Verpflegungsaufwendungen - Persönlich haftender Gesellschafter - Betriebsausgabenabzug - Eigenverbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 5 Nr. 2
    Bewirtungsvordruck; nachträgliche Ergänzungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2000, 341
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BFH, 26.04.2012 - V R 2/11

    Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung …

    aa) Prozessuale und außerprozessuale Rechtsbehelfe sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auszulegen, wenn eine eindeutige und zweifelsfreie Erklärung fehlt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, unter I.3. der Gründe).
  • BFH, 28.10.2009 - VIII R 78/05

    Vorlagepflichten eines Berufsgeheimnisträgers (Rechtsanwalt, Steuerberater) im …

    Vor dem Hintergrund, dass die Angaben zum Anlass und den Teilnehmern der Bewirtung materiell-rechtliche Tatbestandsvoraussetzung für den Abzug der Bewirtungsaufwendungen als Betriebsausgaben sind (ständige Rechtsprechung, s. BFH-Urteile in BFHE 205, 234, BStBl II 2004, 502; vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, jeweils m. w. N.), ist der BFH dort von einer konkludenten Einwilligung des Bewirteten in die Offenbarung ausgegangen.
  • BFH, 26.02.2004 - IV R 50/01

    Angabe der Teilnehmer und des Anlasses einer Bewirtung trotz Schweigepflicht …

    Diese Form des Nachweises ist eine materiell-rechtliche Tatbestandsvoraussetzung für den Abzug der Bewirtungsaufwendungen als Betriebsausgaben (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsurteil in BFHE 185, 248, BStBl II 1998, 263, und BFH-Urteil vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, jeweils m.w.N.; so auch R 21 Abs. 8 Sätze 1 und 2 der Einkommensteuer-Richtlinien --EStR-- 2001).

    Insbesondere kann der Senat die von den Beteiligten erörterte Frage offen lassen, ob die zu § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG a.F. ergangene Rechtsprechung, die eine nachträgliche Ergänzung des Belegs um den Namen des Bewirtenden zugelassen hat (s. BFH-Urteile in BFHE 175, 256, BStBl II 1994, 894, unter II.B.3.b, und in BFH/NV 1999, 596, unter III.1.; sowie Senatsurteil vom 19. März 1998 IV R 40/95, BFHE 185, 446, BStBl II 1998, 610), auf die seit 1990 geltende Gesetzeslage übertragen werden kann (…so Schmidt/Heinicke, a.a.O., § 4 Rz. 554 a.E.;… ablehnend: Blümich/ Wacker, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Kommentar, 16. Aufl., § 4 EStG Rz. 269, unter aa; v. Bornhaupt, Deutsche Steuer-Zeitung 1999, 377).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 29.09.1999 - III R 50/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6822
BFH, 29.09.1999 - III R 50/98 (https://dejure.org/1999,6822)
BFH, Entscheidung vom 29.09.1999 - III R 50/98 (https://dejure.org/1999,6822)
BFH, Entscheidung vom 29. September 1999 - III R 50/98 (https://dejure.org/1999,6822)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2000, 341
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 26.02.2009 - II R 4/08

    Einheitlicher Erwerbsgegenstand - Bauvertrag als nachträglich bekannt gewordene …

    Das Wissen eines Betriebsprüfers ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH der Veranlagungsstelle grundsätzlich nicht zuzurechnen (z.B. BFH-Urteile vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341; vom 15. Oktober 1998 IV R 18/98, BFHE 187, 250, BStBl II 1999, 286).
  • BFH, 27.06.2006 - X R 23/06

    Keine Umdeutung einer Revision in eine Nichtzulassungsbeschwerde

    Wird die Revision im angefochtenen Urteil des FG weder im Tenor noch in den Gründen ausdrücklich zugelassen, so ist sie nach ständiger Rechtsprechung versagt (BFH-Urteil vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341;… BFH-Beschluss vom 25. Juni 2004 III R 16/04, BFH/NV 2004, 1539).
  • BFH, 10.04.2002 - VIII B 122/01

    Umdeutung einer NZB in eine Gegenvorstellung oder außerordentliche Beschwerde

    Es ist ein Gebot der Rechtssicherheit, Rechtskundige wie Angehörige der steuerberatenden Berufe oder Rechtsanwälte mit ihren Prozesserklärungen beim Wort zu nehmen (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 29. Juli 1993 X B 210/92, BFH/NV 1994, 382, m.w.N.; vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341).
     
  • BFH, 25.06.2004 - III R 16/04

    Revisionszulassung; Umdeutung einer Revision in eine NZB

    Wird die Revision im angefochtenen Urteil des FG weder im Tenor noch in den Gründen ausdrücklich zugelassen, so ist sie nach ständiger Rechtsprechung versagt (BFH-Urteil vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341; BFH-Beschluss vom 22. Januar 2003 III R 20/02, nicht veröffentlicht, juris).
  • BFH, 26.09.2007 - X R 23/07

    Umdeutung nicht zugelassener Revision in eine NZB?

    Wird die Revision weder im Tenor noch in den Gründen des Urteils zugelassen, so ist ihre Zulassung nach ständiger Rechtsprechung des BFH versagt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341;… vom 25. Juni 2004 III R 16/04, BFH/NV 2004, 1539).
  • BFH, 27.11.2007 - IX R 66/07

    Keine Umdeutung einer Revision in eine Nichtzulassungsbeschwerde - Unzulässigkeit …

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Zulassung der Revision schon dann versagt, wenn sie --wie in dem angefochtenen Urteil-- weder im Tenor noch in den Gründen ausdrücklich zugelassen ist (BFH-Urteil vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341;… BFH-Beschluss vom 25. Juni 2004 III R 16/04, BFH/NV 2004, 1539).
  • BFH, 08.12.2003 - X R 15/02

    Auslegung von Verfahrenserklärungen des Stpfl.

    Denn bereits im Schreiben vom 26. September 2003 (unter 2.c) hat der Senatsvorsitzende ausführlich dargestellt, warum die vom FA angeführten Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 22. September 1999 II R 19/99 (…BFH/NV 2000, 447) und vom 29. September 1999 III R 50/98 (BFH/NV 2000, 341) --die jeweils die Auslegung von Revisionsschriftsätzen betreffen-- für die Auslegung von Schreiben, die ein außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren einleiten, angesichts der nur dort geltenden besonderen Verfahrensvorschriften des § 357 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 3 Satz 1 der Abgabenordnung (AO 1977) nicht einschlägig sind.
  • BFH, 22.01.2003 - III R 20/02

    Keine Umdeutung mangels Zulassung unzulässiger Revision in statthafte NZB

    In diesem Fall scheidet eine Umdeutung in eine statthafte Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision aus (…ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Juli 1997 II R 16/97, BFH/NV 1998, 51, und vom 29. September 1999 III R 50/98, BFH/NV 2000, 341, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 30.09.1999 - V B 99/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,12395
BFH, 30.09.1999 - V B 99/99 (https://dejure.org/1999,12395)
BFH, Entscheidung vom 30.09.1999 - V B 99/99 (https://dejure.org/1999,12395)
BFH, Entscheidung vom 30. September 1999 - V B 99/99 (https://dejure.org/1999,12395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2000, 341
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • FG Hamburg, 11.11.2014 - 6 K 206/11

    Einkommensteuer: Schätzung von Besteuerungsgrundlagen bei einem Taxiunternehmen …

    Gründe für ein derartiges Misstrauen sind vorhanden, wenn ein Beteiligter von seinem Standpunkt aus bei vernünftiger, objektiver Betrachtung davon ausgehen kann, der Sachverständige werde sein Gutachten nicht unvoreingenommen abgeben (BFH Beschlüsse vom 30.09.1999 V B 99/99, BFH/NV 2000, 341;… vom 07.11.1995 VIII B 31/95, BFH/NV 1996, 344).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht