Rechtsprechung
   BVerfG, 24.03.1982 - 2 BvH 1/82, 2 BvH 2/82, 2 BvR 233/82   

Startbahn West

Art. 28 Abs. 1 GG, Bundes- und Landesverfassungsrecht im landesverfassungsgerichtlichen Verfahren, Art. 103 Abs. 1, 101 Abs. 1 Satz 2 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Startbahn West

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Volksbegehren "Keine Startbahn West"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Parteifähigkeit im Verfahren nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Verfassungsbeschwerde - Landesrecht - Übereinstimmung mit Bundesrecht - Beschränkung der Prüfungskompentenz - Bürger als Streitteil - Normenkontrollverfahren - Funktion der unabhängigen Gerichtsbarkeit - Rechtsfindung - Auslegung des Grundgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 60, 175
  • NJW 1982, 1579
  • NVwZ 1982, 431 (Ls.)
  • DÖV 1982, 591



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Die Nachprüfung der vom Landesgesetzgeber in eigener Kompetenz erlassenen Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der Landesverfassung ist grundsätzlich Sache der Landesverfassungsgerichte (vgl. BVerfGE 6, 376 ; 60, 175 ; 64, 301 ) und daher einer Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht entzogen.
  • BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

    Verständigungsgesetz

    Diese Vorstellung von neutraler Amtsführung ist mit den Begriffen "Richter" und "Gericht" untrennbar verknüpft (vgl. BVerfGE 4, 331 ; 60, 175 ; 103, 111 ).
  • BVerfG, 13.10.2015 - 2 BvR 2436/14

    Kosten- und Auslagenentscheidung bei Verfahrenseinstellung aus

    Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistet dem Verfahrensbeteiligten das Recht, sich nicht nur zu dem einer Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt, sondern auch zur Rechtslage zu äußern (vgl. BVerfGE 60, 175 ; 86, 133 ) und verpflichtet die entscheidenden Gerichte, die entsprechenden Ausführungen zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 21, 191 ; 96, 205 ; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 5. Juli 2013 - 1 BvR 1018/13 -, juris, Rn. 14).
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