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Rechtsprechung
   BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24094
BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15 (https://dejure.org/2016,24094)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2016 - 2 AZR 110/15 (https://dejure.org/2016,24094)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 (https://dejure.org/2016,24094)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

  • rechtsinformationen.bund.de

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 49 Abs 3 ArbGG, § 138 Abs 3 ZPO, § 286 ZPO, § 363 Abs 3 ZPO
    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 547 Nr. 3 ZPO, § 557 Abs. 2 ZPO, § 64 Abs. 7 ArbGG, § 92 ArbGG, § 626 Abs. 1 BGB, § 169 GVG, Verordnung (EG) Nr. 1206/2001, § 363 Abs. 3 Satz 2 ZPO, §§ 1072, 1073 ZPO, § 369 ZPO, § 169 Satz 1 GVG, Art. 10 Abs. 2 EG, § 299 Abs. 2 StGB, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 286 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 564 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Beweislast des Kündigenden und sekundäre Darlegungslast des Gekündigten; Voraussetzungen der Verdachtskündigung; Kündigungsschutzklage

  • bag-urteil.com

    Kündigungsschutzprozess - Abstufung der Darlegungslast

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsschutzprozess; Abstufung der Darlegungslast

  • rechtsportal.de

    Beweislast des Kündigenden und sekundäre Darlegungslast des Gekündigten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdachtskündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abstufung der Darlegungslast im Kündigungsschutzprozess

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisaufnahme durch den ersuchten Richter im EU-Ausland

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    ZPO § 363; ZPO § 369; ZPO §§ 1072 f.
    Zuständigkeit --> Durchführung des Verfahrens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entkräftung von Rechtfertigungsgründen im Prozess

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Abrechnungsbetrug vorliegend verneint

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 72235
 
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Wird zitiert von ... (146)Zitiert selbst (5)

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am …

    Auszug aus BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15
    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 21).

    Die Würdigung des Berufungsgerichts wird in der Revisionsinstanz darauf hin überprüft, ob es anzuwendende Rechtsbegriffe in ihrer allgemeinen Bedeutung verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 22).

    Sie dient lediglich dazu, es dem kündigenden Arbeitgeber als primär darlegungs- und beweispflichtiger Partei zu ermöglichen, weitere Nachforschungen anzustellen und sodann substanziiert zum Kündigungsgrund vorzutragen und ggf. Beweis anzutreten (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 41).

  • BAG, 18.06.2015 - 2 AZR 256/14

    Ordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15
    Bloße, auf mehr oder weniger haltbare Vermutungen gestützte Verdächtigungen reichen nicht aus (BAG 18. Juni 2015 - 2 AZR 256/14 - Rn. 21).
  • BGH, 30.11.2006 - III ZR 93/06

    Rechtsfolgen der erfolgreichen Richterablehnung

    Auszug aus BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15
    Eine inzidente Überprüfung der Entscheidung des Berufungsgerichts über ein Ablehnungsgesuch im Rahmen einer Revision gegen die unter Mitwirkung der erfolglos abgelehnten Richter getroffene Hauptentscheidung ist danach ausgeschlossen (BGH 30. November 2006 - III ZR 93/06 - Rn. 4;… zum Verfahren nach § 92 ArbGG: BAG 20. Januar 2009 - 1 ABR 78/07 - Rn. 20).
  • LAG Köln, 26.11.2014 - 3 Sa 239/10

    Spesenbetrug; Rechtfertigungsgrund; Abfindung; Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15
    Die Revision der Klägerin gegen das Teil-Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 26. November 2014 - 3 Sa 239/10 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 20.01.2009 - 1 ABR 78/07

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 17.03.2016 - 2 AZR 110/15
    Eine inzidente Überprüfung der Entscheidung des Berufungsgerichts über ein Ablehnungsgesuch im Rahmen einer Revision gegen die unter Mitwirkung der erfolglos abgelehnten Richter getroffene Hauptentscheidung ist danach ausgeschlossen (…BGH 30. November 2006 - III ZR 93/06 - Rn. 4; zum Verfahren nach § 92 ArbGG: BAG 20. Januar 2009 - 1 ABR 78/07 - Rn. 20).
  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17 mwN).
  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 302/16

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17;… 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 21).
  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht ( BAG 17. März 2016 - 2 AZR 110/15 - Rn. 17;… 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 21 ).
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