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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 19.05.1994 - C-11/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,146
EuGH, 19.05.1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,146)
EuGH, Entscheidung vom 19.05.1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,146)
EuGH, Entscheidung vom 19. Mai 1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,146)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    Kombinierte Nomenklatur zum Gemeinsamen Zolltarif Kapitel 84

  • EU-Kommission PDF

    Siemens Nixdorf / Hauptzollamt Augsburg

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Farbmonitore, die zu einem System der Datenverarbeitung gehören und keine eigene Funktion besitzen; Einreihung in die Position 8471 der Kombinierten Nomenklatur

  • EU-Kommission

    Siemens Nixdorf / Hauptzollamt Augsburg

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zolltarifierung: Farbmonitore

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Farbmonitore, die zu einem System der Datenverarbeitung gehören und keine eigene Funktion besitzen - Einreihung in die Position 8471 der Kombinierten Nomenklatur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1994, 615
 
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Wird zitiert von ... (167)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 10.10.1985 - 200/84

    Daiber / Hauptzollamt Reutlingen

    Auszug aus EuGH, 19.05.1994 - C-11/93
    11 Wie der Gerichtshof wiederholt entschieden hat, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (u. a. Urteil vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84, Daiber, Slg. 1985, 3363, Randnr. 13).

    12 Sowohl die Vorschriften zu den Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs als auch die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens sind ein wichtiges Hilfsmittel, um eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs zu gewährleisten, und können deshalb als wertvolle Erkenntnismittel für die Auslegung des Tarifs angesehen werden (Urteil Daiber, a. a. O., Randnr. 14).

  • BFH, 14.11.2000 - VII R 83/99

    Zolltarifsache

    Dazu gibt es auch Erläuterungen, die für die KN von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden und ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…vgl. etwa die EuGH-Urteile vom 9. Dezember 1997 Rs. C-143/96 --Knubben--, EuGHE 1997, I-7039 Rz. 14, und vom 19. Mai 1994 Rs. C-11/93 --Siemens Nixdorf--, EuGHE 1994, I-1945 Rz. 11 und 12).
  • BFH, 24.10.2002 - VII B 17/02

    Tarifierung einer Ware, Verwendungszweck

    Dazu gibt es auch Erläuterungen, die für die KN von der Europäischen Kommission ausgearbeitet wurden und ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…vgl. etwa die EuGH-Urteile vom 9. Dezember 1997 Rs. C-143/96 --Knubben--, EuGHE 1997, I-7039 Rz. 14, und vom 19. Mai 1994 Rs. C-11/93 --Siemens Nixdorf--, EuGHE 1994, I-1945 Rz. 11 und 12).
  • EuGH, 19.10.2000 - C-339/98

    Peacock - "Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung von …

    Wie der Gerichtshof wiederholt entschieden hat, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93, Siemens Nixdorf, Slg. 1994, I-1945, Randnr. 11, und vom 18. Dezember 1997 in der Rechtssache C-382/95, Techex, Slg. 1997, I-7363, Randnr. 11).

    Sowohl die Vorschriften zu den Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs als auch die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens sind wichtige Hilfsmittel, um eine einheitliche Anwendung des Zolltarifs zu gewährleisten, und können deshalb als wertvolle Erkenntnismittel für die Auslegung des Tarifs angesehen werden (Urteile Siemens Nixdorf, Randnr. 12, und Techex, Randnr. 12).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-11/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,24520
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,24520)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,24520)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - C-11/93 (https://dejure.org/1994,24520)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Siemens Nixdorf Informationssysteme AG gegen Hauptzollamt Augsburg.

    Gemeinsamer Zolltarif - Farbmonitore - Eigene Funktion

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 28.03.1979 - 158/78

    Biegi / Hauptzollamt Bochum

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-11/93
    (6) - Rechtssache 158/78, Slg. 1979, 1103.
  • EuGH, 04.10.1979 - 11/79

    Cleton

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-11/93
    (8) - Rechtssache 11/79 (Cleton/Inspecteur der Invörrechten en Accijnzen, Slg. 1979, 3069, Randnr. 9).
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