Volltextveröffentlichungen (9)

• damm-legal.de

  Verleih von eBooks löst angemessene Vergütung für den Urheber aus

• Europäischer Gerichtshof

  Vereniging Openbare Bibliotheken

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Vermiet- und Verleihrecht an geschützten Werken - Richtlinie 2006/115/EG - Art. 1 Abs. 1 - Verleih von Vervielfältigungsstücken eines Werkes - Art. 2 Abs. 1 - Verleih von Gegenständen - Verleih ...

• Europäischer Gerichtshof

  Vereniging Openbare Bibliotheken

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Vermiet- und Verleihrecht an geschützten Werken - Richtlinie 2006/115/EG - Art. 1 Abs. 1 - Verleih von Vervielfältigungsstücken eines Werkes - Art. 2 Abs. 1 - Verleih von Gegenständen - Verleih ...

• kanzlei.biz

  Zur Vergleichbarkeit von E-Books mit gedruckten Werken

• bibliotheksurteile.de

  Ausleihe von E-Books gleichzusetzen mit der Ausleihe von gedruckten Büchern | EuGH, Kommunale Bibliothek, Landesbibliothek, Nationalbibliothek, Schulbibliothek, Staatsbibliothek, Urheberrecht, Zentralbibliothek

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• ra.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vereniging Openbare Bibliotheken/Stichting Leenrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Niederlassungsfreiheit - Das Verleihen elektronischer Bücher (E-Books) kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Verleih von eBooks löst angemessene Vergütung für den Urheber aus

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verleih von eBooks mit One-copy-one-user-Modell kann urheberrechtlich dem Verleih herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  EuGH erlaubt E-Book-Verleih durch Bibliotheken

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Verleih von E-Books

• heise.de (Pressebericht, 11.11.2016)

  Bibliotheken dürfen E-Books verleihen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Gleichstellung des Verleihens von E-Books mit dem Verleihen herkömmlicher Bücher

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Normalisierung des Verleihs von eBooks

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Verleihen von E-Books kann Verleihen herkömmlicher Bücher gleichstehen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verleih von E-Books und herkömmlichen Büchern gleich zu behandeln

• noerr.com (Kurzinformation)

  Verleih von E-Books im One-copy-one-user-Modell erleichtert

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Normalisierung des Verleihs von eBooks

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verleih von E-Books kann Verleih herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Verleih von E-Books: Digital oder analog? Egal!

Sonstiges (3)

• urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Erste Reaktionen auf die E-Book-Entscheidung des EuGH

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Vereniging Openbare Bibliotheken

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Vermiet- und Verleihrecht an geschützten Werken - Richtlinie 2006/115/EG - Art. 1 Abs. 1 - Verleih von Vervielfältigungsstücken eines Werkes - Art. 2 Abs. 1 - Verleih von Gegenständen - Verleih ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2016 - C-174/15
• EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

Papierfundstellen

• NJW 2017, 461
• GRUR 2016, 1266
• GRUR Int. 2017, 76
• EuZW 2017, 20
• MMR 2017, 309
• K&R 2016, 814
• ZUM 2017, 152
• afp 2017, 90

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 10.04.2014 - C-435/12

  Bei der Höhe der Abgabe für die Anfertigung von Privatkopien eines geschützten …

  Auszug aus EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

  Rn. 69 Zudem hat der Gerichtshof bereits in Bezug auf die in Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 vorgesehene Privatkopieausnahme entschieden, dass diese nicht für den Fall gilt, dass die Privatkopien auf der Grundlage einer unrechtmäßigen Quelle angefertigt werden (Urteil vom 10. April 2014, ACI Adam u. a., C-435/12, EU:C:2014:254, Rn. 41).

  Die Anwendung solcher nationaler Rechtsvorschriften wäre geeignet, den Inhabern des Urheberrechts einen nicht gerechtfertigten Schaden zuzufügen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. April 2014, ACI Adam u. a., C-435/12, EU:C:2014:254, Rn. 31, 35 und 40).

• EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

  Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das …

  Auszug aus EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

  Rn. 50 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115 als Ausnahme von dem in Art. 1 dieser Richtlinie vorgesehenen ausschließlichen Verleihrecht - nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs - zwar eng auszulegen ist, die vorgenommene Auslegung aber auch erlauben muss, die praktische Wirksamkeit der auf diese Weise aufgestellten Ausnahme zu wahren und deren Zielsetzung zu beachten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 162 und 163, …sowie vom 1. Dezember 2011, Painer, C-145/10, EU:C:2011:798, Rn. 133).
• EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

  SCF - Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, …

  Auszug aus EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

  Rn. 33 Folglich müssen die Begriffe "Gegenstände" und "Vervielfältigungsstücke" im Sinne der Richtlinie 2006/115 im Licht der gleichbedeutenden Begriffe im Urheberrechtsvertrag ausgelegt werden (vgl. entsprechend Urteil vom 15. März 2012, SCF, C-135/10, EU:C:2012:140, Rn. 55).
• EuGH, 01.12.2011 - C-145/10

  Eine Porträtfotografie genießt denselben urheberrechtlichen Schutz wie jedes …

  Auszug aus EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

  Rn. 50 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115 als Ausnahme von dem in Art. 1 dieser Richtlinie vorgesehenen ausschließlichen Verleihrecht - nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs - zwar eng auszulegen ist, die vorgenommene Auslegung aber auch erlauben muss, die praktische Wirksamkeit der auf diese Weise aufgestellten Ausnahme zu wahren und deren Zielsetzung zu beachten (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 162 und 163, sowie vom 1. Dezember 2011, Painer, C-145/10, EU:C:2011:798, Rn. 133).
• EuGH, 06.07.2006 - C-53/05

  Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 10.11.2016 - C-174/15

  Folglich erschöpft sich das Verleihrecht nicht mit der Veräußerung oder einer anderen Handlung der Verbreitung, während das Verbreitungsrecht sich eben nur mit dem Erstverkauf in der Union durch den Rechtsinhaber oder mit dessen Zustimmung erschöpft (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juli 2006, Kommission/Portugal, C-53/05, EU:C:2006:448, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 19.12.2019 - C-263/18

  Der Verkauf "gebrauchter" E-Books über eine Website stellt eine öffentliche …

  Rn. 69 Im Hinblick auf den in Rn. 65 des vorliegenden Urteils hervorgehobenen Umstand, dass jeder Interessent Mitglied im Leseklub werden kann und dass auf der Plattform dieses Klubs eine technische Maßnahme fehlt, die garantieren kann, dass nur eine Kopie eines Werks während des Zeitraums, in dem der Nutzer eines Werks tatsächlich Zugang diesem hat, heruntergeladen werden kann und dass der Nutzer nach Ablauf dieser Frist die von ihm heruntergeladene Kopie nicht mehr nutzen kann (vgl. entsprechend Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken, C-174/15, EU:C:2016:856), ist im vorliegenden Fall jedoch davon auszugehen, dass die Anzahl der Personen, die über diese Plattform parallel oder nacheinander Zugang zu demselben Werk haben können, erheblich ist.
• BGH, 11.09.2024 - I ZR 139/23

  Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

  Dabei ist maßgeblich, ob es um nach den Umständen übliche Nutzungshandlungen geht, mit denen der Berechtigte rechnen muss, wenn er sein Werk Nutzern ohne Einschränkungen frei zugänglich macht (…zur konkludenten Einwilligung bei im Internet einschränkungslos eingestellten Inhalten vgl. BGHZ 174, 359 [juris Rn. 27] - Drucker und Plotter I;… BGHZ 185, 291 [juris Rn. 36] - Vorschaubilder I; EuGH…, Urteil vom 13. Februar 2014 - C-466/12, GRUR 2014, 360 [juris Rn. 25 bis 27] = WRP 2014, 414 - Svenson u.a.; Urteil vom 16. November 2016 - C-301/15, GRUR 2017, 62 [juris Rn. 36] = WRP 2017, 42 - Soulier und Doke;… zur konkludenten Einwilligung in die Verbreitung eines bei einer öffentlichen Veranstaltung gefertigten Bildnisses einer Person durch bloße Teilnahme an der Veranstaltung, bei der Pressefotografen offiziell zugelassen waren vgl. auch BGH, GRUR 2005, 74 [juris Rn. 12]; vgl. außerdem BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14, GRUR 2015, 295 [juris Rn. 6 bis 8]).
• BGH, 11.09.2024 - I ZR 140/23

  Coffee - Einwilligung hinsichtlich Urheberrechtseingriff für übliche Nutzungen …

  Dabei ist maßgeblich, ob es um nach den Umständen übliche Nutzungshandlungen geht, mit denen der Berechtigte rechnen muss, wenn er sein Werk Nutzern ohne Einschränkungen frei zugänglich macht (…zur konkludenten Einwilligung bei im Internet einschränkungslos eingestellten Inhalten vgl. BGHZ 174, 359 [juris Rn. 27] - Drucker und Plotter I;… BGHZ 185, 291 [juris Rn. 36] - Vorschaubilder I; EuGH…, Urteil vom 13. Februar 2014 - C-466/12, GRUR 2014, 360 [juris Rn. 25 bis 27] = WRP 2014, 414 - Svenson u.a.; Urteil vom 16. November 2016 - C-301/15, GRUR 2017, 62 [juris Rn. 36] = WRP 2017, 42 - Soulier und Doke;… zur konkludenten Einwilligung in die Verbreitung eines bei einer öffentlichen Veranstaltung gefertigten Bildnisses einer Person vgl. auch BGH, GRUR 2005, 74 [juris Rn. 12]; vgl. außerdem BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14, GRUR 2015, 295 [juris Rn. 6 bis 8]).

• Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2019 - C-263/18

  Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers - Richtlinie 2001/29/EG …

  {FN:45} Urteil vom 10. November 2016 (C-174/15, EU:C:2016:856).

  {FN:47} Urteil vom 10. November 2016 (C-174/15, EU:C:2016:856).

  {FN:48} Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856, Rn. 39).

  {FN:50} Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856, Nr. 2 des Tenors).

• EuGH, 08.09.2020 - C-265/19

  Recorded Artists Actors Performers - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges …

  Rn. 51 Die in der Richtlinie enthaltenen Begriffe sind daher so auszulegen, dass sie mit entsprechenden Begriffen, die in solchen Übereinkommen enthalten sind, vereinbar sind (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. März 2012, SCF, C-135/10, EU:C:2012:140, Rn. 55, vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken, C-174/15, EU:C:2016:856, Rn. 33, …und vom 29. Juli 2019, Pelham u. a., C-476/17, EU:C:2019:624, Rn. 53).
• BGH, 11.09.2024 - I ZR 141/23

  Zulässige Nutzung von Abbildungen einer Fototapete; konkludente Einwilligung des …

  Dabei ist maßgeblich, ob es um nach den Umständen übliche Nutzungshandlungen geht, mit denen der Berechtigte rechnen muss, wenn er sein Werk Nutzern ohne Einschränkungen frei zugänglich macht (…zur konkludenten Einwilligung bei im Internet einschränkungslos eingestellten Inhalten vgl. BGHZ 174, 359 [juris Rn. 27] - Drucker und Plotter I;… BGHZ 185, 291 [juris Rn. 36] - Vorschaubilder I; EuGH…, Urteil vom 13. Februar 2014 - C-466/12, GRUR 2014, 360 [juris Rn. 25 bis 27] = WRP 2014, 414 - Svenson u.a.; Urteil vom 16. November 2016 - C-301/15, GRUR 2017, 62 [juris Rn. 36] = WRP 2017, 42 - Soulier und Doke;… zur konkludenten Einwilligung in die Verbreitung eines bei einer öffentlichen Veranstaltung gefertigten Bildnisses einer Person durch bloße Teilnahme an der Veranstaltung, bei der Pressefotografen offiziell zugelassen waren vgl. auch BGH, GRUR 2005, 74 [juris Rn. 12]; vgl. außerdem BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14, GRUR 2015, 295 [juris Rn. 6 bis 8]).
• Generalanwalt beim EuGH, 20.10.2022 - C-423/21

  Grand Production - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - …

  Rn. 34 In der Rechtssache, in der das Urteil von 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856), ergangen ist, hat der Gerichtshof entschieden, dass der Verleih von digitalen Bücherkopien von der Ausnahmeregelung für öffentliche Bibliotheken in Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG{FN-VERWEIS:16} erfasst ist.

  {FN:17} Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856, Rn. 51 bis 53 und Nr. 1 des Tenors).

• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-433/20

  Austro-Mechana - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht …

  Vgl. entsprechend auch Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856, Rn. 70).
• Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2022 - C-426/21

  Ocilion IPTV Technologies - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Art. 107 Abs. 1 …

  {FN:30} Vgl. Urteil vom 10. November 2016, Vereniging Openbare Bibliotheken (C-174/15, EU:C:2016:856, Rn. 53).