Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Richtlinie (EU) 2019/944 - Art. 5 - Marktorientierte Lieferpreise - Richtlinie (EU) 2018/2001 - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Verordnung (EU) 2022/1854 - Notfallmaßnahmen als ...

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  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Richtlinie (EU) 2019/944 - Art. 5 - Marktorientierte Lieferpreise - Richtlinie (EU) 2018/2001 - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Verordnung (EU) 2022/1854 - Notfallmaßnahmen als ...

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  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Richtlinie (EU) 2019/944 - Art. 5 - Marktorientierte Lieferpreise - Richtlinie (EU) 2018/2001 - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Verordnung (EU) 2022/1854 - Notfallmaßnahmen als ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Secab

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Secab

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2025 - C-423/23
• EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (16)

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• EuGH, 01.08.2025 - C-758/24

  Internationaler Schutz: Die Bestimmung eines Drittstaats als "sicherer …

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seiner Frage nicht angeführt hat (…vgl. Urteile vom 28. November 2000, Roquette Frères, C-88/99, EU:C:2000:652, Rn. 18, und vom 1. August 2025, Alace und Canpelli, C-758/24 und C-759/24, EU:C:2025:591, Rn. 44).

  Rn. 29 Der Umstand, dass das vorlegende Gericht in seinen Fragen formal bestimmte Vorschriften des Unionsrechts angeführt hat, hindert den Gerichtshof nicht daran, diesem Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die ihm bei der Entscheidung des Ausgangsverfahrens von Nutzen sein können, indem er aus dem gesamten von dem Gericht vorgelegten Material, insbesondere der Begründung der Vorlageentscheidung, diejenigen Elemente des Unionsrechts herausarbeitet, die unter Berücksichtigung des Gegenstands des Rechtsstreits einer Auslegung bedürfen (…vgl. Urteile vom 29. November 1978, Redmond, 83/78, EU:C:1978:214, Rn. 26, und vom 1. August 2025, Alace und Canpelli, C-758/24 und C-759/24, EU:C:2025:591, Rn. 45).

• EuGH - C-759/24 (anhängig)

  Canpelli

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seiner Frage nicht angeführt hat (…vgl. Urteile vom 28. November 2000, Roquette Frères, C-88/99, EU:C:2000:652, Rn. 18, und vom 1. August 2025, Alace und Canpelli, C-758/24 und C-759/24, EU:C:2025:591, Rn. 44).

  Rn. 29 Der Umstand, dass das vorlegende Gericht in seinen Fragen formal bestimmte Vorschriften des Unionsrechts angeführt hat, hindert den Gerichtshof nicht daran, diesem Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die ihm bei der Entscheidung des Ausgangsverfahrens von Nutzen sein können, indem er aus dem gesamten von dem Gericht vorgelegten Material, insbesondere der Begründung der Vorlageentscheidung, diejenigen Elemente des Unionsrechts herausarbeitet, die unter Berücksichtigung des Gegenstands des Rechtsstreits einer Auslegung bedürfen (…vgl. Urteile vom 29. November 1978, Redmond, 83/78, EU:C:1978:214, Rn. 26, und vom 1. August 2025, Alace und Canpelli, C-758/24 und C-759/24, EU:C:2025:591, Rn. 45).

• EuGH, 21.02.2006 - C-255/02

  DIE SECHSTE MEHRWERTSTEUERRICHTLINIE LÄSST EINEN VORSTEUERABZUG NICHT ZU, WENN …

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Nach ständiger Rechtsprechung kann der Gerichtshof gleichwohl, wenn er im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens entscheidet, Klarstellungen vornehmen, um dem vorlegenden Gericht eine Orientierungshilfe für seine Würdigung zu geben (vgl. entsprechend Urteile vom 21. Februar 2006, Halifax u. a., C-255/02, EU:C:2006:121, Rn. 77, …und vom 11. Januar 2024, Nárokuj, C-755/22, EU:C:2024:10, Rn. 42).

• EuGH, 11.01.2024 - C-755/22

  Nárokuj - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Nach ständiger Rechtsprechung kann der Gerichtshof gleichwohl, wenn er im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens entscheidet, Klarstellungen vornehmen, um dem vorlegenden Gericht eine Orientierungshilfe für seine Würdigung zu geben (…vgl. entsprechend Urteile vom 21. Februar 2006, Halifax u. a., C-255/02, EU:C:2006:121, Rn. 77, und vom 11. Januar 2024, Nárokuj, C-755/22, EU:C:2024:10, Rn. 42).
• EuGH, 21.03.2024 - C-10/22

  Die italienischen Rechtsvorschriften, die unabhängige Gesellschaften mit Sitz in …

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Die Erwägungsgründe eines Unionsrechtsakts können nämlich, da sie rechtlich nicht verbindlich sind, weder geltend gemacht werden, um von den Bestimmungen dieses Rechtsakts abzuweichen, noch, um diese Bestimmungen in einem Sinn auszulegen, der ihrem Wortlaut zuwiderliefe (Urteil vom 21. März 2024, LEA, C-10/22, EU:C:2024:254, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 21.12.2023 - C-333/21

  Wettbewerb

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Zudem ist es nach Art. 94 Buchst. c der Verfahrensordnung unerlässlich, dass das Vorabentscheidungsersuchen eine Darstellung der Gründe enthält, aus denen das vorlegende Gericht Zweifel bezüglich der Auslegung oder der Gültigkeit bestimmter Vorschriften des Unionsrechts hat, und den Zusammenhang angibt, den das vorlegende Gericht zwischen diesen Vorschriften und der auf den Ausgangsrechtsstreit anwendbaren nationalen Regelung herstellt (Urteil vom 21. Dezember 2023, European Superleague Company, C-333/21, EU:C:2023:1011, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 13.12.1989 - 322/88

  Grimaldi / Fonds des maladies professionnelles

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Rn. 26 Sofern die belgische Regierung die Vorlagefragen zum Teil insoweit für unzulässig hält, als sie auf die Auslegung von Erwägungsgründen von Rechtsakten der Union gerichtet sind, die keine verbindliche Rechtswirkung entfalten, genügt im Übrigen der Hinweis, dass dies allein nicht geeignet ist, die geltend gemachte Unzulässigkeit darzutun (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Dezember 1989, Grimaldi, C-322/88, EU:C:1989:646, Rn. 7 und 8, …und vom 15. Juli 2021, FBF, C-911/19, EU:C:2021:599, Rn. 53 und 54).
• EuGH, 01.08.2025 - C-784/23

  Voore Mets und Lemeks Põlva - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Für Fragen nationaler Gerichte gilt folglich eine Vermutung der Entscheidungserheblichkeit, und der Gerichtshof kann die Beantwortung einer Vorlagefrage eines nationalen Gerichts nur ablehnen, wenn die erbetene Auslegung offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn der Gerichtshof nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der Fragen erforderlich sind (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Dezember 1981, Foglia, 244/80, EU:C:1981:302, Rn. 15 und 18, und vom 1. August 2025, Voore Mets und Lemeks Põlva, C-784/23, EU:C:2025:609, Rn. 31).
• EuGH, 15.07.2021 - C-911/19

  Institutionelles Recht

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Rn. 26 Sofern die belgische Regierung die Vorlagefragen zum Teil insoweit für unzulässig hält, als sie auf die Auslegung von Erwägungsgründen von Rechtsakten der Union gerichtet sind, die keine verbindliche Rechtswirkung entfalten, genügt im Übrigen der Hinweis, dass dies allein nicht geeignet ist, die geltend gemachte Unzulässigkeit darzutun (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Dezember 1989, Grimaldi, C-322/88, EU:C:1989:646, Rn. 7 und 8, und vom 15. Juli 2021, FBF, C-911/19, EU:C:2021:599, Rn. 53 und 54).
• EuGH, 16.12.1981 - 244/80

  Foglia / Novello

  Auszug aus EuGH, 22.01.2026 - C-423/23

  Für Fragen nationaler Gerichte gilt folglich eine Vermutung der Entscheidungserheblichkeit, und der Gerichtshof kann die Beantwortung einer Vorlagefrage eines nationalen Gerichts nur ablehnen, wenn die erbetene Auslegung offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn der Gerichtshof nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der Fragen erforderlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Dezember 1981, Foglia, 244/80, EU:C:1981:302, Rn. 15 und 18, …und vom 1. August 2025, Voore Mets und Lemeks Põlva, C-784/23, EU:C:2025:609, Rn. 31).
• EuGH, 19.11.1998 - C-162/97

  Nilsson u.a. - Freier Warenverkehr - Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und von …
• EuGH, 28.11.2000 - C-88/99

  Roquette Frères - "Rückforderung rechtsgrundlos gezahlter Beträge - Nationale …
• EuGH, 29.11.1978 - 83/78

  Redmond
• EuGH, 04.10.2001 - C-403/99

  "Gemeinsame Agrarpolitik - Agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro - …
• EuGH, 19.12.2024 - C-664/23

  Ein Mitgliedstaat kann einen ausländischen Arbeitnehmer, dessen in einem …
• EuGH, 08.05.2025 - C-410/23

  Pielatak - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie …

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• EuGH, 22.10.2026 - C-873/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - …

  Für Fragen nationaler Gerichte gilt folglich eine Vermutung der Entscheidungserheblichkeit, und der Gerichtshof kann die Beantwortung einer Vorlagefrage eines nationalen Gerichts nur ablehnen, wenn die erbetene Auslegung offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der Fragen erforderlich sind (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. September 1999, Beck und Bergdorf, C-355/97, EU:C:1999:391, Rn. 22, und vom 22. Januar 2026, Secab, C-423/23, EU:C:2026:32, Rn. 24).
• Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2026 - C-251/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Energie - Verordnung (EU) 2019/943 - …

  a., EU:C:2025:991), sowie vom 22. Januar 2026, Secab (C-423/23, im Folgenden: Urteil Secab, EU:C:2026:32) - Rechtssachen, in denen ich die Schlussanträge verfasst habe.

  {FN:29} C-423/23, EU:C:2025:63 (Nr. 36) - diese Beurteilung hat der Gerichtshof anschließend im Urteil Secab (…Rn. 52) bestätigt.

  {FN:30} Im Übrigen lassen, auch wenn nicht ausgeschlossen ist, dass die streitige Maßnahme - wie in der Rechtssache, in der das Urteil Secab ergangen ist - eine mittelbare Auswirkung auf die Stromverkaufspreise für Endverbraucher haben kann (vgl. in diesem Sinne auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Secab, C-423/23, EU:C:2025:63, Nr. 37), die hierzu in der Vorlageentscheidung erteilten Informationen nicht den Schluss zu, dass die in Rede stehende nationale Regelung einem staatlichen Eingriff in die Festsetzung des Preises für die Lieferung von Strom an Endkunden im Sinne von Art. 5 der Richtlinie 2019/944 gleichgestellt werden müsste.

  Wie der Gerichtshof klargestellt hat, können die Bestimmungen der Verordnung einer nationalen Regelung für einen Zeitraum, in dem sie gar nicht anwendbar waren, als solche nicht entgegenstehen (vgl. Urteil Secab, Rn. 38, sowie in diesem Sinne Urteil Electrabel u. a., Rn. 58).

  {FN:42} Vgl. in diesem Sinne Urteil Secab (…Rn. 60).

  {FN:44} Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Secab (C-423/23, EU:C:2025:63, Nrn. 49 bis 51).

• Generalanwalt beim EuGH, 22.10.2026 - C-533/24
  {FN:3} Voir, à cet égard, arrêts du 18 décembre 2025, Electrabel e.a. (C-633/23, EU:C:2025:991), ainsi que du 22 janvier 2026, Secab (C-423/23, EU:C:2026:32), affaires dans lesquelles j'ai rédigé les conclusions.

  {FN:44} Voir, en ce sens, mes conclusions dans les affaires Secab (C-423/23, EU:C:2025:63, points 52 et 53 ainsi que jurisprudence citée) et 2Valorise Ham e.a. (point 116).

• EuGH, 22.10.2026 - C-187/25

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Verordnung (EU) …

  Da Art. 8 Abs. 1 Buchst. a dieser Verordnung den Erlass von Maßnahmen erlaubt, die die Markterlöse der betreffenden Erzeuger "weiter begrenzen", ergibt sich aus diesem Wortlaut vielmehr, dass die gemäß Art. 8 Abs. 1 Buchst. a erlassenen Maßnahmen zur Begrenzung der Erlöse eine niedrigere Obergrenze vorsehen können als die in Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vorgesehene (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Dezember 2025, Electrabel u. a., C-633/23, EU:C:2025:991, Rn. 29 und 30, sowie vom 22. Januar 2026, Secab, C-423/23, EU:C:2026:32, Rn. 42).
• EuGH, 22.10.2026 - C-327/25

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Verordnung (EU) …

  Daher kann Art. 8 dieser Verordnung jedenfalls nicht dahin ausgelegt werden, dass er einer nationalen Regelung wie der in Rn. 44 dieses Urteils beschriebenen für einen Zeitraum, in dem dieser Artikel gar nicht anwendbar war, entgegensteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Januar 2026, Secab, C-423/23, EU:C:2026:32, Rn. 38), d. h. für den Zeitraum vor dem 1. Dezember 2022 und für den Zeitraum nach dem 30. Juni 2023.
• Generalanwalt beim EuGH, 22.10.2026 - C-358/24
  {FN:4} Voir, à cet égard, arrêts du 18 décembre 2025, Electrabel e.a. (C-633/23, EU:C:2025:991), ainsi que du 22 janvier 2026, Secab (C-423/23, EU:C:2026:32), affaires dans lesquelles j'ai rédigé les conclusions.
• EuGH, 15.10.2026 - C-199/25

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Verordnung (EU) …

  Rn. 27 Der Umstand, dass das vorlegende Gericht in seinen Fragen formal bestimmte Vorschriften des Unionsrechts angeführt hat, hindert den Gerichtshof nicht daran, diesem Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die ihm bei der Entscheidung des Ausgangsverfahrens von Nutzen sein können, indem er aus dem gesamten von dem Gericht vorgelegten Material, insbesondere der Begründung der Vorlageentscheidung, diejenigen Elemente des Unionsrechts herausarbeitet, die unter Berücksichtigung des Gegenstands des Rechtsstreits einer Auslegung bedürfen (…vgl. Urteile vom 29. November 1978, Redmond, 83/78, EU:C:1978:214, Rn. 26, und vom 22. Januar 2026, Secab, C-423/23, EU:C:2026:32, Rn. 29).
• Generalanwalt beim EuGH, 22.10.2026 - C-153/25
  {FN:4} Voir, à cet égard, arrêts du 18 décembre 2025, Electrabel e.a. (C-633/23, EU:C:2025:991), ainsi que du 22 janvier 2026, Secab (C-423/23, EU:C:2026:32), affaires dans lesquelles j'ai rédigé les conclusions.

  {FN:23} La mesure de plafonnement des recettes, prévue à l'article 7 du règlement 2022/1854, a déjà donné lieu aux arrêts du 18 décembre 2025, Electrabel e.a. (C-633/23, EU:C:2025:991), et du 22 janvier 2026, Secab(C-423/23, EU:C:2026:32), ainsi qu'à l'affaire 2Valorise Ham e.a. dans laquelle j'ai récemment présenté mes conclusions (C-467/24, EU:C:2026:608).

• Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2026 - C-467/24
  {FN:4} Voir, à cet égard, arrêts du 18 décembre 2025, Electrabel e.a. (C-633/23, ci-après l'« arrêt Electrabel e.a. ", EU:C:2025:991), ainsi que du 22 janvier 2026, Secab (C-423/23, ci-après l'« arrêt Secab ", EU:C:2026:32), affaires dans lesquelles j'ai rédigé les conclusions.

  Voir, en ce sens, mes conclusions dans l'affaire Secab (C-423/23, EU:C:2025:63, points 52 et 53).

• EuGH, 11.06.2026 - C-601/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und …

  Rn. 39 Der Umstand, dass das vorlegende Gericht in seinen Fragen formal bestimmte Vorschriften des Unionsrechts angeführt hat, hindert den Gerichtshof nicht daran, diesem Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die ihm bei der Entscheidung des Ausgangsverfahrens von Nutzen sein können, indem er aus dem gesamten von dem Gericht vorgelegten Material, insbesondere der Begründung der Vorlageentscheidung, diejenigen Elemente des Unionsrechts herausarbeitet, die unter Berücksichtigung des Gegenstands des Rechtsstreits einer Auslegung bedürfen (…vgl. Urteile vom 29. November 1978, Redmond, 83/78, EU:C:1978:214, Rn. 26, und vom 22. Januar 2026, Secab, C-423/23, EU:C:2026:32, Rn. 29).
• EuGH, 26.03.2026 - C-618/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - …
• Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2026 - C-831/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie 2008/48/EG - …