Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 27.11.2000 - 2 W 270/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (2)
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Firmenzusatz, Handelsrecht
- beck.de (Leitsatz)
Box
@-Zeichen im Firmennamen - Met
Verfahrensgang
- AG Braunschweig - 36 AR 303/00
- LG Braunschweig, 04.09.2000 - 22 T 900/00
- OLG Braunschweig, 27.11.2000 - 2 W 270/00
Papierfundstellen
- MMR 2001, 541
- CR 2001, 477
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- KG, 23.05.2000 - 1 W 247/99
Schriftbild der Eintragung einer Firma
Auszug aus OLG Braunschweig, 27.11.2000 - 2 W 270/00
Denn nur eine solche Bezeichnung macht es etwa möglich, den Kaufmann bei einer mündlichen Benennung hinreichend zu individualisieren und auf diese Weise Namensfunktion auszuüben (KG 23.5.2000 GmbHR 2000, 1101, 1102).
- BayObLG, 04.04.2001 - 3Z BR 84/01
"Klammeraffe" nicht als Firmenbestandteil im Handelsregister eintragungsfähig
Denn das Zeichen, als Klammeraffe, Affen-A, Affenschwanz oder commnercial a bezeichnet (Computerlexikon.Com. Stichwort "Klammeraffe"), ist in seiner Funktion und in seiner Aussprache in der angemeldeten Firma mehrdeutig (vgl. OLG Braunschweig OLG Report 2001, 31 mit krit. Anmerkung von Mankowski EWiR 2001, 275 = § 18 HGB 1/01; LG Braunschweig MittBayNot 2000, 569; Möller DNotZ 2000, 830/842). - LG Cottbus, 02.08.2001 - 11 T 1/00 d. Red.: Anders noch die Entscheidungen des OLG Braunschweig , Beschl. v. 27.11.2000 - 2 W 270/00 , CR 2001, 477, und LG München I , Urt. v. 25.1.2001 - 17 HK T 24115/00 .
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 26.03.2001 - 308 O 98/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JurPC
- stroemer.de
Napster
- Kanzlei Flick
Napster
- jurawelt.com
Napster
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Rechts eines Urhebers auf öffentliche Wiedergabe gemäß § 15 Abs. 2 Urhebergesetz (UrhG) durch Downloads von Tonaufnahmen; Zurechnung von Urheberrechtsverletzungen der Nutzer einer Software an den Betreiber
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- CR 2001, 477
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Rechtsprechung
| AG Langenfeld, 21.12.2000 - 12 M 2416/00 |
Papierfundstellen
- CR 2001, 477
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- LG Düsseldorf, 16.03.2001 - 25 T 59/01
Domainpfändung
Auszug aus AG Langenfeld, 21.12.2000 - 12 M 2416/00
Beachten Sie bitte die in dieser Sache ergangene Entscheidung der Beschwerdeinstanz LG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2001 - 25 T 59/01 - = JurPC Web-Dok.
- BGH, 05.07.2005 - VII ZB 5/05
Pfändung von Domains
bb) Nach anderer und richtiger Auffassung stellen die schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber einer Internet-Domain gegenüber der DENIC oder einer anderen Vergabestelle zustehen, ein Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar (vgl. z. B. LG Mönchengladbach, Rpfleger 2005, 38; AG Langenfeld, CR 2001, 477; Welzel, MMR 2001, 131, 132; Berger, Rpfleger 2002, 181, 182 f; Hanloser, CR 2001, 456, 458;… Musielak/Becker, ZPO, 4. Aufl., § 857 Rdn. 13 a;… Stein/Jonas-Brehm, ZPO, 22. Aufl., § 857 Rdn. 80). - FG Münster, 16.09.2015 - 7 K 781/14
Pfändbarkeit einer Internet-Domain
oder einer anderen Vergabestelle zustehen, stellen ein Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar (vgl. z. B. LG Mönchengladbach, Rpfleger 2005, 38; AG Langenfeld, CR 2001, 477; Welzel, MMR 2001, 131, 132; Berger, Rpfleger 2002, 181, 182 f; Hanloser, CR 2001, 456, 458;… Musielak/Becker, ZPO, 4. Aufl., § 857 Rdn. 13 a;… Stein/Jonas-Brehm, ZPO, 22. Aufl., § 857 Rdn. 80).
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