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Rechtsprechung
   EuGH, 26.02.1987 - 15/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,329
EuGH, 26.02.1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
EuGH, Entscheidung vom 26.02.1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
EuGH, Entscheidung vom 26. Februar 1987 - 15/85 (https://dejure.org/1987,329)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 355/77 Art. 22 Abs. 2

  • EU-Kommission PDF

    Consorzio Cooperative d'Abruzzo / Kommission

    1 . HANDLUNGEN DER ORGANE - GÜLTIGKEITSVERMUTUNG - INEXISTENTER VERWALTUNGSAKT - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    Consorzio Cooperative d'Abruzzo / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Vermutung der Gültigkeit eines Verwaltungsakt bis zu dessen ordnungsgemäßen Rücknahme; Qualifizierung eines Verwaltungsakts als inexistent; Zulässigkeit der Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung Nr. 355/77 Art. 22 Abs. 2
    1. HANDLUNGEN DER ORGANE - GÜLTIGKEITSVERMUTUNG - INEXISTENTER VERWALTUNGSAKT - BEGRIFF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    EAGFL, Abteilung Ausrichtung - Aufhebung einer Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 3074
 
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Wird zitiert von ... (79)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 03.03.1982 - 14/81

    Alpha Steel / Kommission

    Auszug aus EuGH, 26.02.1987 - 15/85
    IN DIESEM ZUSAMMENHANG IST DARAUF HINZUWEISEN, DASS, WIE DER GERICHTSHOF ZULETZT IN SEINEM URTEIL VOM 3.*MÄRZ 1982 IN DER RECHTSSACHE 14/81 ( ALPHA STEEL/KOMMISSION, SLG. 1982, 749 ) ENTSCHIEDEN HAT, "DIE RÜCKNAHME EINES RECHTSWIDRIGEN RECHTSAKTS ZULÄSSIG (( IST )), WENN SIE INNERHALB EINER ANGEMESSENEN FRIST ERFOLGT UND DIE KOMMISSION IN AUSREICHENDEM MASSE BERÜCKSICHTIGT HAT, INWIEWEIT DER KLAEGER EVENTÜLL AUF DIE RECHTMÄSSIGKEIT DES RECHTSAKTS VERTRAUEN DURFTE ".
  • OLG Frankfurt, 19.02.2025 - 23 U 13/24

    Kein Schadenersatzanspruch für behauptete Schäden durch Impfstoff gegen …

    Entsprechendes wäre aber erforderlich, zumal selbst fehlerhafte europarechtliche Rechtsakt eine Gültigkeitsvermutung beanspruchen (EuGH, Urt. v. 26.02.1987 - Rs 15/85 = NJW 1987, 3074;… s.a. EuGH, Urt. v. 13.02.1979 - 101/78 = BeckRS 2004, 70620;… EuGH, Urt. v. 05.10.2004 - C-475/01 = EuZW 2004, 729;… Dörr, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, Rn. 9) und dem nationalen Zivilgericht keine Verwerfungskompetenz zukommt (Verwerfungsmonopol des EuGHs, Art. 267 Abs. 1 lit. b AEUV).
  • EuGH, 15.06.1994 - C-137/92

    Kommission / BASF u.a.

    47 Gestützt auf das Urteil vom 26. Februar 1987 in der Rechtssache 15/85 (Consorzio Cooperative d' Abruzzo/Kommission, Slg. 1987, 1005) verweist die Kommission darauf, daß die fraglichen Rechtsfehler, unterstellt, sie wären als solche anzusehen, nur die internen Abläufe bei der Erstellung der streitigen Entscheidung beträfen, so daß deren Adressaten sie nicht bei der blossen Lektüre des ihnen ordnungsgemäß zugestellten Textes hätten wahrnehmen können.
  • EuGöD, 11.09.2008 - F-51/07

    Bui Van / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstellung - Einstufung in …

    Würden diese Voraussetzungen nicht beachtet, so verstoße die Rücknahme gegen die Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes und sei daher aufzuheben (Urteil des Gerichtshofs vom 26. Februar 1987, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, 15/85, Slg. 1987, 1005, Randnrn.

    Rn. 40 Nach ständiger Rechtsprechung könne, wenn ein Rechtsakt rechtswidrig sei, ihn das Organ, das ihn erlassen habe, innerhalb einer angemessenen Frist rückwirkend zurücknehmen (Urteile des Gerichtshofs vom 3. März 1982, Alpha Steel/Kommission, 14/81, Slg. 1982, 749, Randnr. 10, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnr. 12, vom 20. Juni 1991, Cargill/Kommission, C-248/89, Slg. 1991, I-2987, Randnr. 20; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 5. Dezember 2000, Gooch/Kommission, T-197/99, Slg. ÖD 2000, I-A-271 und II-1247, Randnr. 53).

    10 bis 12, Consorzio Cooperative d'Abruzzo/Kommission, Randnrn.

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