Rechtsprechung
   EuGH, 30.10.1975 - 23/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,334
EuGH, 30.10.1975 - 23/75 (https://dejure.org/1975,334)
EuGH, Entscheidung vom 30.10.1975 - 23/75 (https://dejure.org/1975,334)
EuGH, Entscheidung vom 30. Oktober 1975 - 23/75 (https://dejure.org/1975,334)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,334) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 155
    1 . EWG - ORGANE - KOMMISSION - VOM RAT ÜBERTRAGENE DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE - WEITE AUSLEGUNG

  • EU-Kommission

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

  • Wolters Kluwer

    Gültigkeit der Vorschrift einer Verordnung ; Erhebung von Abgaben für Zuckerbestände in Italien ; Änderung der Preise beim Übergang zu einem neuen Zuckerwirtschaftsjahr ; Ausgleich der Lagerkosten für Zucker

  • Judicialis

    VO (EWG) Nr. 834/74 Art. 6; ; VO (EWG) 1009/67 Art. 37 Abs. 2; ; EWG-Vertrag Art. 155

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. EWG - ORGANE - KOMMISSION - VOM RAT ÜBERTRAGENE DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE - WEITE AUSLEGUNG

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (54)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 23.02.1961 - 30/59

    De Gezamenlijke Steenkolenmijnen in Limburg gegen Hohe Behörde der Europäischen

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Eine Beihilfe oder Subvention sei eine Geld- oder Sachleistung, die einem Unternehmen zu dessen Unterstütztung gewährt werde und die außerhalb des Entgelts liege, welches der Käufer oder Verbraucher für die von dem betroffenen Unternehmen produzierten Güter oder Dienstleistungen entrichte (De Gezamenlijke Steenkolenmijnen, Limburg/Hohe Behörde, 30/59 - Slg. 1961, 3).
  • EuGH, 24.10.1973 - 5/73

    Balkan Import Export GmbH / Hauptzollamt Berlin Packhof

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Die Organe hätten bei der Wahrnehmung ihrer Befugnisse darüber zu wachen, daß die den Wirtschaftsteilnehmern auferlegten Belastungen nicht das Maß überstiegen, das erforderlich sei, damit die Verwaltung die ihr gesteckten Ziele zu erreichen vermag (Balkan-Import-Export/Hauptzollamt Berlin-Packhof, 5/73 - Slg. 1973, 1091).
  • EuGH, 23.01.1975 - 31/74

    Galli

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Wegen der Zuständigkeit der innerstaatlichen Verwaltungen verweist das Unternehmen Rey Soda auf die Rechtssache 31/64 (Strafverfahren Galli - Slg. 1975, 47).
  • EuGH, 13.06.1958 - 9/56

    Meroni & Co., Industrie Metallurgiche, SpA gegen Hohe Behörde der Europäischen

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Die Übertragung von Befugnissen sei immer dann zulässig, wenn sie das Gleichgewicht der Gewalten innerhalb der Gemeinschaft nicht störe Meroni/Hohe Behörde, Slg. 1958, 11, 44).
  • EuGH, 17.12.1970 - 25/70

    Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel / Köster

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Es bemerkt, Artikel 155 des Vertrages sei auf die Agrarmarktregeln anwendbar (Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide/Köster, Slg. 1970, 1161; Merkur/Kommission, Slg. 1973, 1055).
  • EuGH, 10.03.1971 - 38/70

    Deutsche Tradax GmbH / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    besonders übertragen worden seien, ändern, von ihnen abweichen oder ganz mißachten dürfe (Deutsche Tradax GmbH/Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide, 38/70 - Slg. 1971, 145, 155, Schlußanträge 160).
  • EuGH, 24.10.1973 - 43/72

    Merkur Aussenhandels GmbH / Kommission

    Auszug aus EuGH, 30.10.1975 - 23/75
    Es bemerkt, Artikel 155 des Vertrages sei auf die Agrarmarktregeln anwendbar (Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide/Köster, Slg. 1970, 1161; Merkur/Kommission, Slg. 1973, 1055).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht