Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.10.2017 - I-10 U 31/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 1938, 2303, 2325, 2333 ff BGB 54ff PStG
Erbe, Erblasser, enterben, Pflichtteil, Pflichtteilsergänzung, Abstammung, Geburtsurkunde - IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1938, 2303, 2309, 2311, 2325, 2333
Pflichtteilanspruch des Enkelkinds - iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Pflichtteilsrecht des Enkels bei Pflichtteilsentzug des Sohns
- duetrust.de
Der Enkel des Erblassers als Pflichtteilsberechtigter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen durch den Enkel des Erblassers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Enkel kann Pflichtteil zustehen, nachdem der Großvater den Sohn enterbt hat
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Sohn enterbt - Enkel kriegt Pflichtteil
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
OLG Hamm bejaht Pflichtteilsanspruch des Enkels nach Enterbung seines Vaters
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Erblasser hatte die Söhne enterbt - Sein Enkel kann dennoch den Pflichtteil vom Nachlass des Großvaters verlangen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auswirkungen der Enterbung eines Sohnes durch einen Großvater
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Erben haften bei geteiltem Nachlass mit ihrem gesamten Privatvermögen für etwaige Pflichtteilsansprüche
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vater enterbt seinen Sohn - Der Enkel kann seinen Pflichtteil fordern
- anwalt.de (Kurzinformation)
Pflichtteilsberechtigung des Kindes eines Enterbten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil - Vorlage der Geburtsurkunde ausreichend
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Pflichtteilsanspruch des Enkels
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen durch den Enkel des Erblassers
Besprechungen u.ä.
- rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)
Pflichtteilsberechtigung eines Enkels nach Enterbung des Sohnes des Erblassers
Verfahrensgang
- LG Hagen, 08.02.2017 - 3 O 171/14
- OLG Hamm, 26.10.2017 - I-10 U 31/17
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1036
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.04.2011 - IV ZR 204/09
Gesetzliches Erbrecht des entfernteren Abkömmlings bei Enterbung des näheren …
Auszug aus OLG Hamm, 26.10.2017 - 10 U 31/17
Rn. 57 Wie bereits das erstinstanzliche Gericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( Urteil vom 13.04.2011 -IV ZR 204/09 - Juris-Rz. 38 ) ausgeführt hat, ist es unerheblich, dass die Wirksamkeit des Pflichtteilsentzuges zu Lasten von M nicht rechtskräftig festgestellt worden ist, weil hierüber lediglich in einem Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren ( LG Hagen,10 O 96/12 ) entschieden worden ist. - BGH, 06.12.1989 - IVa ZR 249/88
Feststellung eines Pflichtteilsentziehungsrechts
Auszug aus OLG Hamm, 26.10.2017 - 10 U 31/17
Sie gab ihm gem. § 2333 I Nr. 2 BGB das Recht, seinem Sohn M den Pflichtteil zu entziehen und zwar unabhängig davon, ob hierfür noch zusätzlich auf das von der Rechtsprechung aufgestellte Erfordernis einer schweren Pietätsverletzung abzustellen ist (vgl. BGHZ 109, 306;… Palandt-Weidlich § 2333 BGB Rz. 6). - BayObLG, 29.10.1999 - 1Z BR 79/99
Beurteilung des Familiennamens und des Vaterschaftsanerkenntnisses eines …
- BGH, 06.02.2019 - XII ZB 408/18
Entziehung der elterlichen Sorge: Begriff der Kindeswohlgefährdung; hinreichende …
Nach § 21 Abs. 1 Nr. 4 iVm § 54 Abs. 1 PStG beweist diese Beurkundung die rechtliche Vaterschaft (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2019 - XII ZB 265/17 - zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt; OLG Hamm FamRZ 2018, 1036, 1037 mwN;… vgl. auch Hepting/Dutta Familie und Personenstand 2. Aufl. S. 357 ff.). - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - L 19 AS 249/18
SGB-II -Leistungen
In der Geburtsurkunde, die neben Ort und Zeit der Geburt auch den Nachweis über die in der Urkunde enthaltenen Angaben zu den Eltern des Kindes nach § 54 Abs. 1 S. 2 PStG führt (OLG Hamm, Urteil vom 26.10.2017 - I-10 U 31/17), ist Herr P. nicht als Vater der Antragstellerin zu 2) aufgeführt.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.03.2017 - I-10 U 62/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 387 ff, 488, 1922, 2303, 2311 BGB
Erbin, Erbschaft, Pflichtteilsanspruch, Darlehensforderung, Aufrechnung - IWW
- rechtsportal.de
BGB §§ 387 ff, 488, 1922, 2303, 2311
Rechtsfolgen der Aufrechnung einer Erbin mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegenüber einem Pflichtteilsanspruch - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Erbe kann Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnen
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Erbin kann mit Darlehensforderung gegen Pflichtteilsanspruch aufrechnen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Schulden des Pflichtteilsberechtigten
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Erbe kann Schulden des Pflichtteilsberechtigten gegen Pflichtteilsanspruch verrechnen
- haerlein.de (Kurzinformation)
Gehört eine Darlehensrückzahlungsforderung gegen einen Pflichtteilsberechtigten zum Nachlass kann der Erbe
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Pflichtteil mit Darlehensschuld verrechnet - Erbin muss nicht zahlen
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsfolgen der Aufrechnung einer Erbin mit einer zum Nachlass gehörenden Darlehensforderung gegenüber einem Pflichtteilsanspruch
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 13.07.2016 - 5 O 248/14
- OLG Hamm, 14.03.2017 - I-10 U 62/16
- BGH - IV ZR 118/17 (anhängig)
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1036
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.02.1999 - V ZR 353/97
Beweiskraft einer über ein Rechtsgeschäft aufgenommenen Urkunde
Auszug aus OLG Hamm, 14.03.2017 - 10 U 62/16
Das heißt, für die unter § 4 niedergelegte Vereinbarung gilt die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit mit der Folge, dass der Kläger für Umstände, die außerhalb dieser Urkunde liegen, beweispflichtig ist (vgl. BGH WM 1999, 965 ff- Juris-Rz. 8). - OLG Schleswig, 15.08.2006 - 3 U 63/05
Pflichtteilsrecht: Voraussetzung für die Wertermittlung eines verschenkten …
Auszug aus OLG Hamm, 14.03.2017 - 10 U 62/16
Damit sind diese Schulden - wie das erstinstanzliche Gericht zutreffend ausführt - bei der Berechnung des Nachlasses gem. § 2311 BGB zu berücksichtigen, auch wenn sie durch die Erbschaft der Darlehensgeberin durch Konfusion grundsätzlich erloschen ist (vgl. OLG Schleswig ZEV 2007, 277). - BGH, 13.03.1974 - VII ZR 65/72
Honorar nach den Gebührensätze der GOA
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