Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 29.07.2003

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 20.08.2002 - 10 WF 42/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5237
OLG Brandenburg, 20.08.2002 - 10 WF 42/02 (https://dejure.org/2002,5237)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.08.2002 - 10 WF 42/02 (https://dejure.org/2002,5237)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. August 2002 - 10 WF 42/02 (https://dejure.org/2002,5237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    GKG § 17 Abs. 1 Satz 1; ; GKG § ... 17 Abs. 4 Satz 3; ; GKG § 19 Abs. 1 Satz 3; ; GKG § 25 Abs. 3; ; GKG § 25 Abs. 2; ; BGB § 1612 a; ; BGB § 1612 b; ; BGB § 1612 Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 3; ; ZPO §§ 645 ff.; ; ZPO § 651

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwertfestsetzung bei begehren der Abweisung der Unterhaltsklage und Festsetzung der Unterhaltspflicht auf Null

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen Beschluss der Streitwertfestsetzung; Bemessung des Streitwertes bei Ansprüchen auf Erfüllung der gesetzlichen Unterhaltspflicht; Zugrundelegung des Jahresbetrages des Regelbetrages abzüglich Kindergeld; Voraussetzung für eine Widerklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 962
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (1)

  • OLG Brandenburg, 03.02.2000 - 10 WF 7/00

    Zur Streitwertberechnung in Unterhaltsverfahren

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - 10 WF 42/02
    Ein Beschluss liegt aber auch dann vor, wenn das Gericht diese Festsetzung zulässigerweise in die Urteilsformel oder in die Entscheidungsgründe des Urteils aufgenommen hat (Senat, JurBüro 2001, 93 ff., 94;… Hartmann, Kostengesetze, 31. Aufl., § 25 GKG, Rz. 26).
  • OLG Brandenburg, 15.01.2007 - 10 UF 169/06

    Unterhaltsabänderungsklage: Veranlassung zur Klageerhebung durch einen volljährig …

    Bei der Widerklage ist, da Abänderung ab Dezember 2005 begehrt worden ist (Bl. 31) und der Monat der Klageeinreichung zum Rückstand im Sinne von § 42 Abs. 5 GKG zählt (vgl. Senat, FamRZ 2004, 962;… FamVerf/Gutjahr, § 1, Rz. 619) vom Unterschiedsbetrag zwischen dem bisher titulierten und dem künftig verlangten Unterhalt (…vgl. FamVerf/Gutjahr, § 1, Rz. 624) für 13 Monate auszugehen.
  • ArbG Köln, 20.08.2014 - 20 Ca 10147/13

    Zahlung von Weihnachtsgeld als Bestandteil der Grundvergütung i.R.e. …

    Ein Beschluss liegt jedoch auch vor, wenn die Festsetzung in die Urteilsformel aufgenommen wird (OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - 10 WF 42/02, BeckRS 2003, 06716;… Dörndorfer, in: Binz/Dörndorfer, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl., München 2014, § 63 GKG, Rn. 8).
  • OLG Brandenburg, 05.02.2014 - 11 W 52/13

    Gebührenstreitwertfestsetzung: Voraussetzungen einer Wertaddition bei Aufrechnung

    Ein beschwerdefähiger Beschluss im Sinne des Gesetzes existiert, anders als die Beklagte in ihrem anwaltlichen Schriftsatz vom 29. November 2013 meint (GA IV 680 f.), nach einhelliger Auffassung, die der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung teilt, selbst dann, wenn die Streitwertfestsetzung - einer weit verbreiten Übung entsprechend - zulässigerweise in den Tenor oder wie hier in die Entscheidungsgründe des Urteils aufgenommen wurde (vgl. dazu insb. OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - 10 WF 42/02, Rdn. 1, FamRZ 2004, 962;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.06.1996 - 2 Y 4/96, LS und Rdn. 1, JurBüro 1997, 198 = NVwZ-RR 1997, 391;… ferner Dörndorfer in Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG/FamGKG/JVEG, 2. Aufl., GKG § 63 Rdn. 8;… Hartmann, KostG, 43. Aufl., GKG § 63 Rdn. 26 und § 68 Rdn. 4;… Meyer, GKG/FamGKG, 13. Aufl., GKG § 63 Rdn. 20;… Trenkle in Oestreich/ Hellstab/Trenkle, GKG/FamGKG, Loseblatt, Stand 92. Erg.-Lfg., Abschn. 6.5, Stichwort Festsetzung des Streitwertes Rdn. 31).
  • OLG Brandenburg, 07.07.2008 - 10 WF 125/08

    Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung im Anerkenntnisurteil; Gesonderte Prüfung …

    Mit Rücksicht darauf, dass die Klage, mit der Unterhalt ab März 2007 verlangt wird, am 16.4.2007 eingereicht worden ist und der Monat der Klageeinreichung zum Rückstand gemäß § 42 Abs. 5 GKG zählt (Senat, FamRZ 2004, 962; FamRZ 2007, 1999f.;… Hartmann, Kostengesetz, 38 Aufl., § 42 GKG, Rz. 77;… FamVerf/Gutjahr, § 1, Rz. 619), handelt es sich bei dem Unterhalt für die Monate März und April 2007 um so genannten rückständigen Unterhalt.
  • LSG Bayern, 21.09.2006 - L 11 SO 28/06

    Anrechnung des Kindergeldes im Falle des Bezuges von Leistungen der …

    Ein solcher, nach § 68 GKG anfechtbarer Streitwertbeschluss liegt auch vor, wenn die Wertfestsetzung entgegen § 63 Abs. 2 Satz 1 GKG in die Urteilsformel des SG aufgenommen worden ist (dazu Hartmann, Kostengesetze, 35.Aufl.2005, § 63 RdNr 26 und § 68 RdNr 3 unter Hinweis auf OLG Brandenburg vom 20.08.2002 zu § 25 GKG aF FamRZ 2004, 962).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 3 SF 162/06

    Rechtswirksamkeit einer Streitwertfestsetzung im Urteil

    2 Ein Beschluss über die Festsetzung des Streitwerts liegt auch dann vor, wenn diese Festsetzung - wie hier - zulässigerweise in die Urteilsformel oder die Entscheidungsgründe des Urteils aufgenommen worden ist (…einhellige Meinung in der kostenrechtlichen Literatur: Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl., § 63 GKG RdNr. 26; Dörndorfer in Binz, Dörndorfer, Petzold und Zimmermann, Gerichtskostengesetz, Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, 2007, § 63 GKG RdNr. 8;… Markl/Meyer, Gerichtskostengesetz, 5. Aufl. 2003, § 25 GKG RdNr. 18; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. August 2002 - 10 WF 42/02 - in FamRz 2004, 962 und Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 28. Juni 1996 - 2 Y 4/96 - in JurBüro 1997, 198; a. A.: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. November 2008 - L 9 KR 119/08 - ohne Begründung, in juris).
  • OLG Brandenburg, 09.06.2023 - 13 UF 160/22
    Da rückständiger Unterhalt nur den bis zu dem Tag des Antragseingangs bereits fällig gewordenen Unterhalt umfasst, § 51 Abs. 2 FamGKG, und dies auch für den Eingang der dem streitigen Verfahren vorliegend vorgeschalteten Anträge im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt nach §§ 249 ff. FamFG gilt (OLG Brandenburg, 2. Senat für Familiensachen, FamRZ 2004, 962;… BeckOK KostR/Neumann, 41. Ed. 1.4.2023, § 51 FamGKG Rn. 31), die jeweils am 14.10.2021 beim Amtsgericht eingegangen sind, errechnen sich die Rückstandsbeträge für beide Antragsteller jeweils aus dem vom 01.07.2021 bis zum 31.10.2021 geschuldeten und der seitdem bereits fällig gewordene, laufende Unterhalt aus dem seit dem 01.11.2021 geschuldeten Betrag, jeweils unter Abzug der Leistungen der Unterhaltsvorschusskasse und des Antragsgegners.
  • OLG Brandenburg, 21.04.2017 - 13 UF 160/22

    Berechnung von Kindesunterhalt; Auskunftserteilung bezüglich Leistung von …

    Da rückständiger Unterhalt nur den bis zu dem Tag des Antragseingangs bereits fällig gewordenen Unterhalt umfasst, § 51 Abs. 2 FamGKG , und dies auch für den Eingang der dem streitigen Verfahren vorliegend vorgeschalteten Anträge im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt nach §§ 249 ff. FamFG gilt (OLG Brandenburg, 2. Senat für Familiensachen, FamRZ 2004, 962 ;… BeckOK KostR/Neumann, 41. Ed. 1.4.2023, § 51 FamGKG Rn. 31), die jeweils am 14.10.2021 beim Amtsgericht eingegangen sind, errechnen sich die Rückstandsbeträge für beide Antragsteller jeweils aus dem vom 01.07.2021 bis zum 31.10.2021 geschuldeten und der seitdem bereits fällig gewordene, laufende Unterhalt aus dem seit dem 01.11.2021 geschuldeten Betrag, jeweils unter Abzug der Leistungen der Unterhaltsvorschusskasse und des Antragsgegners.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2012 - L 3 U 8/10
    Ein mit der Beschwerde angreifbarer Beschluss über die Festsetzung des Streitwerts liegt auch dann vor, wenn diese Festsetzung - wie hier - zulässigerweise in die Urteilsformel oder die Entscheidungsgründe des Urteils bzw. des nach § 105 Sozialgerichtsgesetz (SGG) an die Stelle eines Urteils tretenden Gerichtsbescheids aufgenommen worden ist (…einhellige Meinung in der kostenrechtlichen Literatur: Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl., § 63 GKG RdNr. 26; Dörndorfer in Binz, Dörndorfer, Petzold und Zimmermann, Gerichtskostengesetz, Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, 2007, § 63 GKG RdNr. 8;… Markl/Meyer, Gerichtskostengesetz, 5. Aufl. 2003, § 25 GKG RdNr. 18; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. August 2002 - 10 WF 42/02 - in FamRz 2004, 962 und Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 28. Juni 1996 - 2 Y 4/96 - in JurBüro 1997, 198; a. A.: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. November 2008 - L 9 KR 119/08 - ohne Begründung, in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.09.2009 - L 3 U 185/09
    Ein mit der Beschwerde angreifbarer Beschluss über die Festsetzung des Streitwerts liegt auch dann vor, wenn diese Festsetzung - wie hier - zulässigerweise in die Urteilsformel oder die Entscheidungsgründe des Urteils bzw. des nach § 105 Sozialgerichtsgesetz (SGG) an die Stelle eines Urteils tretenden Gerichtsbescheids aufgenommen worden ist (…einhellige Meinung in der kostenrechtlichen Literatur: Hartmann, Kostengesetze, 39. Aufl., § 63 GKG RdNr. 26; Dörndorfer in Binz, Dörndorfer, Petzold und Zimmermann, Gerichtskostengesetz, Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, 2007, § 63 GKG RdNr. 8;… Markl/Meyer, Gerichtskostengesetz, 5. Aufl. 2003, § 25 GKG RdNr. 18; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. August 2002 - 10 WF 42/02 - in FamRz 2004, 962 und Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 28. Juni 1996 - 2 Y 4/96 - in JurBüro 1997, 198; a. A.: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. November 2008 - L 9 KR 119/08 - ohne Begründung, in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 29.07.2003 - 9 WF 2251/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,16169
OLG Nürnberg, 29.07.2003 - 9 WF 2251/03 (https://dejure.org/2003,16169)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.07.2003 - 9 WF 2251/03 (https://dejure.org/2003,16169)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. Juli 2003 - 9 WF 2251/03 (https://dejure.org/2003,16169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erhebung einer Stufenklage zwecks Durchführung eines Versorgungsausgleichs im Zusammenhang mit einem Antrag auf Prozesskostenhilfe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 962
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Celle, 09.03.2009 - 6 W 28/09

    Streitwert einer Stufenklage

    OLG Nürnberg FamRZ 2004, 962.
  • OLG Stuttgart, 06.11.2007 - 8 W 444/07

    Streitwert: Gebührenstreitwert einer Stufenklage, die bereits in der …

    Demgegenüber ist die herrschende Meinung der Ansicht, auch bei Stufenklagen, bei denen es nicht zu einer Bezifferung in der Leistungsstufe komme, sei der Streitwert gem. § 44 GKG nach der beanspruchten Leistung festzusetzen, diese sei nach der Erwartung der Partei bei Beginn der Instanz zu schätzen (OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71; KG Berlin FamRZ 2007, 69 und JurBüro 2006, 594; OLG Köln AGS 2005, 451; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 962; OLG Brandenburg FamRZ 2003, 240; OLGR Bremen 1998, 192; OLG Celle FamRZ 1997, 99; OLG Bamberg FamRZ 1994, 640;… Herget, a. a. O., § 3 Rdnr. 16 "Stufenklage" m. w. N.;… Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl. 2007, § 3 Rdnr. 141;… Hartmann, Kostengesetze, 37. Aufl. 2007, § 48 GKG Anh. I (§ 3 ZPO) Rdnr. 110 m. w. N.).
  • OLG Saarbrücken, 09.09.2009 - 9 WF 89/09

    Streitwert einer Stufenklage

    Dies gilt nach herrschender Meinung, der der Senat folgt, auch dann, wenn es nicht zur Verhandlung über den Leistungsanspruch kommt oder wenn nach Auskunft oder aus sonstigen Gründen der Leistungsantrag nicht mehr beziffert wird (z.B. Saarländisches Oberlandesgericht, 2. Zivilsenat, Beschl.v. 18. September 2007, 2 WF 21/07, Beschl.v. 7. April 2008, 2 WF 11/08; OLG Karlsruhe, FamRZ 2008, 1205; OLG Brandenburg, FamRZ 2007, 71; KG, Beschl. v. 27.06.2006, 1 W 89/06; OLG Köln FamRZ 2005, 1847; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 962; OLG Hamm FamRZ 2004, 1664; OLG Stuttgart, Beschl. v. 25. Oktober 2007, 17 WF 192/07, FamRZ 2008, 529;… Zöller/Herget, ZPO, 27. Aufl., § 3 Rz. 16 Stichwort "Stufenklage";… derselbe in Schneider/Herget, Streitwertkommentar 12. Aufl., Rz. 5125 ff.; a.A. etwa OLG Stuttgart, Beschl.v. 7. Juli 2008, 16 WF 173/08, OLGR 2009, 267).
  • OLG Rostock, 15.10.2007 - 6 W 62/07

    Bemessung des Gegenstandswert einer Stufenklage; Streitwertbemessung bei …

    Maßgeblich wiederum für die Bewertung des Leistungsbegehrens sind die vom Kläger geäußerten Erwartungen zu Beginn des Rechtsstreits (vgl. jetzt auch § 40 GKG); durch eine spätere Verringerung der Bezifferung oder Verurteilung ermäßigt sich der Streitwert nicht (…vgl. Zöller/Herget, a.a.O.;… Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 28. Aufl., § 3 Rn. 141;… Hartmann, Kostengesetze, 37. Aufl., § 44 GKG Rn. 4;… § 48 GKG Anhang I: § 3 ZPO Rn. 108;… Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl., Stichwort: "Stufenklage" Rn. 5111; OLG Frankfurt, FamRZ 1991, 1458; OLG Bamberg, JurBüro 1994, 114; OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 609; OLG Nürnberg, FamRZ 2004, 962; KG, JurBüro 2006, 604; OLG Brandenburg, FamRZ 2007, 71; KG, FamRZ 2007, 69; a.A. KG, NJW-RR 1998, 1615: nach den Erkenntnissen am Ende des Rechtsstreits).
  • OLG Naumburg, 06.07.2012 - 12 W 32/11

    Gebührenstreitwertberechnung bei "steckengebliebener" Stufenklage

    Rn. 4 Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn es nicht zur Verhandlung über den Leistungsanspruch kommt oder wenn nach Auskunft oder aus sonstigen Gründen der Leistungsantrag nicht mehr beziffert wird ( h.M., vgl. OLG Celle FamRZ 2009, 452; OLG Karlsruhe FamRZ 2008, 1205; OLG Stuttgart FamRZ 2008, 529; OLG Stuttgart, FamRZ 2008, 534-535; KG, Beschluss v. 27.06.2006 (1 W 89/06), veröffentlicht in Juris; OLG Köln FamRZ 2005, 1847; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 962; OLG Hamm FamRZ 2004, 1664; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 26. April 2012, 5 U 52/12;… Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl., § 44 GKG, Rn 4;… Herget in Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 3 ZPO Rdn. 16, Stichwort "Stufenklage;… Herget in Schneider/Herget, Streitwertkommentar 12. Aufl., Rdnr. 5125 ff).
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2007 - 18 WF 191/07

    Maßgeblichkeit des höchsten bei verbundenen Ansprüche für die anwaltliche …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2007 - 17 Ta 6105/07
    Zur Berechnung des Streitwertes dieses Anspruchs kommt es auf die Erwartungen der klagenden Partei im Zeitpunkt der Antragstellung an (§ 40 GKG); ob sich diese Erwartungen nach dem Ausgang des Rechtsstreits als gerechtfertigt erweisen, ist hingegen ohne Belang ( OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. Juli 2003 - 9 WF 2251/03 -FamRZ 2004, 962; OLG Celle, Beschluss vom 8. Oktober 2002 - 6 W 77/02 -MDR 2003, 55; OLG Brandenburg, Beschluss vom 23. Januar 2001 - 9 WF 214/01 -FamRZ 2003, 240;… Hartmann, Kostengesetze, 36. Aufl. 2006, Anh. I § 48 (§ 3 ZPO), Rn. 108 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Nürnberg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht