Volltextveröffentlichungen (8)

• Judicialis

  ZPO § 301 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2 Ziffer 3; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 281 Abs. 1; ; BGB § 282; ; BGB § 286; ; BGB § 288

• IWW
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 280
  Schönheitsreparaturen und normaler Geschmack; Farbgestaltung

• Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

  Geschmackliche Gestaltung der Wohnung

• RA Kotz

  Mieträume: geschmackliche Ausgestaltung - Überschreitung des normalen Geschmacks

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Verschlechterung" der Mietsache durch Renovierungsmaßnahmen des Mieters

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Grenzen der Raumgestaltung durch den Mieter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Wohnung nicht in knalligen Farben zurückgeben!

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei nicht geschuldeter unsachgemäßer Renovierung

• haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

  Schadenersatz wegen poppiger Anstriche

• mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

  Dezente Schönheitsreparaturen und Vertragsverletzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Freiheit des Mieters in der geschmacklichen Ausgestaltung der Mieträume; Verletzung einer Nebenpflicht des Mieters durch Streichen der Mieträume in bunten Farben

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausgestaltung der Wohnung: Welche geschmacklichen Freiheiten hat der Mieter? (IMR 2006, 1019)

Papierfundstellen

• NJW 2005, 3150
• MDR 2006, 440
• NZM 2005, 663
• GE 2005, 917

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• LG Frankfurt/Main, 30.06.2000 - 17 S 340/99

  Auszug aus KG, 09.06.2005 - 8 U 211/04

  Diese auch von Schmidt-Futterer (…a.a.O. § 538, Rdnr.335) und dem Landgericht Frankfurt (NZM 2001, 191) vertretene Rechtsauffassung unterstellt, dass der Vermieter die Wohnung vor einer Weitervermietung ohnehin hätte renovieren müssen.
• LG Berlin, 29.11.1994 - 64 S 249/94

  Auszug aus KG, 09.06.2005 - 8 U 211/04

  Grundsätzlich ist ein Mieter in der geschmacklichen Ausgestaltung der Mieträume zwar weitgehend frei, er darf dabei aber nicht die Grenzen des normalen Geschmacks in einer Weise überschreiten, dass eine Neuvermietung der Räume in dem geschaffenen Zustand praktisch unmöglich ist (…Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, III.A; Rdnr:991; LG Berlin, GE 1995, 115; LG Berlin, GE 1989, 43; LG Berlin, GE 1995, 249).
• LG Berlin, 21.10.1988 - 64 S 157/88

  Auszug aus KG, 09.06.2005 - 8 U 211/04

  Grundsätzlich ist ein Mieter in der geschmacklichen Ausgestaltung der Mieträume zwar weitgehend frei, er darf dabei aber nicht die Grenzen des normalen Geschmacks in einer Weise überschreiten, dass eine Neuvermietung der Räume in dem geschaffenen Zustand praktisch unmöglich ist (…Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Auflage, III.A; Rdnr:991; LG Berlin, GE 1995, 115; LG Berlin, GE 1989, 43; LG Berlin, GE 1995, 249).

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• KG, 11.02.2008 - 8 U 151/07

  Gewerberaummiete: Obhutspflichten des Mieters hinsichtlich der Aufbewahrung von …

  Demgegenüber geht es nicht um eine Fallgestaltung im Sinne von § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, da die Klägerin gegen die Beklagte derzeit mangels Beendigung des Mietvertrages keinen Anspruch auf Herausgabe der Schlüssel, also auf Leistung anstatt Schadensersatz, hat (vgl. zur Abgrenzung auch Senat in NJW 2005, 3150 f. = GE 2005, 917).
• LG Berlin, 16.03.2012 - 65 S 219/10

  Sind Wände vor Rückgabe/Übergabe neutral zu streichen?

  Soweit die Beklagte der Ansicht ist, sie habe den Klägern - entgegen den üblichen Gepflogenheiten (vgl. zum normalen Geschmack bei der Farbgestaltung etwa KG, Teilurteil vom 9. Juni 2005 - 8 U 211/04, NJW 2005, 3150; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2008 - VIII ZR 283/07, NZM 2008, 926, 927 m.w.N.) und auch ihrer eigenen regelmäßigen Geschäftspraxis (dazu sogleich) - die Wohnung vertragsgemäß nicht in einem neutral gestrichenen Zustand zu übergeben gehabt, ist dies bereits durch die glaubhaften Angaben der von ihr selbst benannten Zeugin xxxx widerlegt.
• LG Essen, 17.02.2011 - 10 S 344/10

  Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz?

  Denn bei Verwendung sehr starker Farben erfordern deckende helle Anstriche mehrere Arbeitsgänge, als auch schon bei kleinen Farbabplatzungen durch den Mietgebrauch des Nachmieters sogleich die alte, dunklere Farbe störend sichtbar wird (KG NJW 2005, 3150;… Schmidt-Futterer § 538 BGB Rdn. 338, 245).
• LG Bremen, 18.05.2017 - 1 S 37/17

  Schönheitsreparaturen mit Mängelbeseitigung - Farbwahlrecht des Mieters

  Denn bei Verwendung sehr starker Farben erfordern deckende helle Anstriche mehrere Arbeitsgänge, als auch schon bei kleinen Farbabplatzungen durch den Mietgebrauch des Nachmieters sogleich die alte, dunklere Farbe störend sichtbar wird (KG NJW 2005, 3150;… Schmidt-Futterer § 538 BGB Rdn. 338, 245; LG Essen…, Urteil vom 17. Februar 2011 - 10 S 344/10 -, Rn. 18, juris).