Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,21461
BGH, 22.03.2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
BGH, Entscheidung vom 22.03.2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
BGH, Entscheidung vom 22. März 2018 - I ZR 265/16 (https://dejure.org/2018,21461)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Riptide - Der vom Rechtsverletzer zu leistende Schadenersatz bei einer Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing kann auch die Kosten der gegenüber dem nicht verantwortlichen Anschlussinhaber ausgesprochenen Abmahnung umfassen

  • IWW

    § 97a UrhG, § ... 97 Abs. 2 UrhG, § 93 ZPO, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 97a Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 3 UrhG, § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG, §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG, § 249 BGB, § 101 UrhG, Art. 13 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2004/48/EG, § 97a Abs. 2 UrhG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Riptide

  • Jurion

    Abmahnung nach öffentlicher Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse; Zuordnung der adäquat kausal verursachten Rechtsverfolgungskosten durch das Schadensereignis zu den ersatzpflichtigen Aufwendungen des Geschädigten einer Urheberrechtsverletzung ; Erforderlichkeit der Einschaltung eines Rechtsanwalts für die außergerichtliche Anspruchsverfolgung gegenüber dem Anschlussinhaber; Eingriff in die ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Computerspiel durch dessen Bereitstellung im Internet zum Herunterladen

  • online-und-recht.de

    Umfang der Anmahnkosten-Erstattung bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Schadensersatz gegen Rechtsverletzer umfasst auch Kosten der Abmahnung eines nicht verantwortlichen Anschlussinhabers

  • rka-law.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG a.F. § 97a; BGB § 249
    Abmahnung nach öffentlicher Zugänglichmachung eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse; Zuordnung der adäquat kausal verursachten Rechtsverfolgungskosten durch das Schadensereignis zu den ersatzpflichtigen Aufwendungen des Geschädigten einer Urheberrechtsverletzung; Erforderlichkeit der Einschaltung eines Rechtsanwalts für die außergerichtliche Anspruchsverfolgung gegenüber dem Anschlussinhaber; Eingriff in die ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Computerspiel durch dessen Bereitstellung im Internet zum Herunterladen

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Computerspiels im Internet: Ersatz von Kosten der Abmahnung gegenüber dem für die Rechtsverletzung nicht verantwortlichen Anschlussinhaber - Riptide

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rechteinhaber können Abmahnkosten nur vom Täter verlangen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Riptide - Rechteinhaber können Abmahnkosten vom Täter verlangen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Filesharer muss auch Kosten für Abmahnung zahlen die zunächst gegenüber nicht verantwortlichen Anschlussinhaber ausgesprochen wurde

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Tauschbörsenverfahren: Rechtsverletzer muss auch die Kosten der Abmahnung des Anschlussinhabers tragen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Rechtsverletzer trägt Kosten der Abmahnung gegen den nicht verantwortlichen Anschlussinhaber

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umfang des Schadensersatzes bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung - Riptide

Sonstiges

  • rka-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kosten der Abmahnung gegen den Anschlussinhaber sind in Filesharingfällen vom Täter zu ersetzen

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2891
  • MDR 2019, 625
  • GRUR 2018, 914
  • MMR 2018, 822
  • MIR 2018, Dok. 034
  • BB 2018, 1857
  • K&R 2018, 588



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 13.02.2019 - XI R 1/17

    Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts sind umsatzsteuerpflichtig

    Ob die geltend gemachten Ansprüche (z.T.) neben § 97a Abs. 2 UrhG auch (bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Handlung) im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs nach § 97 Abs. 2 UrhG geltend gemacht werden können (vgl. BGH-Urteil vom 22. März 2018 I ZR 265/16, GRUR 2018, 914, Rz 26, m.w.N.), spielt insofern keine Rolle.

    Außerdem kann --je nach Konstellation des Falles-- die Abmahnung auch ein Mittel der Sachverhaltsaufklärung darstellen, da sie einem Auskunftsverlangen den notwendigen Nachdruck verleihen kann (BGH-Urteil in GRUR 2018, 914, Rz 19 ff.).

  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Aus Sicht der Klägerin war die Einschaltung eines Rechtsanwalts zur außergerichtlichen Geltendmachung ihrer Ansprüche erforderlich und zweckmäßig (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2013 - XI ZR 148/11, juris Rn. 35; Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 265/16, GRUR 2018, 914 Rn. 16 = WRP 2018, 1087 - Riptide; jeweils mwN).
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