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   EuGH, 13.01.2011 - C-92/10 P   

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https://dejure.org/2011,3639
EuGH, 13.01.2011 - C-92/10 P (https://dejure.org/2011,3639)
EuGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - C-92/10 P (https://dejure.org/2011,3639)
EuGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - C-92/10 P (https://dejure.org/2011,3639)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Marke, die aus einem Werbeslogan besteht und deren Elemente jeweils für sich genommen keine Unterscheidungskraft besitzen - Bildzeichen BEST BUY

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94
    Die Bezeichnung "BestBuy” ist wegen mangelnder Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig / Werbeslogan

  • Europäischer Gerichtshof

    Media-Saturn-Holding / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Marke, die aus einem Werbeslogan besteht und deren Elemente jeweils für sich genommen keine Unterscheidungskraft besitzen - Bildzeichen BEST BUY

  • EU-Kommission PDF

    Media-Saturn / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Marke, die aus einem Werbeslogan besteht und deren Elemente jeweils für sich genommen keine Unterscheidungskraft besitzen - Bildzeichen BEST BUY

  • EU-Kommission

    Media-Saturn / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Marke, die aus einem Werbeslogan besteht und deren Elemente jeweils für sich genommen keine Unterscheidungskraft besitzen - Bildzeichen BEST BUY“

  • kanzlei.biz

    "BestBuy' nur Hinweis auf Preis-Leistungs-Verhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Media-Saturn-Holding GmbH gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 15. Dezember 2009 in der Rechtssache T-476/08, Media-Saturn-Holding GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingelegt am 17. Februar 2010

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 15. Dezember 2009, Media-Saturn / HAMB - BEST BUY (T"476/08), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 28. ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2011, 255
  • GRUR-RR 2011, 124
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • EuGH, 26.04.2012 - C-307/11

    Deichmann / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94

    Die Befugnisse des Gerichtshofs sind jedoch im Rahmen eines Rechtsmittels auf die Beurteilung der rechtlichen Entscheidung über das im ersten Rechtszug erörterte Vorbringen beschränkt (vgl. u. a. Urteile vom 1. Juni 1994, Kommission/Brazzelli Lualdi u. a., C-136/92 P, Slg. 1994, I-1981, Randnr. 59, vom 28. Mai 1998, Deere/Kommission, C-7/95 P, Slg. 1998, I-3111, Randnr. 62, und vom 7. November 2002, Glencore und Compagnie Continentale/Kommission, C-24/01 P und C-25/01 P, Slg. 2002, I-10119, Randnr. 62; Beschluss vom 16. September 2010, Rajani/HABM, C-559/08 P, Randnr. 66, und Urteil vom 13. Januar 2011, Media-Saturn-Holding/HABM, C-92/10 P, Randnr. 39).
  • EuGH, 24.03.2011 - C-552/09

    Ferrero / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Die Würdigung dieser Tatsachen und Beweismittel ist somit, vorbehaltlich ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteile Calvin Klein Trademark Trust/HABM, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 13. Januar 2011, Media-Saturn-Holding/HABM, C-92/10 P, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 27).
  • BPatG, 26.04.2021 - 26 W (pat) 522/19
    ee) Soweit dem Anmeldezeichen verschiedene Bedeutungen zukommen, vermag dieser Umstand keine Schutzfähigkeit zu begründen, weil alle möglichen Deutungen werblich anpreisend und damit zur Erfüllung einer Herkunftsfunktion ungeeignet sind (vgl. EuGH MarkenR 2012, 304 Rdnr. 34 - Smart Technologies; GRUR Int. 2011, 255 Rdnr. 51 - 53 - BEST BUY; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 13 - Deutschlands schönste Seiten).
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