Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer

  Markenschutz; Kennzeichenschutz; Bildmarke Mozart; Mozart-Torte; Gemeinschaftsmarke; Unterscheidungskraft

• Judicialis

  MarkenG § 23 Nr. 2; ; MarkenG § 23; ; MarkenG § 3; ; MarkenG § 127; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 u. 3; ; ZPO § 91; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711 Satz 1

• europa.eu

  MOZART

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Eintragung der Marke "Mozart"

• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG München I, 15.11.2000 - 1 HKO 13862/00
• OLG München, 26.07.2001 - 29 U 6000/00

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2001, 1061
• GRUR-RR 2002, 12
• GRUR-RR 2003, 168 (Ls.)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 14.01.1999 - I ZR 149/96

  Big Pack

  Auszug aus OLG München, 26.07.2001 - 29 U 6000/00

  Der Senat übersieht nicht den in der Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz, daß die Anbringung einer Bezeichnung unmittelbar auf der Ware oder ihrer Verpackung selbst jedenfalls dann, wenn sie in irgendwie hervorgehobener Form nach Art einer Marke erfolgt, grundsätzlich gegen eine beschreibende Benutzung und dafür spricht, daß der Verkehr in der Bezeichnung einen Hinweis auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb und ein Unterscheidungsmerkmal gegenüber Waren anderer Herkunft sehen kann (BGH GRUR 1999, 992/994 "BIG PACK"; BGH 1990, 678/680 "Herstellerkennzeichen auf Unfallwagen", jeweils m.w.N. für die ständige Rechtsprechung).
• LG München I, 15.11.2000 - 1 HKO 13862/00

  MOZART

  Auszug aus OLG München, 26.07.2001 - 29 U 6000/00

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 15.11.2000 - 1 HKO 13862/00 - in Nr. 11. und III. geändert.

• BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem …

  Dass sich der Name "Robert Enke" zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG entwickelt hat, ist nicht feststellbar (OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart;… BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - Az. 32 W (pat) 244/03 Rn. 17 - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461 (467);… Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392);… Kaufmann, a. a. O., Rn. 128 ff.).
• OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 U 89/17

  Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

  Jedoch reicht blickfangmäßige Gestaltung allein zur Bejahung nicht aus (zB BGH GRUR 1999, 992, 994 - BIG PACK zu § 23 Nr. 2; BGH GRUR 1999, 238, 239 - Tour de culture; BGH GRUR 1970, 305, 306 - Löscafe), da zum Beispiel auch werbewirksame Gattungsbezeichnungen häufig herausgestellt werden (zB OLG München GRUR-RR 2002, 12, 14 - MOZART bzgl. "Mozart-Torte" zu Art. 12 GMV; OLG Hamburg WRP 1997, 106, 111 - Gucci).
• BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König …

  Anders als etwa ein Bild von Mozart, das die Geschmacksrichtung Marzipan, Pistazie beschreiben soll (OLG München GRUR-RR 2002, 12), ist "König Ludwig II. keine beschreibende Angabe.

  Bild oder Name von Ludwig II. sind auch nicht in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen und haben sich nicht zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv entwickelt (vgl. OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart;… BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - 32 W (pat) 244/03 Rn. 17b - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461 (467);… Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392)).

 
• BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 244/03
  Dies habe das OLG München am 26 Juli 2001 (GRUR Int. 2001, 1061) rechtskräftig festgestellt.

  Ob "Mozart" in Alleinstellung (…so LG München GRUR Int. 2001, 247, 249; a.A. OLG München, GRUR Int. 2001, 1061; vgl. auch HABM MarkenR 2002, 168 - MOZART- BONS / BONS) auf dem Süßwarenmarkt durch Begriffe, wie "Mozartkugel", "Mozarttaler", "Mozartwürfel", "Mozartrolle", "Mozartstäbchen" und "Mozartlikör" eine generische Bezeichnung für Produkte aus Nougat, Marzipan, Pistazien und Schokolade ist, kann dahingestellt bleiben.

• BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES …

  Dass sich der Name "Ludwig II." zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG für alle Waren und Dienstleistungen entwickelt hat, ist nicht feststellbar (vgl. OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart;… BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - 32 W (pat) 244/03 Rn. 17 - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461, 467;… Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387, 392).
• BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von …

  Dass sich "Adolf Loos" oder gar "Adolf Loos Preis" zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG entwickelt hat, ist nicht feststellbar (anders OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. zu Mozart(Kugeln); vgl. auch Sahr GRUR 2008, 461 (467);… Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392).
• BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "August Macke Haus" - Unterscheidungskraft - kein …

  Der Name hat sich nicht zum beschreibenden Begriff entwickelt, wie "Mozart" für Süßwaren (OLG München GRUR-RR 2002, 12) oder "Diesel" und "Wankel" für Kraftstoffe und Motoren.
• BPatG, 02.04.2013 - 27 W (pat) 513/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Willi Ostermann Wanderweg" - zur Nutzung von Namen …

  Dass sich "Willi Ostermann Wanderweg" oder "Willi Ostermann" zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG entwickelt hat, ist nicht feststellbar (anders OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. zu Mozart(Kugeln); vgl. auch Sahr GRUR 2008, 461 (467);… Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392).
• BPatG, 12.05.2004 - 32 W (pat) 82/03
  Die Erinnerungen der Widersprechenden, die u.a. auf die Entscheidung OLG München, GRUR Int 2001, 1061 - Mozart II, hingewiesen hat, sind durch einen zweiten Beschluss der Markenstelle - Beamter des höheren Dienstes - vom 31. Januar 2003 zurückgewiesen worden.

Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Dämmplatten ; Ausstattungsschutz ; Verkehrsdurchsetzung; Verkehrsbekanntheit; Gute Sitten; Wettbewerb; Wettbewerblicher Leistungsschutz

 
• Judicialis

  MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § 14; ; UWG § 1; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 108; ; ZPO § 546 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de

  MarkenG §§ 4 14; UWG § 1
  Ausstattungsschutz für blau eingefärbte Dämmstoffplatten - ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Verwechslungsgefahr

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2001, 26
• GRUR-RR 2003, 168 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 20.03.1997 - I ZR 246/94

  grau/magenta - Anlehnende Werbung; Irreführung/Herkunft

  Auszug aus OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 194/99

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1997, 754 ff. "grau/magenta") sei das zumindest dann der Fall, wenn die nachgeahmte Kennzeichnung in den beteiligten Verkehrskreisen in gewissem Umfang bekannt und ihrer Natur nach geeignet sei, über die Benutzung als betriebliches Herkunftszeichen zu wirken, und wenn ferner die Anlehnung an diese Kennzeichnung ohne hinreichenden Grund in der verwerflichen Absicht vorgenommen worden sei, Verwechslungen herbeizuführen oder den Ruf des anderen zu beeinträchtigen oder auszunutzen.

  Allerdings spricht einiges dafür, dass die Klägerin infolge des jahrzehntelangen, sehr umsatzstarken Vertriebs ihrer stets einheitlich blau eingefärbten Dämmstoffplatten markenrechtlichen Ausstattungsschutz infolge Verkehrsdurchsetzung im Sinne des §§ 4 Nr. 2, 14 MarkenG für sich in Anspruch nehmen kann, und zwar auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass gerade bei Farbkombinationen oder aber auch Farben, denen von Haus aus keine betriebliche Herkunftsfunktion zukommt und die eine solche deshalb nur durch Verkehrsdurchsetzung gewinnen können, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1997, 754, 755 "grau/magenta"; BGH GRUR 1992, 48, 50 "frei öl") an den hierfür erforderlichen Bekanntheitsgrad mit Rücksicht auf das Freihaltebedürfnis des Verkehrs strenge Maßstäbe anzulegen sind.

  Denn die Grenzen eines kraft Benutzung gewährten kennzeichenrechtlichen Schutzes, dessen Entstehen an ein bestimmtes Ausmaß der errungenen Verkehrsbekanntheit, eben der Verkehrsgeltung im Sinne des § 4 Nr. 2 MarkenG, geknüpft wird, sollen nicht ohne sorgfältige Beachtung aus wettbewerbsrechtlichen Erwägungen ausgedehnt werden (so ausdrücklich BGH GRUR 1997, 754, 755 "grau/magenta" m.w.N.).

• OLG Köln, 03.09.1999 - 6 U 96/99

  Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

  Auszug aus OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 194/99

  Mit ihren blauen Dämmplatten, wegen deren Aussehens und Ausgestaltung auf das als Anlage K 3 und in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln vorgelegte Produktmuster, auf die als Anlagenkonvolut K 4 eingereichten Werbematerialien und das im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 21.06.2000 von der Klägerin präsentierte Originalprodukt verwiesen wird, erzielt die Klägerin seit 1965 steigende Umsätze.

  Wegen des genauen Aussehens dieser Dämmstoffplatten wird auf das in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln zu den Akten gereichte Muster, die bildliche Wiedergabe dieses Musters im nachfolgenden erstinstanzlichen Klageantrag der Klägerin und auf das Original-Produkt verwiesen, das die Klägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 21.06.2000 vorgelegt und das der Senat ebenso wie eine Dämmstoffplatte der Klägerin in Augenschein genommen hat.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Parteien in diesem Rechtsstreit und dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen, die sämtlich - dies gilt insbesondere auch für die von der Klägerin in Auftrag gegebenen und als Anlagen K 6 und K 7 (Blatt 69 ff. und Blatt 83 ff. d.A.) zu den Akten gereichten Verkehrsbefragungen aus den Jahren 1985 und 1998 sowie für das Ergebnis der im Auftrag der Beklagten im Jahre 1999 durchgeführten Verkehrsbefragung durch die I. Deutschland GmbH - Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

• BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

  "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads; …

  Auszug aus OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 194/99

  Allerdings spricht einiges dafür, dass die Klägerin infolge des jahrzehntelangen, sehr umsatzstarken Vertriebs ihrer stets einheitlich blau eingefärbten Dämmstoffplatten markenrechtlichen Ausstattungsschutz infolge Verkehrsdurchsetzung im Sinne des §§ 4 Nr. 2, 14 MarkenG für sich in Anspruch nehmen kann, und zwar auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass gerade bei Farbkombinationen oder aber auch Farben, denen von Haus aus keine betriebliche Herkunftsfunktion zukommt und die eine solche deshalb nur durch Verkehrsdurchsetzung gewinnen können, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1997, 754, 755 "grau/magenta"; BGH GRUR 1992, 48, 50 "frei öl") an den hierfür erforderlichen Bekanntheitsgrad mit Rücksicht auf das Freihaltebedürfnis des Verkehrs strenge Maßstäbe anzulegen sind.

Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Gerichtszuständigkeit bei Streit über die Abgeltung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Hechingen, 13.08.2002 - 3 S 53/02
• LG Hechingen, 28.08.2002 - 3 S 53/02

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2003, 168

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Köln, 18.12.1996 - 7 U 123/96

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist in …

  Auszug aus LG Hechingen, 13.08.2002 - 3 S 53/02

  Eine Berufung, die beim unzuständigen Berufungsgericht eingelegt wird, kann auch dann nicht an das zuständige Berufungsgericht verwiesen werden, wenn der Instanzenzug landesrechtlich abweichend von den Vorschriften des GVG geregelt ist (gegen OLG Köln NJW-RR 1997, 1351).

• BGH, 22.03.2016 - I ZB 44/15

  Urheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem …

  a) In der Rechtsprechung (vgl. OLG Koblenz, ZUM-RD 2001, 392, 393; LG München I, UFITA 87 [1980], 338, 340; aA LG Hechingen, GRUR-RR 2003, 168; LG Mannheim…, Beschluss vom 5. November 2008 - 2 S 3/08, InstGE 11, 52 = juris Rn. 32 ff.) und im Schrifttum (…vgl. Schulze in Dreier/Schulze aaO § 105 Rn. 7;… Wild in Schricker/Loewenheim aaO § 105 UrhG Rn. 7) wird die Ansicht vertreten, dass die Rechtsmittelfristen bei einer aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung wie der des § 105 Abs. 1 UrhG in einer (landesrechtlichen) Vorschrift bestimmten Spezialzuständigkeit auch durch die rechtzeitige Einreichung der Schriftsätze bei dem ohne diese Spezialzuständigkeit zuständigen Gericht eingehalten werden.
• OLG Hamm, 14.08.2015 - 32 Sa 37/15

  Zulässigkeit der Verweisung von einem funktionell unzuständigen an das zuständige …

  Teile der Rechtsprechung dagegen lehnen eine Zulässigkeit der Berufung und auch eine Verweisung dagegen ab (LG Hechingen, Beschluss vom 13. August 2002 - 3 S 53/02, GRUR-RR 2003, 168; LG Mannheim…, Beschluss vom 05. November 2008 - 2 S 3/08, BeckRS 2008, 24457 Rn. 32 ff).
• LG Mannheim, 05.11.2008 - 2 S 3/08

  Urheberrechtsstreitigkeit: Anforderungen an eine fristwahrende Berufungseinlegung …

  Die Zuständigkeit des Berufungsgerichts hängt allein von der Frage ab, ob eine Urheberrechtsstreitsache nach § 104 UrhG vorliegt (vgl. LG Hechingen GRUR-RR 2003, 168).